geltenden
Stundenverrechnungssatz und der Materi-
alkosten berechnet.
§ 5 Ersatzvornahmen,
Verkehrssicherung
Führt die Stadtverwaltung nach § 27 (2) der
Friedhofssatzung Ersatzmaßnahmen durch,
werden [...] Beschluss
5.14 2. Änderungssatzung zur Satzung
des Amtes für Kinder, Jugend und Fa-
milie der Stadt Halle (Saale), Vorlage:
V/2010/09217, Beschluss
5.15 Erste Änderung der Satzung über die
Erhebung [...] Diese Gebührensatzung tritt am Tage
nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung
in Kraft. Gleichzeitig tritt die bisherige
Gebührensatzung vom 06.06.2007 außer
Kraft.
Anlage zur Gebührensatzung für die
nach § 16 Absatz 2
Nr. 2 Kommunalabgabengesetz des Landes
Sachsen-Anhalt (KAG LSA) handelt, wer
vorsätzlich oder leichtfertig
1. entgegen § 7 Absatz 1 bzw. § 12 Ab-
satz 2 dieser Satzung die Aufnahme [...] Rechnungskopien, Zah-
lungsnachweise und Nachweise über Re-
servierungen nach § 7 Absatz 2 Satz 3 und
Meldescheine nach § 7 Absatz 3 sind vom
Betreiber/von der Betreiberin der Beher-
bergungseinrichtung auf [...] Oberbür-
germeisters
8 Beschlussvorlagen
8.1 Neufassung der Hauptsatzung und der
Zuständigkeitsordnung,
Vorlage: VIII/2024/00048
8.2 Satzung und Wahlordnung Jugendpar-
lament der Stadt Halle (Saale),
es am
Standort der Ersatzspielstätte in Halle;
Schulung und Einweisung des Bedienper-
sonales an drei Terminen in einem Zeit-
raum von zwei Monaten am Standort der
Ersatzspielstätte in Halle; Aubbau des [...] -
tes ist Karten im Maßstab 1:10 000 (Kar-
tensatz aus drei Karten) und in flurstücks-
genauer Abgrenzung Liegenschaftskar-
ten im Maßstab 1:2000 (Kartensatz aus
100 Karten) zu entnehmen. Für die Fest- [...] in Al-
tersheimen oder in Wohnungsunterneh-
men mit aufzunehmen. Durch den fort-
schreitenden Internet-Einsatz in den öf-
fentlichen Verwaltungen und die zuneh-
mende Nutzung im privaten Lebensbe-
reich
Heerstraße sowie des Parkplatzes Hemingwaystraße ++ Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Stadt Halle (Saale) (Sondernutzungssatzung) ++ öffentliche Ausschreibungen ++ Englischsprachiges
städtischen Abfallberater: Fernseher gehören nicht in die Sperrmüllsammlung ++ 4. Satzung zur Änderung der Verbandssatzung des UHV „Untere Saale“ vom 17.02.1993, veröffentlicht im Amtsblatt für den Reg
Luisenstraße 20 ++ Umzug der Teams Heide-Nord und Nördliche Neustadt des Jugendamtes ++ Satzung über die Erhebung der Hundesteuer sowie über die Ausgabe und Verwendung von Hundesteuermarken
§ 1 Abs.1 und
Abs. 2 Verwaltungskostensatzung der
Stadt Halle (Saale) Kosten erhoben. Die
Höhe der festzusetzenden Kosten ergibt
sich aus § 13 i.V.m. Tarifnummer 7.1 der
Satzung über die Erhebung von [...] der 13. Sitzung vom 25. August 2010
beschlossene Satzung über die Sondernut-
zung an öffentlichen Straßen in der Stadt
Halle (Saale) (Sondernutzungssatzung)
wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.
Halle [...] 01.09.2010
Dagmar Szabados
Oberbürgermeisterin
Satzung über die Sondernutzung an
öffentlichen Straßen in der
Stadt Halle (Saale)
(Sondernutzungssatzung)
Aufgrund der §§ 6, 8, 44 Abs. 3 Nr. 1 Ge-
mei
Unterschrift versehenen
Seite enthalten oder dem Erfordernis des
§ 17 Absatz 1 Satz 2 VwVfG nicht ent-
sprechen, gemäß § 17 Absatz 2 VwVfG
unberücksichtigt lassen. Ferner wird die
Anhörungsbehörde gle [...]
Verarbeitung aufgrund einer rechtlichen
Verpflichtung gemäß Artikel 6 Absatz 1
Satz 1 lit. c) DSG-VO in Verbindung mit
§ 4 Satz 1 DSG LSA. Sofern der Name
und die Anschrift des Einwenders für
die ord [...] zur
Aufhebung der Erhaltungssatzung
Nr. 55 Gartenstadt Gesundbrunnen,
Vorlage: VII/2024/07144
6.4.Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle
(Saale) zur Überprüfung der Erhal-
tungssatzungen im Stadtgebiet,
Vorlage:
eine andere beauftragte Teststelle i.S. des § 1 Absatz 13 in
Halle (Saale) aufsuchen. Für den Weg dorthin und zurück gelten
die in § 7 Absatz 4 Satz 3 benannten Auflagen.
Im Falle eines negativen [...] sind in einer
beauftragten Teststelle i.S. des § 1 Absatz 13 durchzuführen. Vom
Einwohner sind hierbei sind die Auflagen des § 7 Absatz 4 Satz 3
zu beachten.
(5) Der Fachbereich Gesundheit ist u [...] Tag asymptomatisch ist, sonst gilt
Absatz 2.
Die Quarantänepflicht nach Satz 1 gilt nicht für Einwohner die
„nicht quarantänepflichtig“ im Sinne des § 1 Absatz 12 sind.
Als erster Tag der Quarantäne
nach § 20a Abs. 1
Satz 1 IfSG sind verpflichtet, an das Gesundheitsamt der
Stadt Halle (Saale) Daten von Personen gemäß § 20a
Abs. 4 Satz 2 IfSG, deren Nachweis nach § 20a Abs. 2
Satz 1 ab dem 16. März 2022 [...] Änderung der „Satzung zum Ausgleich ermäßigter
Ausbildungstarife im Ausbildungsverkehr in der
Stadt Halle (Saale) - Ausgleichssatzung (AusglS)“,
Vorlage: VII/2022/03576
5.5. Gebührensatzung des Planetariums [...] gen und Unternehmen nach § 20a Abs. 1
Satz 1 IfSG sind verpflichtet, an das Gesundheitsamt der
Stadt Halle (Saale) Daten von Personen gemäß § 20a
Abs. 2 Satz 2 IfSG in digitaler Form über ein zu diesem