Einladung und der
Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesord-
nung
3. Entscheidung über Einwen-
dungen gegen die Nieder-
schrift und Bestätigung der
Niederschrift
4. Bekanntgabe der in nicht öf-
fentlicher [...] Stadträten
9. Anregungen
Tagesordnung –
nicht öffentlicher Teil
10. Entscheidung über Einwen-
dungen gegen die Nieder-
schrift und Bestätigung der
Niederschrift
11. Beschlussvorlagen
11.1. Vergabe
und Musikschüler in
Sachsen-Anhalt für ihre herausragenden
künstlerischen Leistungen in der Ausbil-
dung und bei musikalischen Wettbewer-
ben im vergangenen Schuljahr. In diesem
Jahr kann die Musikschule [...] des Bebauungsplanes
Nr. 174.1 „Riebeckplatz Ost“ in der Fas-
sung vom 14.07.2022 sowie die Begrün-
dung zum Entwurf mit dem Umweltbe-
richt in gleicher Fassung, sind öffentlich
auszulegen.
zu 7.21 Beb [...] ca. 13,76 ha.
3. Der Stadtrat billigt die in der zusammen-
fassenden Sachdarstellung und Begrün-
dung genannten Planungsziele.
zu 7.24 Grundsatzbeschluss - Sanie-
rung und Wärmedämmung des Da-
ches der
Waschitschka, Matthias
zu 8.5 Richtlinie der Stadt Halle
(Saale) über die Gewährung von Zuwen-
dungen aus dem Verfügungsfonds Zu-
kunftsfähige Innenstadt „Green Health
für (H)alle“,
Vorlage: VII/2023/05601 [...] Entwurf des vorhabenbezogenen
Bebauungsplanes Nr. 180 „Große/Klei-
ne Brauhausstraße“ sowie die Begrün-
dung zum Entwurf in der entsprechend
der in Beschlusspunkt 1 benannten Än-
derungen überarbeiteten Fassung [...] beschlos-
sen. Dieser Beschluss wird hiermit gemäß § 16
Absatz 2 Satz 2, 2. Halbsatz BauGB in Verbin-
dung mit § 10 Absatz 3 Satz 2 bis 5 BauGB
öffentlich bekannt gemacht.
Halle (Saale), den 14.08.2023
Dr
Fragebogen noch nicht
ausgefüllt haben, erhalten nun ein Erin-
nerungsschreiben. Die Frist zur Rücksen-
dung der ausgefüllten Fragebögen wurde
bis zum 18. Mai 2023 verlängert. Bis zu
diesem Termin können die
denschaftlichen Einsatz, der zur Auf-
führung auch weniger bekannter
Werke führt“, heißt es in der Begrün-
dung der Jury. Bürgermeister Egbert
Geier übergibt den Händel-Preis im
Anschluss an die Premiere der Oper [...] Heide-Nord (siehe
dazu auch Seite 10 in diesem Amtsblatt).
Zwischen der Nordstraße und der Einmün-
dung in die Agnes-Gosche-Straße soll auf
einer Länge von rund 1700Metern ein neu-
er Radweg entstehen, [...] die Planfeststel-
lungsbehörde (Landesdirektion Sachsen)
entschieden. Die Zustellung der Entschei-
dung (Planfeststellungsbeschluss) an die
Einwender und diejenigen, die eine Stel-
lungnahme abgegeben haben
gefunden werden.
Die Sanierung der Grundschule ist Teil des
erweiterten Investitionsprogramms „Bil-
dung 2022“ der Stadt Halle (Saale). Das
2016 gestartete Programm wird bis zum
Jahr 2028 fortgeführt. Bis [...] keine besonderen Anforderungen gestellt
werden (z. B. Wund- und Gipsverbände, Wäsche, Einwegklei-
dung, Windeln)
143,17
18 02
Abfälle aus Forschung, Diagnose, Krankenbehandlung und
Vorsorge bei Tieren
Geier. Es ist nur einer von vielen
Gründen für die Auszeichnung.
Geehrt wird Rug, so die Jury-Begrün-
dung, „für seine beispielgebende Position
in den zeitgenössischen Künsten“ und
seine Bildserien, die „ins [...] von Beginn an ein-
gebunden werden. Darüber hinaus sollte
ein Leitfaden als Arbeitshilfe zur Anwen-
dung der Satzung entwickelt werden.
Zwar verfügt Halles Altstadt bereits über
eine Erhaltungssatzung. Deren [...] und überplanmäßigen Aus-
zahlungen im Finanzhaushalt für das
Haushaltsjahr 2023 im Fachbereich Bil-
dung,
Vorlage: VII/2023/06127
Beschluss:
I. Der Stadtrat beschließt die überplan-
mäßigenAufwendungen
folgendes Produkt:
1.42102 Zuschuss Bäder
(HHPL Seite 1.211)
Sachkontengruppe 53* Transferaufwen-
dungen in Höhe von 475.900 EUR.
II. Der Ausschuss für Finanzen, städtische
Beteiligungsverwaltung und [...] folgendes Produkt:
1.11108 Personalmanagement
(HHPL Seite 292)
Sachkontengruppe 53* Transferaufwen-
dungen in Höhe von 123.950 EUR.
II. Der Ausschuss für Finanzen, städtische
Beteiligungsverwaltung und [...]
1.11112 übergreifende Personalmaßnah-
men (HHPL Seite 297)
Sachkontengruppe 50* Personalaufwen-
dungen in Höhe von 123.950 EUR.
Zu II.) Die Deckung im Finanzhaushalt er-
folgt aus folgender Finanzstelle:
dass eine Instandsetzung der verkehrlichen
Infrastruktur unabdingbar mache, heißt es in der Begrün-
dung. Und weiter: Mit der Bereitstellung der Gelder be-
kennt sich das Land zu einer gemeinsamen Verantwortung [...] und überplanmäßigen Aus-
zahlungen im Finanzhaushalt für das
Haushaltsjahr 2023 im Fachbereich Bil-
dung - Zuschuss an Freie Träger Kinder-
tageseinrichtungen,
Vorlage: VII/2023/06541
Beschluss:
I. Der [...] Förderung von Kindern in Tages-
einrichtungen (HHPL Seite 1131)
Sachkontengruppe 53* Transferaufwen-
dungen in Höhe von 9.669.594 EUR.
II. Der Stadtrat beschließt die überplan-
mäßigen Auszahlungen für das
VII/2023/06321
6.3. Antrag der Fraktion MitBürger zur Vorberei-
tung eines Grundsatzbeschlusses zur Grün-
dung eines Eigenbetriebs für Kultur,
Vorlage: VII/2023/05684
6.3.1. Änderungsantrag der Fraktion DIE