gen die Niederschrift und Bestätigung
der Niederschrift
3.1. Entscheidung über Einwendungen ge-
gen die Niederschrift und Bestätigung
der Niederschrift vom 03.11.2022
4. Beschlussvorlagen
4.1. 4. Satzung [...] folgender Absatz 4
eingefügt:
§ 2 Absatz 4
Soweit die Leistungen, die den in dieser
Satzung festgelegten Gebühren zugrunde
liegen, umsatzsteuerpflichtig sind, kommt
zu den Gebühren noch die Umsatzsteuer
[...] anderem auch die Schaffung von
Wärmeinseln und Unterbringungsmög-
lichkeiten. „Bei allen Vorsorgemaßnah-
men, die die Stadt trifft, ist eines ganz klar:
Der Katastrophenschutz der Stadt kann die
Folgen einer
Partner unterstützen die
Univations GmbH, die Universitätsmedizin
Halle (Saale), die Citygemeinschaft und
die Stadtmarketing Halle (Saale) GmbH
die Stadt bei der Umsetzung. Flankiert
wird die strategische I [...] unter
anderem die Handwerkskammer Halle,
die Citygemeinschaft, die Stadtmarketing
Halle (Saale) GmbH, die Stadtwerke Halle
(Saale) GmbH, die Entwicklungsgesell-
schaft Halle-Saalekreis und die Hallesche
[...] Krankschrei-
bung konsultieren.“
1.4. In Nr. 7.5 wird die Angabe „Nr. 4.3“
gestrichen.
1.5. Nach Nr. 11.2 wird die Nr. 11.3 ange-
fügt:
„11.3 Personen, die bei Inkrafttreten die-
ser Allgemeinverfügung aufgrund
Feststellung der Tagesord-
nung
3. Entscheidung über Einwen-
dungen gegen die Nieder-
schrift und Bestätigung der
Niederschrift
4. Bekanntgabe der in nicht öf-
fentlicher Sitzung gefassten
Beschlüsse
5 [...] 9. Anregungen
Tagesordnung –
nicht öffentlicher Teil
10. Entscheidung über Einwen-
dungen gegen die Nieder-
schrift und Bestätigung der
Niederschrift
11. Beschlussvorlagen
11.1. Vergabebeschluss:
FB
30 Uhr, beschließt die
Filmmusiktage. Die Staatskapelle Halle
bringt an diesem Abend unter der Leitung
von Bernd Ruf klassische und neue Film-
musiken auf die Bühne. Als Gast wird die
Berliner Jazzsängerin [...] Bauherrin ist die Saalesparkasse; den Bau
übernimmt die GP Papenburg Hochbau
GmbH. Die Vermietung und Verwaltung
der Wohnungsflächen liegt in den Händen
der städtischen Paul-Riebeck-Stiftung, die
an selber [...] will die BWG den Spatenstich
für die nächsten Stadthäuser setzen.
Neues Leben im Gesundbrunnen
Spatenstich für seniorengerechteWohnanlage in der Bugenhagenstraße
Die Stadt Halle (Saale) und die Jüdische
Fotos, Münzen
sowie ein „Brief an die Zukunft“.
„Die Zeitkapsel soll die besondere Bau-
leistung würdigen und Erinnerungen rund
um die Brücke von damals und heute für
die Nachwelt bewahren“, sagt Bürgermeis- [...] n
des Konzerts und stellt die Georg-Fried-
rich-Händel-Halle kostenfrei zur Verfü-
gung. Zudem übernimmt die Stadt den
Kartenvorverkauf, die Werbung sowie
die Kosten für die Aufführungsrechte
(GEMA-Gebühr) [...] stationäre Präsenz einzurichten
4)Die verfügbaren Mittel für die Ju-
gendhilfe und die Prävention ziel-
gerichteter in Projekte gegen Ju-
gendkriminalität einzusetzen. Die
Förderungsvergabe orientiert sich
n
des Konzerts und stellt die Georg-Fried-
rich-Händel-Halle kostenfrei zur Verfü-
gung. Zudem übernimmt die Stadt den
Kartenvorverkauf, die Werbung sowie
die Kosten für die Aufführungsrechte
(GEMA-Gebühr) [...] bequemer, schneller – das sind
die Ziele, die die Stadt und die Hallesche
Verkehrs-AG (Havag) mit demAusbau der
Mansfelder Straße erreichen wollen. Ende
April haben die Arbeiten an dem rund
ein Kilometer [...] erneut diskutiert. Die Ge-
schäftsführung stellt sicher, dass die Ver-
wendung den tatsächlich zur Verfügung
stehenden Betrag nicht überschreitet.
4. Die Gesellschafterversammlung nimmt
die mittelfristige
Zahlung durch die Krankenkassen
oder sonstigen Kostenträger soll die For-
derung unmittelbar an die Nutzungsent-
geltschuldner nach § 4 ergehen.
(4) Bei der Nutzungsentgelterhebung, sind
die Bestimmungen [...] hingewiesen,
a. dass die für das Verfahren und die für
die Entscheidung über die Zulässigkeit des
Vorhabens zuständige Behörde die Landes-
direktion Sachsen ist,
b. dass über die Zulässigkeit des Vorhabens [...] gefunden werden. Dafür wurde
die Suche neu konzipiert. Auch die Navi-
gation und die Strukturierung der Inhalte
ermöglichen eine schnellere Orientierung
und eine bessere Übersicht. Die Webseite
ist responsiv
Sperrmüll“ (§ 12 Abs. 4 und 7 AbfWS)
Die Gebühr für die Anfahrt beträgt 18,00 EUR pro Abfuhr.
Die Gebühr für die Beladung des Sammelfahrzeugs beträgt 83,50 EUR/t.
Die Gebühr für die Entsorgung des Sperrmülls [...] GmbH.
2) In § 7 Abs. 4 Satz 3 wird die Angabe
„§ 31 Abs. 4“ durch die Angabe „§ 31
Abs. 5“ ersetzt.
3) In § 23 Abs. 2 wird der Satz 6 ge-
strichen.
4) In § 23 Abs. 7 Satz 1 wird die Angabe
„Abs. 2“ gestrichen [...] Relevanz und den Impulsen, die es für
die Stadtentwicklung setzen wird, sind auch die volkswirt-
schaftlichen, touristischen und finanziellen Effekte sehr
positiv für die Stadt und die Region. Das zeigen Berech-
orf
Wahlbereich 4 1 01 Altstadt
1 02 Südliche
Innenstadt
4 11 Lutherplatz/
Thüringer Bahnhof
4 12 Gesundbrunnen
5 90 Saaleaue
Wahlbereich 5 4 13 Südstadt
4 14 Damaschkestraße
4 51 Ortslage Ammen- [...] dass
die Einnahmen von HWG und GWG kaum
oberhalb der Ausgaben liegen.
Die anderen Fraktionen erzwangen über ei-
nenÄnderungsantrag, dass die HWG 5Mil-
lionen Euro an die Stadt ausschütten muss,
die GWG [...] werden die Unterschiede
zwischen den Stadtteilen besser abgebildet
als vorher – die südliche Innenstadt und die
nördliche Neustadt sind nicht vergleichbar
was die Wohnlage betrifft. Je genauer die
Unte
eingebettet, wodurch sich die
Standortbedingungen für die Straßenbäu-
me wesentlich verbessern. Ebenso werden
die Betsäule und das Robert-Franz-Denk-
mal in die Neugestaltung integriert. Die
Arbeiten sollen rund [...] Leiche muss bestattet werden. Für
die Bestattung haben der überlebende Ehe-
gatte oder eingetragene Lebenspartner, die
volljährigen Kinder, die Eltern, die Groß-
eltern, die volljährigen Geschwister und
E [...] Lebenspartner,
b) auf die Kinder und Adoptivkinder,
c) auf die Stiefkinder,
d) auf die Enkel in der Reihenfolge der
Berechtigung ihrer Väter oder Mütter
e) auf die Eltern,
f) auf die vollbürtigen Geschwister