der Stadt Halle (Saale) bei
der Wahl der Schöffen für die Strafge-
richtsbarkeit des Amtsgerichts Halle
(Saale) und des Landgerichts Halle,
Vorlage: VII/2023/05618
8.4 Wahl von Vertrauenspersonen und
St [...] der Stadt Halle (Saale) bei
der Wahl der Schöffen für die Strafge-
richtsbarkeit des Amtsgerichts Halle
(Saale) und des Landgerichts Halle,
Vorlage: VII/2023/05618
6.4.Wahl von Vertrauenspersonen und
St [...] isters
7 Aussprache zum Bericht des Oberbür-
germeisters
8 Beschlussvorlagen
8.1 Satzung und Wahlordnung Migra-
tionsbeirat der Stadt Halle (Saale),
Vorlage: VII/2023/05468
8.2 Vorschlag zur Besetzung
Standortvorschläge vorzulegen. Bei
der Auswahl der Standorte soll der Er-
reichbarkeit der Spielplätze besondere
Bedeutung zugemessen werden. In die
Standortauswahl sind der Kinder- und
Jugendrat und der [...] mindestens
einem inklusiven Spielgerät in bisher un-
versorgten Stadtteilen vorzulegen. In die
Standortauswahl sind der Kinder- und
Jugendrat und der Behindertenbeirat ein-
zubeziehen;
2. die Schaffung [...] vonMenschen mit Behinde-
rungen berufen.
zu 10.15 Antrag der Fraktion BÜND-
NIS 90/DIE GRÜNEN zur Wahl eines
Mitgliedes im Jugendhilfeausschuss,
Vorlage: VIII/2025/01619
Beschluss:
Frau Michelle Brasche
sse
Vorlage: IV/2008/07215
05.4 Wahl von Vertrauenspersonen für
den Schöffenwahlausschuss
Vorlage: IV/2008/07209
05.5 Mitwirkung der Stadt Halle (Saale)
bei der Wahl der Schöffen für die
Strafgerichtsbarkeit [...] ft Halle
Vorlage: IV/2008/07151
Beschluss per geheimer Wahl
7.9 Antrag der Fraktionsgemeinschaft
FDP + Graue + WG Volkssolidarität
– zur Neuwahl eines stellvertreten-
den stimmberechtigten Mitglieds der [...] schuss
Vorlage: IV/2008/07148
Beschluss per geheimer Wahl
7.10 Antrag der Fraktion WIR. FÜR
HALLE. – BÜNDNIS 90/DIE GRÜ-
NEN – MitBürger zur Wahl eines
stellvertretenden Mitgliedes im Ju-
gendhilfeausschuss
beschließt
1. die Satzung des Migrationsbeirates der
Stadt Halle (Saale) und
2. die Wahlordnung zur Wahl des Migra-
tionsbeirates der Stadt Halle (Saale).
zu 8.2 Vorschlag zur Besetzung der
Steuerungsgruppe [...] beschließt die Vorschlagslis-
te für die Wahl der Schöffen für die Straf-
gerichtsbarkeit des Amtsgerichts Halle
(Saale) und des Landgerichts Halle.
zu 8.4 Wahl von Vertrauensperso-
nen und Stellvertr [...] (Saale) in Träger-
schaft der Halleschen Jugendwerkstatt
gGmbH,
7.2.Benennung eines Jurymitglieds zur
Auswahl der Stadtschreiberin/des
Stadtschreibers 2024,
Vorlage: VII/2023/05917
8. Anfragen von Fraktionen
Sekundarschule (zu wählen mit einer
Sekundarschulempfehlung)
• Gymnasium (zu wählen mit einer
Gymnasialempfehlung)
• Gesamtschule
- Kooperative Gesamtschule
Sekundarschulzweig (zu wählen mit
einer Seku [...] Straßen
Vorlage: IV/2007/06658
5.10 Wahlbekanntmachung Beigeord-
nete/r für Ordnung, Sicherheit, Um-
welt, Sport und Gesundheit
Vorlage: IV/2007/06764
5.11 Wahl der/des Beigeordneten für
Wirtschafts- [...] gefassten Beschlüsse
05 Vorlagen
05.1 Wahlbekanntmachung Beigeordne-
te/r für Ordnung, Sicherheit, Umwelt,
Sport und Gesundheit
Vorlage: IV/2007/06764
05.2 Wahl der/des Beigeordneten für
Wirtschafts-
Fraktion Hauptsache Hal-
le & FREIE WÄHLER zur regel-
mäßigen Information über gepflanzte
Bäume,
Vorlage: VII/2022/03635
5.9. Antrag der Fraktion Hauptsache Hal-
le & FREIE WÄHLER zur Prüfung
der Umwidmung von [...] Fraktion Hauptsache Hal-
le & FREIE WÄHLER zur Öffnung
einer Schwimmhalle in den Sommer-
ferien,
Vorlage: VII/2021/03545
6.7. Antrag der Fraktion Hauptsache Hal-
le & FREIE WÄHLER zur Vorstel-
lung der Eckwerte [...] Hauptsache Hal-
le & FREIE WÄHLER zur Öffnung
einer Schwimmhalle in den Sommer-
ferien,
Vorlage: VII/2021/03545
6.10. Antrag der Fraktion Hauptsache Hal-
le & FREIE WÄHLER zur Prüfung
der Umwidmung von
Ferner be-
schließt der Stadtrat die Durchführung
der Stichwahl des Oberbürgermeisters
(m/w/d) am 23.02.2025. Die Wahl und
erforderlichenfalls die Stichwahl finden
in der Zeit von 8.00 Uhr bis 18.00 Uhr
statt [...] Vorbereitung und Durchfüh-
rung der Wahl des Oberbürgermeisters
(m/w/d),
Vorlage: VIII/2024/00134
Beschluss:
1. Der Stadtrat beschließt die Durchfüh-
rung der Wahl des Oberbürgermeis-
ters (m/w/d) am [...] Stadtrat beruft Frau Beigeordne-
te Dr. Judith Marquardt zur Wahlleiterin
und Herrn Fachbereichsleiter Aloys Tap-
pel zum stellvertretenden Wahlleiter.
zu 8.3 Satzungsänderung und Beru-
fung der Mitglieder
sichtigt werden.
Die Auswahl der Teilnehmer zu den Wo-
chenmärkten 2011 erfolgt nach den in
der gegenwärtig gültigen Marktordnung
festgeschriebenen Auswahlkriterien und
Auswahlverfahren.
Jede Bewerbung muss [...] Gefahrenabwehrverordnung der
Stadt Halle (Saale) bleibt hiervon unbe-
rührt.
§ 5 Wahlwerbung
(1) Plakatwerbung aus Anlass von Wahl-
en, Volksinitiativen, Volksbegehren und
Volksentscheiden in der Stadt Halle [...] die
kleinmaßstäbliche Struktur des Hauses und
tritt in einen gestalterischen Dialog mit
ihm. Eine Auswahl von klassischen Prä-
sentationselementen wie Rahmen, Podest,
Tisch, Vitrine und Kabinettschrank wer-
„Phänomena“ in Halle (Saa-
le)
Vorlage: IV/2006/05913
06 Wahl eines Vertreters des Kulturaus-
schusses in den Programmbeirat Hän-
del-Festspiele und Wahl zweier Ver-
treter des Kulturausschusses in das
Kuratorium [...] Großstadt- und Klein-
stadtbahnhof wählen.
Den Titel „Bahnhof des Jahres aus
Kundensicht“ vergibt die Allianz pro
Schiene bereits zum dritten Mal. Grund-
lage für die Auswahl der Bahnhöfe und
die Titelvergabe [...] auch der Kraft-
stoffverbrauch sehr hoch. Deshalb kön-
nen Mitarbeiter für Dienstfahrten künftig
wählen, ob sie per Auto oder Fahrrad ihr
Ziel erreichen wollen. Wenn dieses An-
gebot angenommen wird, denken
sprechend der Feststellung des Gemein-
dewahlausschusses vom 17.06.2024 rückt
Frau Maria Gringer nach.
Egbert Geier
Gemeindewahlleiter
Bekanntmachung des Gemeindewahlleiters
Ersatz von Vertretern
In der Stadt [...] tzes des Landes
Sachsen-Anhalt (KVG LSA) sowie ent-
sprechend der Feststellung des Gemein-
dewahlausschusses vom 17.06.2024 rückt
Frau Iris Frühling nach.
Die gewählte Stadträtin der Stadt Halle
(Saale) [...] sungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt
(KVG LSA) sowie entsprechend der Fest-
stellung des Gemeindewahlausschusses
vom 17.06.2024 rückt Herr Christian Feigl
nach.
Der gewählte Stadtrat der Stadt Halle
(Saale)