betreffen und Fragen von
kommunalem Interesse. Die Einwohner-
fragestunde findet außerhalb der Tagesord-
nung der Stadtratssitzung statt und beginnt
14 Uhr. Sie dauert längstens eine Stunde.
Mit der Tagesordnung [...] des Jugendhilfeausschusses zur
Aufhebung des Stadtratsbeschlusses
vom 23.02.2022 zur Jugendhilfepla-
nung der Stadt Halle (Saale) - Teil-
plan Schulsozialarbeit für die Schul-
jahre 2022/23 - 2024/25“ Vorlage: [...] Stadt Halle (Saale) in
seiner Sitzung vom 26.10.2022 folgende
2. Satzung zur Änderung der Entgeltord-
nung der Volkshochschule Adolf Reich-
wein der Stadt Halle (Saale), beschlossen:
§ 1
Nach § 2Absatz 5
s beträgt
238.488,77 EUR.
3. Der Jahresüberschuss in Höhe von
238.488,77 EUR wird auf neue Rech-
nung vorgetragen.
4. Dem Geschäftsführer, Herrn Dr. Dennis
Müller, wird für das Jahr 2021 Entlas-
tung
stellung der Ordnungsmäßig-
keit der Einladung und der
Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesord-
nung
3. Entscheidung über Einwen-
dungen gegen die Nieder-
schrift und Bestätigung der
Niederschrift
betreffen und Fragen von
kommunalem Interesse. Die Einwohner-
fragestunde findet außerhalb der Tagesord-
nung der Stadtratssitzung statt und beginnt
14 Uhr. Sie dauert längstens eine Stunde.
Mit der Tagesordnung [...] Antrag des Herrn Uwe Kramer zur
Aufhebung des Stadtratsbeschlusses
vom 23.02.2022 zur Jugendhilfepla-
nung der Stadt Halle (Saale) - Teil-
plan Schulsozialarbeit für die Schul-
jahre 2022/23 - 2024/25“ Vorlage: [...]
gesordnung zu Beginn der Ausschüsse statt. Sie
dauert längstens eine Stunde. Mit der Tagesord-
nung wird früher begonnen, falls der Zeitraum
einer Stunde nicht ausgeschöpft wird. Die Ein-
wohnerinnen
des Jahresüberschusses
2.1. Der Jahresfehlbetrag in Höhe von
585.968,88 EUR wird auf neue Rech-
nungen vorgetragen
Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich zugestimmt
II.Dem Betriebsleiter des Eigenbetriebes [...] Birkenallee auf den Variantenbeschluss
zu verzichten.
2. Der Stadtrat beschließt die weitere Pla-
nung und bauliche Realisierung der
Maßnahme Wegebau Peißnitz, Birken-
allee mit einem Gesamtkostenrahmen [...] GmbH (EVH) im März 2005
das Planfeststellungsverfahren gemäß
§§ 68 Abs. 1, 70 Abs. 1 Gesetz zur Ord-
nung des Wasserhaushalts (Wasserhaus-
haltsgesetz – WHG) in Verbindung mit
§ 1 Abs. 1 Satz 1 Verwaltun
Frauenrechtlerin Zarifa
Ghafari hat den Lutherpreis „Das uner-
schrockene Wort“ erhalten. Die Auszeich-
nung wird alle zwei Jahre vom Bund der
16 Lutherstädte ver-
geben, zu dem auch
Halle (Saale) ge-
hört
Fragen sind möglich
per E-Mail: Verkehrsplanung@halle.de
sowie schriftlich: Abteilung Verkehrspla-
nung, Am Stadion 5, 06122 Halle (Saale).
Mit dem Bau der Verkehrsanlage soll der
Anschluss an das vorhandene [...] tionen zugänglich sind.
Datenschutzhinweise gemäß Artikel 13
und 14 der Datenschutz-Grundverord-
nung
Bei der Abgabe von Stellungnahmen und
Äußerungen oder der Erhebung von Ein-
wendungen stellen Sie [...] Einzelhandelsgeschäfte.
Die nächste Grundschule befindet sich in
Halle-Neustadt in 15 min Fußweg Entfer-
nung und voraussichtlich noch in diesem
Jahr wird die Evangelische Grundschule
ihren Betrieb im Erich-Neuß-Weg
touristischen und finanziellen Effekte sehr
positiv für die Stadt und die Region. Das zeigen Berech-
nungen von Stadt, Stadtmarketing Halle (Saale) GmbH
und der Entwicklungs- und Verwaltungsgesellschaft Hal- [...] Errichtung von Ehrengrab-
stätten ausgesprochen; eine weitere steht
im Dezember-Stadtrat auf der Tagesord-
nung. Damit endet die erste, fünfjährige
Legislaturperiode des Beirates.
Neben Johann Friedrich Reichardt
:
P-2023-173 Stadt Halle (Saale) – Spiel-
platz Park Nietleben, Freianlagenpla-
nung LP 2-6 und 8 und Tragwerkpla-
nung LPH 1-6,
Vorlage: VII/2023/05351
13. Anträge von Fraktionen und Stadträten
14. [...] den geltenden Regeln.
Der aktuelle Vorschlag verstößt sowohl
gegen die hallesche Satzung zur Benen-
nung von Straßen als auch gegen die klaren
Empfehlungen des Deutschen Städtetags.
Darüber hinaus würde [...] sonstige ordentliche
Aufwendungen in Höhe von 200.000 EUR
1.12201 Allgemeine Sicherheit und Ord-
nung (HHPL Seite 211)
Sachkontengruppe 45* sonstige ordent-
liche Erträge in Höhe von 612.937 EUR
Die
Vorlage: VII/2023/06381
8.2.Anfrage der AfD-Stadtratsfraktion
zur Auslegung der Zuständigkeitsord-
nung und der Rechtsfolgen für gemäß
§ 11 Abs. 2 GO durch antragsstellende
Fraktionen in die Ausschüsse [...] Bestattungsinsti-
tut ist die Pflege der Grabstätte, außer bei
Urnenreihengrabstätten ohne Namensnen-
nung und naturnahen Bestattungen, zumin-
dest für die Dauer der Ruhefrist zu gewähr-
leisten. Es ist ein [...]
2. Abmessungen
3. Grabmalentwurf im Maßstab 1: 10 mit
Frontansicht und Seitenansicht, die Anord-
nung der Schrift, der Ornamente und Sym-
bole müssen deutlich erkennbar sein.
4. In besonderen Fällen kann