Etappenort der
Deutschlandtour,
Vorlage: VII/2022/04465
5.1.1. Änderungsantrag der CDU-Fraktion
zum Antrag der Fraktion Hauptsache
Halle & FREIE WÄHLER zur Bewer-
bung der Stadt Halle als Etappenort
der Deu [...] Bestätigung
der Niederschrift
4. Beschlussvorlagen
5. Anträge von Fraktionen und
Stadträten
5.1. Antrag der Fraktionen DIE LINKE im
Stadtrat Halle (Saale), der SPD-Frak-
tion Stadt Halle (Saale), der Fraktion [...] von der Ludwig-Wucherer-Straß
in die Gütchenstraße wird mit der Amp
ermöglicht. Mit der Öffnung der Einbahn
straße Lessingstraße für den Radverkeh
soll eine elementare Lücke im Radve
kehrsnetz der Stadt
99
5. Anträge von Fraktionen und Stadträten
5.1. Antrag der Fraktion Hauptsache Hal-
le & FREIEWÄHLER zur Bewerbung
der Stadt Halle als Etappenort der
Deutschlandtour,
Vorlage: VII/2022/04465
5.1.1 [...] rag der CDU-Fraktion
zum Antrag der Fraktion Hauptsache
Halle & FREIE WÄHLER zur Bewer-
bung der Stadt Halle als Etappenort
der Deutschlandtour,
Vorlage: VII/2023/05252
5.1.2. Änderungsantrag der Fraktion [...] WÄHLER zur Bewerbung
der Stadt Halle als Etappenort der
Deutschlandtour,
Vorlage: VII/2022/04465
6.5.1. Änderungsantrag der CDU-Fraktion
zum Antrag der Fraktion Hauptsache
Seite 10 der Stadt Halle (Saale)
1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ord-
nungsmäßigkeit der Einladung und der Be-
schlussfähigkeit
2 Feststellung der Tagesordnung
3 Genehmigung der Niederschrift
3.1 Genehmigung der Niederschrift [...] Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungs-
mäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähig-
keit
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen
Teils der Sitzung [...] Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungs-
mäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Genehmigung der Niederschrift
3.1 Genehmigung der Niederschrift
Gewerbe (REP Zif-
fern 5.4.1. und 5.5.1.), Verkehr/ Logistik (REP
Ziffern 5.9.3., 5.9.4 und 5.9.5.), Energie (REP
Ziffer 5.10.1.)
Raumnutzungskarte: Anpassung und Er-
gänzung der Raumnutzungskarte (8.0) [...] 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der
Ordnungsmäßigkeit der Einladung und
der Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Genehmigung der Niederschrift
3.1.Genehmigung der Niederschrift [...] Eröffnung der Sitzung, Feststellung der
Ordnungsmäßigkeit der Einladung und
der Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Genehmigung der Niederschrift vom
12.04.2012
4. Bekanntgabe der in nicht
Tagesordnung – öffentlicher Teil
1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung
der Ordnungsmäßigkeit der Einladung
und der Beschlussfähigkeit
2 Feststellung der Tagesordnung
3 Entscheidung über Einwendungen [...] Tagesordnung – öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung
der Ordnungsmäßigkeit der Einladung
und der Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Entscheidung über Einwendungen [...] Behandlung der Einwohnerfragen findet außer-
halb der Tagesordnung zu Beginn der Ausschüs-
se statt. Sie dauert längstens eine Stunde. Mit der
Tagesordnung wird früher begonnen, falls der
Zeitraum einer
Sachsen-Anhalt (GDG LSA) der Stadt Halle (Saale)
zur Umsetzung der Meldungen der Einrichtungen
und Unternehmen nach § 20a IfSG an den Fachbereich
Gesundheit der Stadt Halle (Saale)
- der Fachbereich Gesundheit [...] Behandlung der Einwohnerfra-
gen findet außerhalb der Tagesordnung zu Beginn der Aus-
schüsse statt. Sie dauert längstens eine Stunde. Mit der Ta-
gesordnung wird früher begonnen, falls der Zeitraum einer [...] Tagesordnung – öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungs-
mäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Entscheidung über Einwendungen
Tagesordnung – öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung
der Ordnungsmäßigkeit der Einladung
und der Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Entscheidung über Einwendungen [...] Tagesordnung – öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung
der Ordnungsmäßigkeit der Einladung
und der Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Entscheidung über Einwendungen [...] VII/2022/03702
5. Anträge von Fraktionen und Stadträten
5.1. Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/
DIE GRÜNEN zu Wickelplätzen in
städtischen Einrichtungen,
Vorlage: VII/2022/03674
5.2.Antrag der Fraktion Hauptsache
hen
Töpfermarkt gemäß § 68 der Gewerbe-
ordnung in Verbindung mit der Marktsat-
zung der Stadt Halle (Saale) in der derzeit
gültigen Fassung.
Der Spezialmarkt wird nach der Maßgabe
des § 69 Gewerbeordnung [...] auf der Grundlage der
Marktsatzung der Stadt Halle (Saale) in der
derzeit gültigen Fassung.
Über die Zulassung der Bewerberinnen
und Bewerber entscheidet die Stadt Halle
(Saale) auf Grundlage der derzeit [...] hinweise
Bei der Teilnahme an der Online-Konsul-
tation, der Abgabe von Stellungnahmen
und Äußerungen oder der Erhebung von
Einwendungen seitens der Beteiligten wer-
den zum Zwecke der Durchführung dieses
Tagesordnung –
öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Fest-
stellung der Ordnungsmäßig-
keit der Einladung und der
Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesord-
nung
3. Einwohnerfragestunde
4. [...] Entscheidung über Einwen-
dungen gegen die Nieder-
schrift und Bestätigung der
Niederschrift
5. Bekanntgabe der in nicht öf-
fentlicher Sitzung gefassten
Beschlüsse
6. Beschlussvorlagen
7. Anträge [...] falls der
Zeitraum einer Stunde nicht ausge-
schöpft wird.
Die Einwohnerinnen und Einwohner
werden gebeten, ihre Fragestellung
unter Angabe des Namens und der
Anschrift zu Beginn und während der
Ei
8
5.2.Vierte Satzung zur Änderung der Sat-
zung der Stadt Halle (Saale) über die
Festsetzung der Realsteuerhebesätze
(Hebesatzsatzung),
Vorlage: VII/2022/04654
5.3.Vierte Satzung zur Änderung der
Satzung [...] Eröffnung der Sitzung, Feststellung
der Ordnungsmäßigkeit der Einladung
und der Beschlussfähigkeit
Tagesordnungen der Ausschüsse
Alle Einladungen und Vorlagen sind im Bürger-
informationssystem der Stadt [...] Bekanntgabe der in nicht öffentlicher
Sitzung gefassten Beschlüsse
5. Beschlussvorlagen
5.1. Sozial- und Jugendhilfeplanung nach
FamBeFöG LSA,
Vorlage: VII/2022/04747
5.2.Förderung der Angebote der Träger