die Stadt von
der Wüstenrot Stiftung mit 480000 Euro
unterstützt. Da die Kosten für die denkmal-
gerechte Instandsetzung mit 600000 Euro
erheblich niedriger ausfielen als geplant –
kalkuliert war rund eine [...] gung. Zudem übernimmt die Stadt den
Kartenvorverkauf, die Werbung sowie
die Kosten für die Aufführungsrechte
(GEMA-Gebühr).
Karten für die Veranstaltung sind ab sofort
an allen bekannten Vorverkaufsstellen [...] z
„It’s not a game“ heißt die Arbeit der Studentinnen Maria Neri (links) und Lena Kristin Konz (rechts), die ab sofort im Stadtmuseum,
Große Märkerstraße 10, zu sehen ist. Das Stadtmuseum hat das Spiel
Wirtschaftsjahr 2022,
Vorlage: VII/2023/05535
8.7 Einräumung der Prüfrechte gemäß
§ 54 HGrG bei kommunalen Unter-
nehmen mit eigener Rechtspersönlich-
keit,
Vorlage: VII/2023/05602
8.8 Freigabe einer Stelle [...] zu er-
heben.
2. Vereinigungen, die aufgrund einer Aner-
kennung nach anderen Rechtsvorschriften
befugt sind, Rechtsbehelfe nach der Ver-
waltungsgerichtsordnung gegen den Plan-
feststellungsbeschluss [...] 16
E-Mail: anzeigen.amtsblatt@mz-web.de
Olaf Hartung
Rechtsanwalt
und Fachanwalt für Sozialrecht
Ihr kompetenter Partner
in allen Rechtsfragen
06110 Halle/S., Merseburger Str. 52
Tel.: 0345/6 81 31
g.halle.de
veröffentlicht.
Die in den textlichen Festsetzungen auf-
geführten Rechtsnormen und normierten
Rechtsquellen z.B. auch DIN-Normen und
weitere technische Regelwerke können in
der Neustädter [...] Besuch im städti-
schen Ratshof. Nach der coronabedingten
Zwangspause werden die kostenfreien und
altersgerechten Rundgänge durch ver-
schiedene Bereiche der Stadtverwaltung
wieder angeboten. Die ersten Besucherin- [...] Entschädigung schriftlich bei
dem Entschädigungspflichtigen beantragt.
Weiterhin wird auf die Rechtsfolgen nach
§ 8 Absatz 3 Kommunalverfassungsgesetz
Land Sachsen-Anhalt (KVG LSA) hinge-
wiesen:
Ist
werden.
zu 18.4 Bestellung eines Erbbaurechts
für ein kommunales Grundstück,
Vorlage: VII/2023/05732
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die Bestellung ei-
nes Erbbaurechts an dem Grundstück Lie-
benauer [...] Oktober 2023
Öffentliche Beschlüsse
zu 8.2 Einräumung der Prüfrechte
gemäß § 54 HGrG bei kommunalen Un-
ternehmen mit eigener Rechtspersön-
lichkeit,
Vorlage: VII/2023/05602
Beschluss:
1. Der Stadtrat [...] Flucht
vor der unerträglichen Hitze des Sommers.
Diese Regelung kann unserer Meinung
nach mit Fug und Recht als unmenschlich
bezeichnet werden. Sie gehört abgeschafft.
Punkt! Unsere Fraktion bringt deshalb
können auf
Antrag Nutzungsrechte nur nach dieser
Satzung erworben werden. Das Nutzungs-
recht wird grundsätzlich nur bei Eintritt
eines Sterbefalles vergeben. Der künftige
Nutzungsrechtsinhaber erhält eine Grab- [...] sofern gegenüber der Friedhofs-
verwaltung kein Rechtsnachfolger benannt
worden ist und dieser zugestimmt hat.
(5) Zur wirksamen Übertragung des Nut-
zungsrechts ist die vorherige Zustimmung
der Friedhofs [...] die Grabstätte bis zum
Nachweis einer gütlichen Einigung oder
rechtskräftigen gerichtlichen Entscheidung
untersagen.
(6) Jeder Rechtsnachfolger hat das Nut-
zungsrecht unverzüglich nach Erwerb auf
sich
html?lang=de
veröffentlicht.
Die in den textlichen Festsetzungen auf-
geführten Rechtsnormen und normierten
Rechtsquellen z.B. auch DIN-Normen und
weitere technische Regelwerke können im
Zimmer 16.08, [...] daher der Herstellung
von Rechts- und Planungssicherheit. Diese
Allgemeinverfügung gilt einen Tag nach
ihrem Erscheinen imAmtsblatt als bekannt
gegeben.
Rechtsbehelfsbelehrung:
Gegen diese Allgemeinverfügung [...] daher der Herstellung
von Rechts- und Planungssicherheit. Diese
Allgemeinverfügung gilt einen Tag nach
ihrem Erscheinen imAmtsblatt als bekannt
gegeben.
Rechtsbehelfsbelehrung:
Gegen diese Allgemeinverfügung
Erschlei-
chung von Beförderungsleistungen,
Vorlage: VII/2023/06563
9.2 Antrag der CDU-Fraktion zur recht-
lichen Prüfung der Nutzung sowie der
Kostentragung der Nutzung von Sport-
stätten in der Trägerschaft [...] von Fraktionen und
Stadträten
22.1 Anfrage der SPD-Fraktion Stadt Halle
(Saale) zu einem Arbeitsrechtsstreit in
der TOOH GmbH,
Vorlage: VII/2024/06701
23 Anregungen
Katja Müller
Stadtratsvorsitzende [...] folgendem Produkt:
1.12209 Einwohnerangelegenheiten
(HHPL Seite 321)
Sachkontengruppe 43* Öffentlich-recht-
liche Leistungsentgelte in Höhe von
230.000 EUR.
Zu II.) Die Deckung im Finanzhaushalt er-
folgt
weitergegeben werden. Insoweit handelt es
sich um eine erforderliche und somit recht-
mäßige Verarbeitung aufgrund einer recht-
lichen Verpflichtung gem. Art. 6 Abs. 1
Satz 1 Buchst. c DSGVO, an der darüber [...] Betroffene das Recht, Aus-
kunft über die zu seiner Person gespeicher-
ten Daten zu erhalten (Art. 15 DSGVO).
Sollten unrichtige personenbezogene Da-
ten verarbeitet werden, steht ihm ein Recht
auf Berichtigung [...] bis 12
und von 13 bis 14 Uhr.
Die in den textlichen Festsetzungen auf-
geführten Rechtsnormen und normierten
Rechtsquellen z.B. auch DIN-Normen und
weitere technische Regelwerke können im
Zimmer 16.08,
möglichst einen Tag vorher einen
Termin unter der Telefonnummer
0345-2214075 zu vereinbaren.
Rechtsbehelfsbelehrung
Gegen diese Allgemeinverfü-
gung kann innerhalb eines Mo-
nats nach Bekanntgabe bei der [...] Dr. Bernd Wiegand
Oberbürgermeister
Hinweis zum Entfall der auf-
schiebenden Wirkung eines
Rechtsbehelfs
Nach § 28 Absatz 3 in Verbin-
dung mit § 16 Absatz 8 des Infek-
tionsschutzgesetzes haben Wi-
3 Satz 1 Nummer 2 des
Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes in einem
Rechtsbehelfsverfahren nach § 7 Absatz 2
des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes gemäß
§ 7 Absatz 3 Satz 1 des Umwelt-Rechts-
behelfsgesetzes mit allen [...] Belastung eines Erbbaurechts mit
Grundschulden,
Vorlage: VII/2022/03983
11.2. Belastung eines Erbbaurechts mit
Grundschulden,
Vorlage: VII/2022/03984
11.3. Belastung eines Erbbaurechts mit
Grundschulden [...] bis 12 und von
13 bis 14 Uhr.
Die in den textlichen Festsetzungen auf-
geführten Rechtsnormen und normierten
Rechtsquellen z.B. auch DIN-Normen und
weitere technische Regelwerke können im
Zimmer 16.08,