ungen (z.B. Leistun-
gen nach § 9 Abs. 4, § 10 Abs. 3, § 11
Abs. 3, § 12 Abs. 3, 4 und 7, § 13 Abs. 2
Satz 2, § 14 Abs. 4, § 15 Abs. 3, § 16
Abs. 3, § 17Abs. 2 Satz 1, § 18Abs. 4, §
22Abs. 6, § 23Abs. [...] ht
Inhaltsübersicht 1
Abkürzungsverzeichnis 2
Satzungstext 3
§ 1 Allgemeines 3
§ 2 Gebührenpflicht 3
§ 3 Gebührentatbestand und -maßstab 3
§ 4 Gebührenschuldner 6
§ 5 Entstehung der Gebührenschuld,
Erhebung [...] Ziff. 2.3.
Kleincontainer
Abfuhrgebühr
in EUR pro Abfuhr
(Nutzungszeit bis
3 Tage)
Mietgebühr
ab 4. Tag
(in EUR/Tag)
Mietgebühr
pro Monat
(in EUR/
Monat)
1,3 m³ - 2,5 m³ 85,55 0,71 15,47
1,3 m³ -
Stadtrates vom 26. Oktober und 23. November sowie des Ausschusses für Finanzen vom 15. November ++ Abfallgebührensatzung ++ 3. Satzung zur Änderung der Abfallwirtschaftssatzung ++ Fischerprüfung am 18. März
59.1, 3. Änderung "Klinikum Kröllwitz" Aufstellungsbeschluss ++ Planfeststellungsverfahren für das Vorhaben "Ausbau des Verkehrsflughafens Leipzig/Halle, Start- und Landebahn Süd mit Vorfeld" 15. Planänderung
Stadt Halle vom 09.12.2017) zu ändern
(3. Änderung).
2. Der Geltungsbereich der 3. Änderung
umfasst die in der Anlage 1 zu diesem Be-
schluss dargestellten Flächen.
3. Der in der beigefügten zusammenfassen- [...] s (eSpeicher) zu erteilen.
Die zu vergebende Auftragssumme beträgt
249.781,00 €.
zu 3.3 Vergabebeschluss:
FB 51.3-F-31-1/2019/2021: Qualitätsent-
wicklung gem. § 79a SGB VIII und Per-
sonalbemessung für [...] Teut-
schenthal OT Zscherben zu einer Brutto-
summe von 316.529,50 € zu erteilen.
zu 3.17 Vergabebeschluss:
FB 24.3.3-L-76/2020: Beschaffung von
Netzwerk- sowie Medientechnik im
Rahmen des Digitalpaktes
(§ 20 Abs. 3 BWG) vorgeschlagen ist.
In einer Landesliste kann nur benannt
werden, wer seine Zustimmung dazu
schriftlich erklärt hat; die Zustim-
mung ist unwiderruflich.
§ 21 Abs. 1, 3, 5 und 6 [...] auch auf
der Internetseite des Bundeswahllei-
ters unter www.bundeswahlleiter.de
eingestellt.
3. Einreichung, Inhalt und Form
der Kreiswahlvorschläge (§§ 20,
21 und § 34 BWO)
Nach § 18 Abs. [...] können Kreis-
wahlvorschläge von Parteien und von
Wahlberechtigten nach Maßgabe des
§ 20 Abs. 3 BWG („andere Kreis-
wahlvorschläge“) eingereicht werden.
Der Kreiswahlvorschlag darf nur den
Namen
Verwaltungs-
kostensatzung der Stadt Halle (Saale), be-
schlossen:
§ 1
Nach § 3 Ziffer 2 wird folgende Ziffer 3
eingefügt:
§ 3 Ziffer 3
Soweit die Leistungen, die den in dieser
Satzung festgelegten Gebühren [...] Änderung der Gebührensatzung des Plane-
tariums beschlossen:
§ 1
Nach § 3 Ziffer 2 wird folgende Ziffer 3
eingefügt:
§ 3 Ziffer 3
Soweit die Leistungen, die den in dieser
Satzung festgelegten Gebühren [...] 1.1.3 und 1.2.1 (jeweils der Jahresansatz) erhoben.
Verlängerungsgebühr pro Jahr
1.3.2.1 Erdwahlgrabstätten einstellig nach 1.1.1 37,00
1.3.2.2 Erdwahlgrabstätten zweistellig nach 1.1.2 74,00
1.3.2.3
grundhafter Ausbau
Knoten Philipp-Müller-Straße/Süd-
straße
04.3 Baubeschluss Haupterschließungs-
straße Gewerbegebiete Halle-Ost
(HES) 3. Abschnitt (3a+b1) B 6,
Kanenaer Weg bis Knoten Grenz-
straße/Delitzscher [...] Abschnitt IV: Verfahren
IV.3.3) Schlusstermin für den Eingang
der Teilnahmeanträge: 10.03.2005, Uhr-
zeit: 12 Uhr an das TGZ Halle GmbH,
Weinbergweg 23, 06120 Halle (Saale)
IV.3.4) Versand der Aufforderung [...] Abschnitt IV: Verfahren
IV.3.3) Schlusstermin für den Eingang
der Teilnahmeanträge: 10.03.2005, Uhr-
zeit: 12 Uhr an das TGZ Halle GmbH,
Weinbergweg 23, 06120 Halle (Saale)
IV.3.4) Versand der Aufforderung
Tageskarte € 4,-
Ermäßigt € 3,-
Gruppenkarte (ab 10 Pers.) € 3,-/Pers.
Kinder bis 3 Jahre frei
Kinder ab 4 bis 14 Jahre € 1,-
Senioren am Freitag € 2,-
Familienkarten bis 3 Kinder € 9,-
Ausstellung: [...] verzinkt DN 15-DN 50; 50 m
PVC-Rohr, DN 32-DN 100 und 12 Stück
Waschtische; Montage von 4 Stück
Wandhydranten; 10 Stück Einrichtungs-
gegenstände; 15 m PVC-Rohr, 85 m Edel-
stahlrohr DN 15-DN 32; 70 m [...]
unterlagen: Los 1 - 15 Euro; Los 2 - 10
Euro; Los 3 - 12 Euro; Los 4 - 12 Euro;
Los 5 - 18 Euro; Los 7 - 12 Euro; Los 8 -
12 Euro; Los 9 - 12 Euro; Los 10 - 10
Euro; Los 12 - 15 Euro
k) Frist der Einreichung
entwicklungsrechtlichen
Genehmigungspflichten nach § 169 Absatz
Nr. 3 BauGB inVerbindung mit §§ 144 und
145 BauGB.
Halle (Saale), den 15. Januar 2025
Oberbürgermeister
Bekannntmachung
Satzung der Stadt [...] le
im Juni ist gestartet Seite 2
Halle fährt voran
Stadt integriert neue
Mobilitätsangebote Seite 3
Kommen. Gehen. Bleiben.
Kulturelles Themenjahr
offiziell eröffnet Seite 5
I N H A L T
Magdeburg nutzt [...] adt Magdeburg
genutzt wird. Kernstück ist ein „Digitaler
Zwilling“ – ein detailgetreues, digitales
3D-Modell der Stadt, das vielfältige An-
wendungen in den Bereichen Flächen-
management, Stadtplanung
Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Entscheidung über Einwendungen ge-
gen die Niederschrift und Bestätigung
der Niederschrift
3.1. Entscheidung über Einwendungen ge-
gen die Niederschrift [...] Gewer-
besteuerumlage) 7.170.000 €
2. Umstellung der Beitragssatzung für
Kindertagesstätten 3.800.000 €
3. Reduzierung Budget Fortbildung
400.000 €
4. Reduzierung Budget Dienstreisen
130.000 €
Summe [...] (Anlage zum
Teilplan 23_3_444 / S. 1350)
geführt.
4. Der Stadtrat nimmt den Beteiligungsbe-
richt 2021 zur Kenntnis.
zu 7.4 Wahl von Schiedspersonen für
die Schiedsstellen 1 bis 3 der Stadt Halle
(Saale)