und/oder ausgewählten
Bietern nicht erstattet, jegliche Ersatzan-
sprüche sind ausgeschlossen.
Bekanntmachung des Gemeindewahlleiters
Ersatz von
Vertretern
Die Stadträtin der Stadt Halle (Saale)
- FrauYana [...] ierung der Beiträge für Kin-
dertagesstätten und Horte. Darüber hinaus
wird die Stadt mit dem Ersatzneubau für
die Kita Ökolino und dem Erweiterungs-
neubau für den Hort Diemitz beginnen.
Der vollständige [...] neue Technik soll dabei nicht
nur im Medien-Unterricht, sondern fächer-
und klassenübergreifend zum Einsatz kom-
men – und auch außerhalb des Unterrichts.
So bietet die Schule, die unter anderem zu
den E
Aufhebung von Satzungen und Verord-
nungen; 2. die Beschlussfassung über die Ausübung
des Vorkaufsrechts nach § 3 Absatz 1 Nr. 2 der Sat-
zung; 3. die Anordnung bodenordnender Maßnahmen
nach § 3 Absatz 1 Nr. 3 [...] 3 der Satzung; 4. die Festsetzung
von Entschädigungen; 5. die Beschlussfassung über die
Durchführung von Erschließungsmaßnahmen nach §
3 Absatz 1 Nr. 5 der Satzung.
§ 10 Verbandsvorsitzender
(1) Verb [...] dem er bestellt ist, oder mit Auflösung des Pla-
nungsverbandes nachMaßgabe des § 19 Absatz 4 Satz
3 dieser Satzung.
§ 11 Zuständigkeit des Verbandsvorsitzenden
(1) Der Verbandsvorsitzende vertritt den
0345/221-4850, wird empfohlen.
Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnah-
men können gemäß § 3 Absatz 2 Satz 2 BauGB
bei der Beschlussfassung über den Bebauungs-
plan unberücksichtigt bleiben.
Es wird darauf [...] Puppentheater: Herr Werner,
Thalia Theater: Frau Hahn
Vorlage: V/2010/09153
4.2. Erneuerung der Gebührensatzung des
Stadtarchivs Halle (Saale)
Vorlage: V/2012/10560
5. Anträge von Fraktionen und Stadträten [...] 4.1.Abwägungsbeschluss Bebauungsplan Nr.
145.1 „Kaserne Lettin“
Vorlage: V/2012/10470
4.2. Satzungsbeschluss Bebauungsplan Nr.
145.1 „Kaserne Lettin“
Vorlage: V/2012/10474
4.3. Abwägungsbeschluss Beb
März 2022
Straßenreinigungssatzung der Stadt Halle (Saale) vom 26.11.2014 einschließlich der
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung vom 22.11.2017 und
der 2. Satzung zur Änderung [...] Achte Satzung zur Änderung der Satzung zur Festlegung von Schulbezirken
für Grundschulen und Sekundarschulen in Trägerschaft der Stadt Halle (Saale)
- Achte Änderungssatzung Schulbezirkssatzung -
Aufgrund [...] Neubau des Ausbildungs- und
Rettungseinsatz-Zentrums der Deutschen
Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG)
vor. Zudem informierte die DLRG über
ihre Aufgaben und zeigte Einsatztechnik.
Seite 3der Stadt Halle
im Amtsblatt der
Stadt Halle (Saale) vom 21. Fe-
bruar 2022, wird wie folgt geän-
dert:
In § 12 Absatz 2 wird die Angabe
„19. März 2022“ durch die Anga-
be „2. April 2022“ ersetzt.
§ 2
Diese Verordnung
nach § 20a Abs. 1
Satz 1 IfSG sind verpflichtet, an das Gesundheitsamt der
Stadt Halle (Saale) Daten von Personen gemäß § 20a
Abs. 4 Satz 2 IfSG, deren Nachweis nach § 20a Abs. 2
Satz 1 ab dem 16. März 2022 [...] Änderung der „Satzung zum Ausgleich ermäßigter
Ausbildungstarife im Ausbildungsverkehr in der
Stadt Halle (Saale) - Ausgleichssatzung (AusglS)“,
Vorlage: VII/2022/03576
5.5. Gebührensatzung des Planetariums [...] gen und Unternehmen nach § 20a Abs. 1
Satz 1 IfSG sind verpflichtet, an das Gesundheitsamt der
Stadt Halle (Saale) Daten von Personen gemäß § 20a
Abs. 2 Satz 2 IfSG in digitaler Form über ein zu diesem
achte Satzung
zur Änderung der Satzung zur Festlegung
von Schulbezirken für Grundschulen und
Sekundarschulen in Trägerschaft der Stadt
Halle (Saale) - Achte Änderungssatzung
Schulbezirkssatzung - gemäß [...] der Stadt Halle
(Saale)
- 4. Änderungssatzung der Aufnahme-
satzung -,
Vorlage: VII/2021/03363
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die 4. Satzung zur
Änderung der Satzung über das Verfah-
ren zur Aufnahme [...] Stadt Halle (Saale)
– 4. Änderungssatzung der Aufnahmesatzung –
Die vom Stadtrat der Stadt Halle (Saale) am
23. Februar 2022 beschlossene
4. Satzung zur Änderung der Satzung über das
Verfahren zur Aufnahme
Riebeckplatz.
Gemäß § 162 Abs. 2 BauGB in Verbindung
mit § 10 Absatz 3 Satz 2 bis 5 BauGB kann
jedermann die Satzung zur Aufhebung
der Sanierungssatzung Nr. 2 „Altindust-
riestandorte Merseburger Straße mit dem [...] Novem-
ber 2021 folgende Satzungsänderung be-
schlossen:
§ 1
§ 29:Abs.1, 4. Satz: Streichung „21,00%“,
ersetzt durch „20,98 %“
§ 2
Inkrafttreten
Die 16. Änderung zur Satzung des
Unterhaltungsverbandes [...] in Verbindung mit § 73 Absatz 6
Satz 2 bis 4 Verwaltungsverfahrensgesetz
(VwVfG) bekannt, dass im Rahmen des
oben genannten Verfahrens anstelle eines
Erörterungstermins ersatzweise eine On-
line-Konsultation
gende 1. Satzung zur Änderung der Sat-
zung über die Erhebung von Kostenersatz
und Entgelten für die Leistungen der Feu-
erwehr:
§ 1
Nach § 7 Absatz 2 wird folgender Absatz 3
eingefügt:
§ 7 Absatz 3
Soweit [...] beschlossen:
§ 1
Nach § 6Absatz 2 wird folgender Absatz 3
eingefügt:
§ 6 Absatz 3
Soweit die Leistungen, die den in dieser
Satzung festgelegten Gebühren zugrunde
liegen, umsatzsteuerpflichtig sind, kommt
zu den [...]
§ 1
Nach § 1 Absatz 6 wird ein weiterer Ab-
satz 7 eingefügt:
§ 1 Absatz 7
Soweit die Leistungen, die den in dieser
Satzung festgelegten Gebühren zugrunde
liegen, umsatzsteuerpflichtig sind, kommt
zu
Vierte Satzung zur Änderung der Sat-
zung der Stadt Halle (Saale) über die
Festsetzung der Realsteuerhebesätze
(Hebesatzsatzung),
Vorlage: VII/2022/04654
5.4.Vierte Satzung zur Änderung der
Satzung über [...] erlässt auf der
Grundlage der §§ 28 Abs. 1 Satz 1,
25 Abs. 1, 29 Abs. 1 und 2 und des 30
Abs. 1 Satz 2 des lnfektionsschutzgeset-
zes (lfSG) in Verbindung §§ 35 Satz 2, 41
Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) [...] Sie
bitte den entsprechenden Merkblättern unter
dem Punkt Satzungen, Formulare, Merk-
blätter.
Entsprechend § 7 der Straßenreinigungs-
satzung kann derjenige, der seinen Pflichten
nicht nachkommt, mit