betreffen und Fragen von
kommunalem Interesse. Die Einwohner-
fragestunde findet außerhalb der Tagesord-
nung der Stadtratssitzung statt und beginnt
14 Uhr. Sie dauert längstens eine Stunde.
Mit der Tagesordnung [...] 66-L-07/2022: Hartgeldentleerung
von Parkscheinautomaten, Bearbeitung,
Einzahlung, Überweisung und Abrech-
nung der Einnahmen,
Vorlage: VII/2022/04630
Beschluss:
Der Vergabeausschuss beschließt, der Fir-
ma b [...] Fördermittelprogramms „Di-
gitalPakt Schule 2019 bis 2024“ in einem
Gesamtwertumfang nach Kostenberech-
nung von 572.200 €.
zu 5.7 Baubeschluss zur Erneuerung
der Niederspannungsanlage, des Daten-
übertrag
PARTEI
Im Oktober 2022 stellte die Stadtverwaltung im
Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Ord-
nung erstmalig ihren Entwurf für eine Fortschrei-
bung des Energie- und klimapolitischen Leitbilds
vor [...] umAbfallvermei-
dung und die sich daraus ergebendeVerringerung
von Treibhausgasemissionen aus Müllverbren-
nung und Deponien.
Die Vorgaben des Leitbildes müssen nun schnell
mit konkreten Maßnahmen umgesetzt werden [...] Beschlussvorlagen
6.1. 9. Satzung zur Änderung der Hauptsat-
zung und Änderung der Geschäftsord-
nung für den Stadtrat der Stadt Halle
(Saale) und seine Ausschüsse,
Vorlage: VII/2023/05473
6.2.Satzung
die vom Leistungserbrin-
ger vorübergehend noch keine Abrech-
nung im technischen DTA - Verfahren
verlangen, erhalten schriftliche Rech-
nungen, die den einzelnen Zahlungsbe-
trägen die numerische Verschlüsselung [...] betreffen und Fragen von
kommunalem Interesse. Die Einwohner-
fragestunde findet außerhalb der Tagesord-
nung der Stadtratssitzung statt und beginnt
14 Uhr. Sie dauert längstens eine Stunde.
Mit der Tagesordnung [...] die von den
Versicherten zu entrichtenden Eigenan-
teile ein.
*) wenn bekannt bzw. aus der Verord-
nung zu entnehmen
(6) Das Zahlungsziel beträgt einen Monat
nach Rechnungslegung beim Kostenträ-
ger. Gegenüber
dessen wird un-
ter anderem ein Film gezeigt, der 20 Hal-
lenserinnen und Hallenser mit ihren Mei-
nungen zumThema Streit zuWort kommen
lässt – und somit erste Denkanstöße bietet.
Bis Jahresende sind bereits [...] Fördermittelprogramms „Di-
gitalPakt Schule 2019 bis 2024“ in einem
Gesamtwertumfang nach Kostenberech-
nung von 735.200 €.
zu 5.3 Baubeschluss zur Erneuerung
der Niederspannungsanlage, des Daten-
übertrag [...] Fördermittelprogramms „Di-
gitalPakt Schule 2019 bis 2024“ in einem
Gesamtwertumfang nach Kostenberech-
nung von 842.700 €.
zu 5.5 Baubeschluss zur Erneue-
rung der Niederspannungsanlage, des
Datenübertrag
Festspielen möglich. Die zunächst
bemängelte Außenwerbung hat auf
den letzten Metern vor der Eröff-
nung dann doch noch zugelegt und
zu einer guten Resonanz geführt,
wie die Beteiligung der Hallenser
auf [...] nungskonzert gezeigt hat. Leider ist
ein Antrag der FDP im Herbst ver-
gangenen Jahres zu dem Thema Öff-
nung der Spiele in die Breite nach
positiven Voten im Kultur- und Fi-
nanzausschuss letztlich im Stadtrat [...] Ratsent-
scheidung entschiedenen Protest
an. Vor allem auf die Unterneh-
mer kommen bei der Umbenen-
nung der Straße erhebliche Ko-
sten zu. Kritisiert wird auch, dass
der Antragsteller es nicht für nö-
tig
Zeichen des 90. Geburts-
tages – stehen noch auf dem Programm.
Die HWG ist heute mit rund 19 000 Woh-
nungen und 300 Gewerbeeinheiten nicht
nur Halles größter Vermieter, sondern auch
ein starker Motor im W [...] (z. B. Frit-
tier- und Speiseöle) aus dem häuslichen
Bereich fallen nicht unter die Altölverord-
nung, müssen jedoch ebenfalls ordnungs-
gemäß entsorgt werden. Sie können von
den Bürgern der Stadt Halle [...] Übernahme eines
solchen Wahlehrenamtes oder das Ausscheiden
aus einem solchen nach § 29 der Gemeindeord-
nung für das Land Sachsen-Anhalt und nach §
13 Abs. 3 KWG LSA richtet.
Rechtsgrundlagen: Kommunalwahlgesetz
in der Stadt einbringen?
Thériault: Durch Haareschneiden, die
Teilnahme am Leben und die Aufzeich-
nung des Alltags von Hallenserinnen und
Hallensern.
Zu ihrer Antrittslesung „Über Städte
schreiben“ lädt [...] betreffen und Fragen von
kommunalem Interesse. Die Einwohner-
fragestunde findet außerhalb der Tagesord-
nung der Stadtratssitzung statt und beginnt
14 Uhr. Sie dauert längstens eine Stunde.
Mit der Tagesordnung [...] Vorlage: VII/2021/03458
7.4.1 Änderungsantrag der Fraktion Mit-
Bürger & Die PARTEI zur Anerken-
nung des qualifizierten Mietspiegels
der Stadt Halle (Saale) durch den
Stadtrat (VII/2021/03458),
Vorlage:
Änderungsantrag der Stadträtinnen
Sondermann und Jacobi (Die PAR-
TEI) zur Beschlussvorlage „Anerken-
nung des qualifizierten Mietspiegels
der Stadt Halle (Saale) durch den
Stadtrat“ (VII/2021/03458),
Vorlage: [...] Stadtrates
Stadtrat vom 23. Februar 2022
Öffentliche Beschlüsse
zu 7.1 Neufassung der Geschäftsord-
nung für den Stadtrat der Stadt Halle
(Saale) und seine Ausschüsse,
Vorlage: VII/2021/02811
Beschluss: [...] Gesamt- und Ge-
meinschaftsschulen sowie Gymnasien wer-
den die Daten der vorläufigen Schulzuord-
nung zukünftiger 5. Klässler*innen sowie
der Schüler*innen der 8. Klasse anonymi-
siert ausgewertet. Aus
Fläche, Boden, Wasser, Luft, Mensch
(insbesondere Verkehrslärm);
- Amt für Landwirtschaft, Flurneuord-
nung und Forsten Süd vom 24.11.2020
– Schutzgut: Boden, Fläche;
- Stellungnahme der Öffentlichkeit,
„1“
stellung der Ordnungsmäßig-
keit der Einladung und der
Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesord-
nung
3. Einwohnerfragestunde
4. Entscheidung über Einwen-
dungen gegen die Nieder-
schrift und Bestätigung [...] liegen als pdf-Dokumente vor.
Die Einwohnerfragestunde dauert
längstens eine Stunde. Die Tagesord-
nung wird früher fortgesetzt, falls der
Zeitraum einer Stunde nicht ausge-
schöpft wird.
Die Einwohnerinnen