RATHAUS AKTUELL
Konferenz für
Menschenrechte
Vom 23. bis 24. September 2005 fand
in Nürnberg unter Leitung des Menschen-
rechtsbüros und der Arbeitsgruppe Men-
schenrechtscharta der Unesco eine Ver-
anstaltung [...] grundsätz-
liche das Recht, sich in der Bundesrepu-
blik Deutschland selbstständig gewerb-
HEUTE: Existenzgründung
lich zu betätigen, eine Existenz zu grün-
den. Durch Gesetze und Rechtsverord-
nungen wird aber [...] Prozesses
noch eine Abrechnung nachliefern
kann.
(Mitgeteilt von Frau Rechtsanwäl-
tin Sylvia Riha-Krebs, aus der
Kanzlei Rechtsanwälte Bischof,
Riha-Krebs & Kollegen, Leipziger
Str. 104, 06108 Halle)
liegen
zuletzt
geändert durch Art. 103 des Gesetzes zur Bereinigung des Lan-
desrechts zur Umstellung auf Euro (Drittes Rechtsbereinigungs-
gesetz) vom 7. Dezember 2001 (GVBl. LSA S. 540) und des § 6 der
Geme [...] S. 406), zu-
letzt geändert durch Art. 20 des Gesetzes zur Bereinigung des
Landesrechts zur Umstellung auf Euro (Drittes Rechts-
bereinigungsgesetz) vom 7. Dezember 2001 (GVBl. LSA S. 540),
hat der Stadtrat [...] ist ferner
die bedarfsgerechte Versorgung der
Organisationseinheiten der Stadtverwal-
tung mit Gebäuden und Räumen und den
dazugehörigen Grundstücken.
(3) Im Rahmen der sachgerechten Be-
wirtschaftung
sind zu richten
an: Stadt Halle (Saale), Rechtsamt, Sub-
missionsstelle, Zi. 354, Marktplatz 1,
D-06108 Halle (Saale), Postanschrift:
Stadt Halle (Saale), Rechtsamt, Submis-
sionsstelle, D-06100 Halle (Saale) [...] Einrichtungen der Stadt werden 55
Wahlräume mit barrierefreiem Zugang zur
Verfügung gestellt. Die behindertengerechten
Wahllokale sind durch einen Logo-Aufdruck
auf der Wahlbenachrichtigungskarte gekenn-
zeichnet [...] sieht seiner Vollendung entgegen
Für Mensa-Neubau wird in heide-süd richtfest gefeiert
Der noch recht junge Studienstandort der
Martin-Luther-Universität in Heide-Süd
kommt seiner Komplettierung wieder
fänger
Zuwendungsempfänger sind natürliche
und juristische Personen des öffentlichen
Rechts und des Privatrechts.
4. Zuwendungsvoraussetzungen
Die Zuwendungsvoraussetzungen richten
sich nach Nr.1 der [...] und SPD zur Über-
nahme von Verfahrenskosten in einer
Verwaltungsrechtssache,
Vorlage: VII/2021/02417
Beschluss:
In der Verwaltungsrechtssache des Herrn
J. Menke, Mitglied des Stadtrates Halle
(Saale) [...] auch zur Normali-
sierung und zur weiteren Aufklärung bei.
Unser Antrag wird aber nicht nur eine gerechte
und aufklärerische Wirkung haben. Vielmehr
geht es auch ganz einfach um Praktikabilität: Ge-
nauso
Erstellung von Bauvorlagen,
- umfangreichen Kenntnissen auf den
Gebieten des öffentlichen Baurechts
und des Verwaltungsrechtes, insbe-
sondere der Bauordnung, des Bauge-
setzbuches und des Verwaltungsver-
fah [...] von
Leitungs- undAnlagenrechtsbescheinigungen
nach § 9Abs. 4 Grundbuchbereinigungsgesetz (GBBerG) vom 20.Dezember 1993 (BGBl. I S. 2192) i.V.m.
§ 7 Sachenrechts-Durchführungsverordnung (SachenR-DV) vom [...] Einsendeschluss ist Don-
nerstag, der 15. April.
Kontakt: Kinderstadtbüro im Thalia
Theater, Kardinal-Albrecht-Str. 6
06108 Halle (Saale); E-Mail:
wettbewerb@kinderstadt-halle.de
Internet: www.kinderstadt-halle
(Mitgeteilt von Frau Rechtsanwäl-
tin Sylvia Riha-Krebs aus der
Kanzlei Bischof, Riha-Krebs &
Kollegen, Leipziger Straße 104,
06108 Halle)
§ AKTUELLES RECHT § Rechtsanwaltskanzlei
Thomas Knabe-Horn
RA [...] Feierstunde in die Konzerthalle Ulrichs-
kirche ein. Im Mittelpunkt steht die Ver-
leihung des Ehrenbürgerrechtes der Stadt
Halle (Saale) an Dr. Marianne Witte, die
mit erheblichen finanziellen Mitteln zur [...] zuständig für die
nicht mehr unter Bergrecht stehenden
Altbergbaurestlöcher (Altbergbau ohne
Rechtsnachfolger). Im Stadtgebiet sind
das unter anderem der Steinbruchsee, der
Graebsee – auch Bruchsee – und
Gebäude mit 34 altersgerechten Ein- und
Zweiraumwohnungen eröffnet hat. „In den
letzten Jahren ist die Nachfrage nach unse-
renAngeboten stetig gestiegen. Das betrifft
auch das altersgerechte Wohnen. Es ist [...] bis 12 und
von 13 bis 14 Uhr.
Die in den textlichen Festsetzungen auf-
geführten Rechtsnormen und normierten
Rechtsquellen z.B. auch DIN-Normen und
weitere technische Regelwerke können im
Zimmer 16.08, [...] Reils-Alm und
plant weitere Bauvorhaben Seite 3
Neues Leben im Gesundbrunnen
Spatenstich für seniorengerechte
Wohnanlage Seite 5
Tagesordnung des Stadtrates
der Stadt Halle (Saale) ab Seite 6
I N H A
20 Jah-
re).
Neue Nutzungsrechte für Reihen-
grabstätten sowie für die Urnenge-
meinschaftsanlagen können noch bis
31.12.2008 erworben werden.
Bereits erworbene Grabnutzungs-
rechte an Wahlgrabstätten [...] laufen, nur Verlängerungen darüber hi-
naus und neue Nutzungsrechte an Wahl-
grabstätten werden nicht mehr gestattet
sein.
Rechtsbehelfsbelehrung:
Gegen diese Allgemeinverfügung
kann innerhalb eines [...] 06108 Halle
Tel. 0345 2028241
vermietet in Halle:
- Dieselstr. 134, EG/rechts, 3-RWE, 51,20 m²
- Max-Reger-Str. 20, EG/rechts, 2-RWE, 47,90 m²
- Türkstr. 35, DG, 3-RWE, 66,04 m²
Interessenten melden
(VII/2023/06068),
Vorlage: VII/2023/06080
8.2 Einräumung der Prüfrechte gemäß
§ 54 HGrG bei kommunalen Unter-
nehmen mit eigener Rechtspersönlich-
keit,
Vorlage: VII/2023/05602
8.3 Generalsanierung Stadtbad [...] der SPD-Fraktion Stadt
Halle (Saale) zu altersgerechtem Woh-
nen,
Vorlage: VII/2023/06208
12.15 Anfrage der SPD-Fraktion Stadt
Halle (Saale) zu seniorengerechtem
Wohnraum,
Vorlage: VII/2023/06209
12.16 [...] Fachbereich Recht,
Vorlage: VII/2023/06271
12.4. Dauerhafte Umsetzung eines Be-
schäftigten auf die Stelle Teamleiter
Vergabestelle Bauleistungen/Baupla-
nung (m/w/d) im Fachbereich Recht,
Vorlage: V
die selbstständige
Bearbeitung der Rechtsangelegenheiten aller Bereiche der Ver-
waltung, die Vertretung der Stadt in den gerichtlichen Verfahren,
die Rechtsberatung aller Verwaltungsbereiche und die Mitwir- [...] von Verträgen und ortsrechtlichen
Vorschriften. Erwartet werden umfassende Rechtskenntnisse, ins-
besondere im öffentlichen Recht und im Zivilrecht, die durch
zumindest befriedigende Examensnoten zu belegen [...] werden alle bisherigen Vorfahrts-
regelungen außer Kraft gesetzt, und es
gilt generell die „Rechts-vor-Links-Re-
gelung“. An den Schwerpunktstellen wer-
den zur Verdeutlichung der Tempo-30-
Zone entsprechende