I Nr. 69), hat der Stadtrat der Stadt Halle (Saale) in seiner Sitzung am 25.
März 2026 folgende Fünfte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Halle (Saale) über
die Festsetzung der Realsteuerhebesätze [...] e Satzung der Stadt Halle (Saale) über die Festsetzung der
Realsteuerhebesätze (Hebesatzsatzung) vom 02. Juni 2004 (Amtsblatt der Stadt Halle (Saale)
vom 09. Juni 2004), in der Fassung der am 27. November [...]
SR 2.13-0.5
Fünfte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Halle (Saale) über die
Festsetzung der Realsteuerhebesätze (Hebesatzsatzung)
Aufgrund der §§ 8 und 45 Abs. 2 Nr. 1 des Kommunalverfa
Standorte).
zu 18.3 Vergabebeschluss:
FB 24.3.3-L-16/2025: Rahmenvereinba-
rung zur IT-Betreuung der kommunalen
Schulen der Stadt Halle (Saale),
Vorlage: VIII/2025/01735
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt [...] S. 128, 132), hat der Stadtrat der Stadt Hal-
le (Saale) in seiner Sitzung am 17.12.2025
folgende 3. Satzung zur Änderung der Sat-
zung über die Benutzung der Sporteinrich-
tungen der Stadt Halle (Saale) [...] Halle-Süd am Standort in der Kurt-
Wüsteneck-Straße 21, 06132 Halle
(Saale) nicht bereitzustellen.
3. die Kooperation in der Sekundarstufe II
zwischen der IGS.HalleAm Steintor, der
Kooperativen Gesamtschule
1. Januar auf der
Internetseite der Stadt veröffentlicht. Dort
stehen neben der Mietspiegelbroschüre
auch der Online-Mietspiegelrechner sowie
der Methodenbericht zur Verfügung.
Der Online-Mietsp [...] Halle (Saale)
Der Stadtrat der Stadt Halle (Saale) hat in der
Sitzung am 26.11.2025 die 2. Satzung zur Än-
derung der Gebührensatzung der Stadtbiblio-
thek der Stadt Halle (Saale) beschlossen, Vor-
lagen-Nr [...] Verbindung mit der Marktsat-
zung der Stadt Halle (Saale) in der derzeit
gültigen Fassung. Der Spezialmarkt wird
nach der Maßgabe des § 69 Gewerbeord-
nung festgesetzt.
Ort: Marktplatz der Stadt Halle
Innovationsfelder der Bio- und Pharma-
technologie, der Biomedizin und Medi-
zintechnik, der Bioökonomie und Chemie,
der Kreislaufwirtschaft und Umwelttech-
nik sowie der Agrartechnologie.
„Der Weinberg Campus [...] Änderung der
Gebührensatzung der Stadtbibliothek
der Stadt Halle (Saale),
Vorlage: VIII/2025/01410
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Halle (Saale) be-
schließt die 2. Satzung zur Änderung der
Gebührensatzung [...] rk erteilt.
3. Der Aufsichtsrat der HWS beschließt,
dass der Geschäftsführung der HWS,
Herrn Peter Günther, für das Geschäfts-
jahr 2024 Entlastung erteilt wird.
4. DemAufsichtsrat der HalleschenWasser
e-
setz (TierGesG) der Vorbeugung vor Tier-
seuchen und deren Bekämpfung sowie der
Erhaltung und Förderung der Gesundheit
von Geflügel, namentlich der Eindämmung
der Ausbreitung der hochpathogenen avi- [...] § 19 (4) Ziff. 3 EigBG LSA Ent-
lastung erteilt.
zu 8.15 Neufassung der Satzung der
Paul-Riebeck-Stiftung zu Halle an der
Saale,
Vorlage: VIII/2025/01523
Beschluss:
1. Der Stadtrat der Stadt Halle (Saale) [...] bis zum
Vorliegen der Ergebnisse der Untersuchung
gemäß Artikel 54 Absatz 1 der Verordnung
(EU) 2016/429 und der Durchführung der
Seuchenbekämpfungsmaßnahmen gemäß
Artikel 61 Absatz 1 der Verordnung (EU)
Gründen nicht in der Unterkunft ver-
bleiben kann,
9. der Benutzer gegen Bestimmungen
dieser Satzung, die Hausordnung der
Betreiber, der Vermieter oder der Stadt
Halle (Saale) verstößt,
10. der Benutzer Anlass [...] Alexander Vogt (links) an der traditionellen
Baumpflanzaktion der Stadt in der Dölauer Heide beteiligt. Die jährliche Aktion fand aufgrund der Witterung nicht wie üblich am Tag
der Deutschen Einheit statt [...] Diens-
tag, 11. November, 17.30 Uhr, in der Aula
der Volkshochschule „Adolf Reichwein“
der Stadt Halle (Saale), Oleariusstraße 7,
zu sehen. Der Film wird im Rahmen der
Ausstellung „Frauen im geteilten Deutsch-
VIII/2025/01419
Beschluss:
Der Finanzausschuss entscheidet auf der
Grundlage § 6 Abs. 3 Nr. 4 der Hauptsat-
zung der Stadt Halle (Saale):
1. Die befristete Niederschlagung der Ge-
werbesteuer 2002 und 2006-2010 [...] einzustellen.
zu 12.3 Vorweggewährung von Stufen
im Rahmen der Anwendung der Fach-
kräfte-Richtlinie der VKA sowie befris-
tete Zahlung einer widerruflichen Zu-
lage im Rahmen der Anwendung der
Richtlinie über [...] nächstmöglichen
Zeitpunkt die Vorweggewährung der Stu-
fe 3 der Entgeltgruppe 11 sowie dieVerkür-
zung der Stufenlaufzeit in der Stufe 3 auf
einen Monat und die bis zum 31.12.2026
befristete Zahlung einer
(Saale)
an, in der Gesellschafterversammlung der
Stadtwerke Halle GmbH folgenden Be-
schluss zu fassen:
1. Der von der Geschäftsführung der Stadt-
werke Halle GmbH vorgelegte, von der
Wirtschaftsprüf [...] an, in der Gesell-
schafterversammlung der Zoologischer
Garten Halle GmbH folgenden Beschluss
zu fassen:
1. Der von der Geschäftsführung der Zoo-
logischer Garten Halle GmbH vorgeleg-
te, von der Henschke [...] genauen kommunalenWärmeplan.
Der Kommunale Wärmeplan für Halle (Saale).
Die Fernwärme. Der WärmeAtlas.
Die Wärmepumpe. Der HeizungsCheck.
Der FörderFinder.
Der GebäudeAtlas. Der GebäudeCheck.
Die Energie
is Euro/m3 2,00 2,14
Grundpreis
Q3= 4 (alt: Qn 2,5)
bis 100 m3
> 100 m3 bis 250 m3
> 250 m3bis 1.000 m3
mehr als 1.000 m3
Euro/
Monat
5,87
9,79
19,57
29,36
6,28
10,48
20,94
31,42
Q3= 10 (alt: [...] ff. 2.3.
Kleincontainer
Abfuhrgebühr
in EUR pro Abfuhr
(Nutzungszeit bis 3 Tage)
Mietgebühr
ab 4. Tag
in EUR/Tag
Mietgebühr
pro Monat
in EUR/Monat
1,3 m3 - 2,5 m3 64,16 0,71 15,47
1,3 m3 - 2,5 [...] ertreter der
Gesellschafterin Stadt Halle (Saale) an, in
der Gesellschafterversammlung der Sta-
dion Halle Betriebs GmbH folgende Be-
schlüsse zu fassen:
1. Der von der Geschäftsführung der Sta-
dion
pus Mons“, der dreimal so hoch wie der
Mount Everest und damit der größte Berg
im Sonnensystem ist. Einer der Höhe-
punkte der Schau ist ein echter Meteorit
aus Arizona. Der Himmelskörper, der vor
circa [...] Rettungsweges, der Nachrüstung der Si-
cherheitsbeleuchtung und der Schaffung
einer gesicherten Anbindung der Klas-
senräume, am Schulstandort der Schule
des zweiten Bildungsweges in der Nietle-
bener Straße [...] Verbindung mit der Marktsat-
zung der Stadt Halle (Saale) in der derzeit
gültigen Fassung. Der Spezialmarkt wird
nach der Maßgabe des § 69 Gewerbeord-
nung festgesetzt.
Ort: Marktplatz der Stadt Halle (Saale)