Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen
geförderten Programms ist es, Städte und
Regionen durch den Einsatz digitaler Tech-
nologien in ihrer nachhaltigen Entwicklung
zu unterstützen und die in einer Kommune [...] eeröffnet, sondern gemäß Stadtrat-B
schluss im Grasnelkenweg in Heide-Nor
Laut der beschlossenen Satzung über d
Festlegung von Kapazitätsgrenzen soll d
Sekundarschule 5-zügig mit 140 Schül
rinnen und [...] Fertigstellung: Ende 2024 / Kosten: 14 Millionen Euro (100 % Fluthilfemittel)
Zudem werden die Ersatzneubauten für die Rennbahnkreuz- und die Holzplatz-
brücken vorbereitet. Die Ausführung beginnt nach der
e
Satzung der Stadt Halle (Saale) über die Herstellung
notwendiger Stellplätze für Kraftfahrzeuge und über die
Erhebung von Ablösebeträgen (Stellplatzsatzung)
Aufgrund §§ 6 Absatz 1 und 44 Absatz
3 Nr [...] dieser
Satzung zulassen.
§ 5 Anlagen
Zu dieser Satzung gehören drei Anlagen:
Anlage 1 zur Stellplatzsatzung: Be-
schreibung der Stadtgebietseinteilung in
Zonen,
Anlage 2 zur Stellplatzsatzung: Richt- [...] folgende
Satzungsänderung beschlossen:
§ 1
Die Verbandssatzung des UHV „Untere
Saale“ vom 17.02.1993 in der Fassung der
4. Änderungssatzung vom 30.06.2010 wird
wie folgt geändert: § 29 Abs. 1: In Satz 4
wird
der Stellplatzsatzung der Stadt
Halle (Saale) - Satzungsbeschluss, Vorlage:
V/2010/09405
5.5 Satzung der Stadt Halle (Saale) für Wochen-
märkte, Spezial- und Jahrmärkte, Volksfeste
(Marktsatzung), Vorlage: [...] Vorlage: V/2010/09255
5.3 Neufassung der Stellplatzsatzung der Stadt
Halle (Saale) - Satzungsbeschluss, Vorlage:
V/2010/09405
5.4 Neufassung der Stellplatzsatzung der Stadt
Halle (Saale) - Abwägungsbeschluss [...] der Satzung
der Stadt Halle (Saale) für Wochenmärkte, Spe-
zial- und Jahrmärkte, Volksfeste (Marktsatzung),
Vorlage: V/2011/09487
5.5.15 Antrag des Stadtrates Jürgen Busse (CDU
Fraktion) zur Satzung der
4.1 Satzung der Stadt Halle (Saale) für
Wochenmärkte, Spezial- und Jahrmär-
kte, Volksfeste (Marktsatzung), Vorla-
ge: V/2010/09160
4.1.1 Änderungsantrag der FDP-Stadt-
ratsfraktion zur Satzung der Stadt [...] schluss, Vorlage: V/2010/09404
5.3 Neufassung der Stellplatzsatzung der
Stadt Halle (Saale) - Satzungsbeschluss,
Vorlage: V/2010/09405
5.4 Grundsatzbeschluss Haupterschlie-
ßungsstraße Gewerbegebiete Halle-Ost [...] llen Änderungen des
Satzungstextes sind insbesondere der
Schutzzweck, der Schutzgegenstand, die
Verbote, die Freistellungen und die Rege-
lungen zur Ersatzpflanzungen, Ersatzzah-
lung und Folgenbeseitigung
stehen die Bereiche Feuer-
wehr-Taktik, Lageerkundung, beispiels-
weise durch den Einsatz von Drohnen,
Einsatzleitung, aber auch neue Verfahren
in der Vegetationsbrandbekämpfung. Der
Aufenthalt ist Teil [...] darüber mit einem Abwägungs-
beschluss und trifft anschließend den
Satzungsbeschluss.
SCHRITT
5
Inkrafttreten
Nach erfolgtem Satzungsbeschluss
wird der Bebauungsplan im Amts-
blatt bekannt gemacht. Mit der [...] zung am 16. November 2022
folgende Satzungsänderung beschlossen:
§ 1
§ 2: Punkt 5: 2. Wort Anfügung „n“,
Streichung „Abs.“, Einfügung „Pkt.“
§ 29: Abs.1, 4. Satz: Streichung
„20,98 %“, ersetzt durch
Sachsen-An-
halt folgende Entscheidung zur Haushalts-
satzung 2023 getroffen:
1. Von einer Beanstandung des Beschlusses
über die Haushaltssatzung 2023 wird ab-
gesehen.
2. Die Genehmigung für den Gesamtbe- [...] platzvergabe und Zulassung.
Die Gebührenberechnung erfolgt nach § 17
Absatz 2 Nummer 5, 6, 7, 8, 9 und 10 der
aktuell gültigen Marktsatzung der Stadt
Halle (Saale).
Teilnehmerkreis:
Für denWeihnachtsmarkt [...] der-
zeit gültigen Marktsatzung der Stadt Halle
(Saale) durch schriftlichen Bescheid. Für
jeden Bescheid werden gemäß § 1 (1) und
(2) der derzeit gültigenVerwaltungskosten-
satzung der Stadt Halle (Saale)
zember 2022 folgende 4. Satzung zur
Änderung der Satzung über die Entschä-
digung ehrenamtlicher Bürgerinnen und
Bürger (Entschädigungssatzung), zuletzt
geändert durch Satzung vom 13. Juli 2022,
beschlossen: [...] Schiedsperson:
Frau Sabine Große
zu 7.5 4. Satzung zur Änderung der
Satzung über die Entschädigung eh-
renamtlicher Bürgerinnen und Bürger
(Entschädigungssatzung),
Vorlage: VII/2022/04760
Beschluss:
Der [...] Der Stadtrat beschließt die 4. Satzung zur
Änderung der Satzung über die Entschädi-
gung ehrenamtlicher Bürgerinnen und Bür-
ger (Entschädigungssatzung).
zu 7.6 Umbesetzung eines Mitglieds
des Aufsichtsrates
(Saale) Daten
von Personen
- gemäß § 20 Abs. 9 Satz 2 IfSG
- gemäß § 20 Abs. 9a Satz 2 lfSG
- gemäß § 20 Abs. 10 Satz 2 IfSG
- gemäß § 20 Abs. 11 Satz 2 IfSG
in digitaler Form über ein zu diesem
Zweck [...] können an gleicher Stel-
le ebenfalls eingesehen werden.
Gemäß § 215 Absatz 1 BauGB werden un-
beachtlich
- eine nach § 214 Absatz 1 Satz 1 Nr. 1
bis 3 BauGB beachtliche Verletzung
der dort bezeichneten [...] Berücksichtigung des § 214
Absatz 2 BauGB beachtliche Verletzung
der Vorschriften über das Verhältnis des
Bebauungsplans und des Flächennut-
zungsplans und
- nach § 214 Absatz 3 Satz 2 BauGB be-
achtliche
können an gleicher
Stelle ebenfalls eingesehen werden.
Gemäß § 215 Absatz 1 BauGB werden un-
beachtlich
- eine nach § 214 Absatz 1 Satz 1 Nr. 1
bis 3 BauGB beachtliche Verletzung
der dort bezeichneten [...] Berücksichtigung des § 214
Absatz 2 BauGB beachtliche Verletzung
der Vorschriften über das Verhältnis des
Bebauungsplans und des Flächennut-
zungsplans und
- nach § 214 Absatz 3 Satz 2 BauGB be-
achtliche [...] g dieser Satzung schrift-
lich gegenüber der Gemeinde unter Dar-
legung des die Verletzung begründenden
Sachverhalts geltend gemacht worden sind.
Auf die Vorschriften des § 44 Absatz 3
Satz 1 und 2 BauGB
aufgeführt:
Straßenreinigungssatzung in der Stadt Halle (Saale) vom 26.11.2014 einschließlich
der 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung vom 22.11.2017
und der 2. Satzung zur Änderung [...] rliche Einsatzstatistik
vor. Sollten unterjährig neue Entgelte ver-
einbart werden, wird die bis dahin vorhan-
dene, aktuelle Einsatzstatistik vorgelegt.
Enthalten sind mindestens Einsatzdatum,
-beginn [...] Qualifikation für den Ein-
satz als Notarzt nach landesrechtlichen
Vorschriften
- Aktiver Notarzt mit mindestens einjäh-
riger Einsatzerfahrung und regelmäßi-
ger Einsatz im Notarztdienst
- Zusätzlich