Halle, gib mir Infos zu:

7.7 3. Satzung zur Änderung der Abfall- wirtschaftssatzung der Stadt Halle (Saale) vom 29.10.2014 in der Fassung der 2. Änderungssatzung, Vorlage: VII/2022/04488 7.8 Abfallgebührensatzung der Stadt [...] der Einsatz eines Elektrospeichers wirtschaft- lich sinnvoller ist“, so Zwick. Für den Standort in Neustadt hat sich der Einsatz des Energiespeichers bewährt; er bleibt weiterhin vor Ort im Einsatz. Parallel [...] Vorlage: VII/2022/04681 7.3 Anpassung Umsatzsteuerpflicht ge- mäß § 2b UStG: Satzungen der Stadt Halle (Saale), Vorlage: VII/2022/04656 7.4 Anpassung Umsatzsteuerpflicht ge- mäß § 2b UStG: Konzessionsverträge

le-Saalkreis an der A 14“, als Satzung beschlos- sen. Dieser Beschluss wird hiermit gemäß § 16 Absatz 2 Satz 2, 2. Halbsatz BauGB in Verbin- dung mit § 10 Absatz 3 Satz 2 bis 5 BauGB öffentlich bekannt [...] Abgrenzung ist aus dem ange- fügten Lageplan ersichtlich. Gemäß § 16 Absatz 2 Satz 2, 2. Halbsatz BauGB in Verbindung mit § 10 Absatz 3 Satz 2 BauGB kann jedermann die 1. Ver- längerung der Veränderungssperre [...] 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenrei- nigungsgebühren in der Stadt Halle (Saale) (Straßenreinigungsgebühren- satzung), Vorlage: VII/2023/05911 5.2.Friedhofssatzung für

Allerdings haben einige Schulen den Wunsch nach zusätzlichen (mobilen) Geräten geäußert. Die Zusatzausstattung will die Stadt nun mit Hilfe der IKT-Förderung beschaffen. Die IKT-Richtlinie wurde erstmals [...] Fahrtrichtungen gilt Tempo 30. DerartigeGeräte sind bereits in zahlreichen Ortschaften Deutschlands im Einsatz. Das Gerät wurde der Stadt vom Deutschen Verkehrssicherheitsrat e.V. über das Mi- nisterium für [...] freiwilligen Feuerwehren und des Technischen Hilfswerks sowie des Sanitätsdienstes. Sie haben unter Einsatz ihres Lebens unsere Heimatstadt sowie ihre Einwohnerinnen und Einwohner ge- schützt und vor einer

Neufassung der Satzung für den Ei- genbetrieb für Arbeitsförderung der Stadt Halle (Saale), Vorlage: VII/2023/05490 9 Wiedervorlage 9.1 Antrag der CDU-Fraktion zur Anpas- sung der Betriebssatzung des Eigenbe- [...] Stadtrat der Stadt Halle (Saale) in seiner Sitzung am 26.04.2023 folgende Satzung beschlossen: § 1 Geltungsbereich Diese Satzung gilt für den gemäß der Zweckvereinbarung über die Durchfüh- rung des Re [...] unberührt. § 9 Inkrafttreten Die Satzung tritt am 01.06.2023 in Kraft. Halle (Saale), den 5. Mai 2023 Dr. BerndWiegand Oberbürgermeister Die „Nutzungsentgeltsatzung für das Leit- stellenentgelt im

und wie folgt neu gefasst: AbfGS Abfallgebührensatzung der Stadt Halle (Saale), AbfWS Abfallwirtschaftssatzung der Stadt Halle (Saale), Sondernutzungssatzung Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen [...] der Fassung der Ersten Satzung zur Än- derung der Satzung über die Sondernut- zung an öffentlichen Straßen in der Stadt Halle (Saale) vom 13.07.2022, Straßenreinigungssatzung Satzung über die Straßenreinigung [...] folgt neu gefasst: AbfGS Abfallgebührensatzung der Stadt Halle (Saale), AbfWS Abfallwirtschaftssatzung der Stadt Halle (Saale), VerwaltungskostensatzungVerwaltungs- kostensatzung der Stadt Halle (Saale)

10. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Halle (Saale), Vorlage: VII/2023/06258 Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Halle (Saale) be- schließt die 10. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der [...] der 3. Änderungssatzung. zu 8.16 1. Satzung zur Änderung der Abfallgebührensatzung der Stadt Halle (Saale) vom 26.10.2022, Vorlage: VII/2023/06145 Beschluss: Der Stadtrat beschließt die 1. Satzung zur Änderung [...] st - Satzungsbe- schluss, Vorlage: VII/2023/05908 8.9 Bebauungsplan Nr. 214 Ausgleichs- und Ersatzfläche Alter Thüringer Bahnhof - Aufstellungsbeschluss, Vorlage: VII/2023/06032 8.10 3.Satzung zur Änderung

Haushaltsjahr 2024 – und Haushaltssatzung, Haus- haltsplanung für das Haushaltsjahr 2024 sowie den Beteiligungsbericht 2022, Vorlage: VII/2023/06097 5.2.3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entsorgung [...] LSA) Rechtliche Grundlagen 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Halle (Saale) (Straßenreinigungsgebührensatzung) Aufgrund der §§ 8, 11 und 45 [...] Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Halle (Saale) (Straßenreini- gungsgebührensatzung) vom 26. Novem- ber 2014, zuletzt geändert durch Satzung vom 29. September

chen Satzungen gehen dieser Satzung vor.“ § 2 § 2 wird wie folgt geändert: 1. § 2 Abs. 2 Satz 2 und 3 werden ersatzlos gestrichen. 2.Die bisherigen Sätze 4 bis 6 in § 2Abs. 2 werden die Sätze 2 bis [...] seiner Sit- zung am 20.12.2023 folgende 2. Satzung zur Änderung der Stellplatzsatzung be- schlossen: § 1 § 1 wird wie folgt geändert: Es wird folgender Absatz 3 eingefügt: „Abweichende Festsetzungen [...] liche Einsatzstatis- tik vor. Sollten unterjährig neue Entgelte vereinbart werden, wird die bis dahin vorhandene, aktuelle Einsatzstatistik vor- gelegt. Enthalten sind mindestens Ein- satzdatum, -beginn

VII/2023/06505 6.2.Satzung über die Entschädigung eh- renamtlich Tätiger bei Wahlen, Ab- stimmungen und Entscheiden (Erfri- schungsgeldsatzung), Vorlage: VII/2023/06479 6.3.Neufassung der Satzung über die Fest- [...] Leipzig, Vorlage: VII/2023/06505 8.2 Satzung über die Entschädigung eh- renamtlich Tätiger bei Wahlen, Ab- stimmungen und Entscheiden (Erfri- schungsgeldsatzung), Vorlage: VII/2023/06479 8.3 Zustimmung [...] VII/2023/06402 8.6 Baumschutzsatzung der Stadt Halle (Saale), Vorlage: VII/2023/05888 8.6.1ÄnderungsantragderFraktionBÜND- NIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschluss- vorlage „Baumschutzsatzung der Stadt Halle (Saale)“

- allgemeinbildende Schulen (VII/2023/05624), Vorlage: VII/2023/06637 5.2. Zehnte Satzung zur Änderung der Satzung zur Festlegung von Schulbezirken für Grundschu- len und Sekundarschulen in Trägerschaft [...] - allgemeinbildende Schulen (VII/2023/05624), Vorlage: VII/2023/06637 7.2. Zehnte Satzung zur Änderung der Satzung zur Festlegung von Schulbezirken für Grundschu- len und Sekundarschulen in Trägerschaft [...] Beschlussvorlagen 5.1. Baumschutzsatzung der Stadt Halle (Saale), Vorlage: VII/2023/05888 5.1.1. Änderungsantrag der Fraktion BÜND- NIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage „Baumschutzsatzung der Stadt Halle