SGB II
Vorlage: IV/2005/05489
Beschluss
7.2 Antrag der Stadträte Wolff/Schuh
Fraktion - NEUES FORUM+UNAB-
HÄNGIGE - zum Themenkomplex
Straßenfeste
Vorlage: IV/2005/05396
erledigt
7.3 Antrag der Fraktion [...] Kenntnis genommen (mit Nach-
fragen)
8.13 Anfrage der Stadträte Wolff/Schuh,
Fraktion NEUES FORUM + UNAB-
HÄNGIGE, zur Handlungsstrategie
der Stadt Halle (Saale), die im Rah-
men der Bearbeitung der Beschluss- [...] Gleiches gilt für
Nießbraucher und sonstig dinglich Be-
rechtigte.
Bei einem Eigentümerwechsel ist unab-
hängig von der Grundbucheintragung
derjenige Gebührenschuldner, der den
Nutzen aus dem Grundstück
dauerhaft tragfähigen Struk-
turen für die Oberzentren geschaffen habe.
„Dringender Handlungsbedarf ist unab-
weisbar und kann nicht mit Eifersüchte-
leien oder unterstellter Raffsucht abge-
tan werden. Angesichts
Erfolgsgefährdende Mehraufwendun-
gen bedürfen der Zustimmung des Be-
triebsausschusses, sofern sie nicht unab-
weisbar sind. Gleiches gilt für Mehraus-
gaben des Vermögensplanes, die für ein-
zelne Vorhaben erheblich [...] Gleiches gilt für
Nießbraucher und sonstig dinglich Be-
rechtigte.
Bei einem Eigentümerwechsel ist unab-
hängig von der Grundbucheintragung
derjenige Gebührenschulder, der den
Nutzen aus dem Grundstück
(Fraktion NEUES FORUM + UNAB-
HÄNGIGE) zum Thema Freikontin-
gente bei Plakatwerbungen
Vorlage: IV/2009/07802
8.8 Anfrage der Stadträte Wolff/Schuh
Fraktion (NEUES FORUM + UNAB-
HÄNGIGE) zum Thema E [...] ht 2007
Vorlage: IV/2008/07557
5.16.1 Antrag der Stadträte Wolff/Schuh
(Fraktion NEUES FORUM + UNAB-
HÄNGIGE) zur Umsetzung des Pro-
jekts Klimaschutz macht Schule
Vorlage: IV/2007/06488
5.16.2 Antrag [...] Schülershof
Vorlage: IV/2009/07795
8.6 Anfrage der Stadträte Wolff/Schuh
(Fraktion NEUES FORUM + UNAB-
HÄNGIGE) zur Gestaltung des Ein-
gangstores der Stadt Halle (Saale) mit
dem Kreuzungsbereich Delitzscher
FORUM+UNAB-
HÄNGIGE - zur Mitgliedschaft der
Stadt Halle (Saale) in Vereinen,
Netzwerken und Organisationen
Vorlage: IV/2008/07019
8.8 Anfrage der Stadträte Wolff/Schuh -
Fraktion NEUES FORUM+UNAB-
HÄNGIGE [...] Vorlage: IV/2008/06958
Kenntnisnahme
6.2 Anfrage der Stadträte Wolff/Schuh -
Fraktion NEUES FORUM+UNAB-
HÄNGIGE - zur Gutachtervergabe
Vorlage: IV/2008/06952
Kenntnisnahme
6.3 Anfrage des Stadtrates Martin [...] Stadt-
räten
6 Anfragen von Stadträten
6.1 Anfrage der Stadträte Wolff/Schuh -
Fraktion NEUES FORUM+UNAB-
HÄNGIGE - zum Beratervertrag der
START gGmbH
Vorlage: IV/2008/07024
6.2 Anfrage der Stadträtin Dr
Fraktion NEUES FORUM+UNAB-
HÄNGIGE - zum Stand der Vermie-
tung der Läden am Riebeckplatz
Vorlage: IV/2007/06295
8.3 Anfrage der Stadträte Wolff/Schuh -
Fraktion NEUES FORUM+UNAB-
HÄNGIGE - zum Themenkomplex [...] Halle
(Saale)
Vorlage: IV/2007/06260
6.2 Antrag der Stadträte Wolff/Schuh -
Fraktion NEUES FORUM+UNAB-
HÄNGIGE - Auftragserteilung an
die BMA
Vorlage: IV/2006/06166
7 Anträge von Fraktionen und Stadt- [...] IV/2007/06292
8 Anfragen von Stadträten
8.1 Anfrage der Stadträte Wolff/Schuh -
Fraktion NEUES FORUM + UNAB-
HÄNGIGE - zum Umsetzungsstand
„Umbau des S-Bahnhofs Halle-
Neustadt“ aus dem Planspiel Kom-
munalpolitik
Fraktion NEUES FORUM+UNAB-
HÄNGIGE - Prüfauftrag zur Er-
richtung von Fußgängerüberwegen
Vorlage: IV/2006/05590
07.2 Antrag der Stadträte Wolff/Schuh -
Fraktion NEUES FORUM+UNAB-
HÄNGIGE - Umsetzung des [...] Fraktion NEUES FORUM+UNAB-
HÄNGIGE - zum Themenkomplex:
sichere Fußwege und Fahrradwege
am Riebeckplatz
Vorlage: IV/2006/05589
08.7 Anfrage der Stadträte Wolff/Schuh
- Fraktion NEUES FORUM+UNAB-
HÄNGIGE - zur [...] Heydrich-Attentat“
Vorlage: IV/2006/05591
08.8 Anfrage der Stadträte Wolff/Schuh
- Fraktion NEUES FORUM+UNAB-
HÄNGIGE - zur Errichtung der
Treppe am Hansering
Vorlage: IV/2006/05592
08.9 Anfrage der Stadträtin
FORUM+UNAB-
HÄNGIGE - zum Themenkomplex:
sichere Fußwege und Fahrradwege
am Riebeckplatz
Vorlage: IV/2006/05589
Kenntnis genommen
8.7 Anfrage der Stadträte Wolff/Schuh -
Fraktion NEUES FORUM+UNAB-
HÄNGIGE [...] Anträge von Fraktionen und Stadträ-
ten
7.1 Antrag der Stadträte Wolff/Schuh -
Fraktion NEUES FORUM+UNAB-
HÄNGIGE - Prüfauftrag zur Er-
richtung von Fußgängerüberwegen
Vorlage: IV/2006/05590
erledigt/wird [...] im Planungsausschuss
nochmals beraten
7.2 Antrag der Stadträte Wolff/Schuh -
Fraktion NEUES FORUM+UNAB-
HÄNGIGE - Umsetzung des Be-
schlusses „Umwandlung der Stadt-
werke GmbH in eine Aktiengesell-
schaft“
-
Fraktion NEUES FORUM+UNAB-
HÄNGIGE - zur Fertigstellung
des Steinzeitspielplatzes am Rosa-
Luxemburg-Platz
9 Antrag der Stadträte Wolff/Schuh -
Fraktion NEUES FORUM+UNAB-
HÄNGIGE - zur Überprüfung [...]
nehmen GWG und HWG könnten
als temporäre Werbeflächen ge-
nutzt werden.
Fraktion neueS ForuM + unabHÄnGiGe
Kein Platz für Subkultur?
Werbeflächen für Vereine in Halle
kontakt:
Fraktion NEUES FORUM
Fraktion NEUES FORUM + UNAB-
HÄNGIGE - zur Ausgliederung der
Horte aus dem EB Kita
Vorlage: IV/2007/06845
07.2 Antrag der Stadträte Wolff/Schuh -
Fraktion NEUES FORUM + UNAB-
HÄNGIGE - zur Evaluation [...] Ju-
gendhilfe
Vorlage: IV/2007/06839
07.3 Antrag der Stadträte Wolff/Schuh -
Fraktion NEUES FORUM + UNAB-
HÄNGIGE - Änderung des Fachkon-
zeptes des Fachbereiches Kinder, Ju-
gend und Familie
Vorlage: I