nachzuweisen. Die Anordnung der Haushaltssperre erfolgt gemäß § 27 der Kommunalen Haushaltsverordnung (KomHVO). Bürgermeister Egbert Geier: „Wir sind gemäß des Kommunalverfassungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt [...] Der Stadtrat hat am 21. Dezember 2022 zwar das Konsolidierungskonzept mit einem Gesamtumfang von 11,5 Mio. Euro beschlossen, jedoch die darin vorgesehene Anpassung der Kita-Kostenbeitragssatzung am 28.
Die Stadträte (die gewählten Mitglieder des Stadtrates) werden auf die Dauer von 5 Jahren gewählt.
Der Stadtrat ist das Hauptorgan der Kommune. Hauptaufgabe ist es, bei Entscheidungen, die in seinem W
Prüfungszeugnis-
ses abhängig gemacht werden.
2. § 5 Abs. 3 wird gestrichen. Die Numme-
rierung der folgenden Absätze wird ent-
sprechend angepasst.
3. § 5 Abs. 5 (neu: Abs. 4) wird wie folgt
geändert: Für das [...] /
Behnisch Architekten Atelier Weimar
(Entwurf, Bild 12)
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Das war 2025
in Halle (Saale)
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76
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Seite 3der Stadt Halle (Saale)12. Dezember 2025
Millionen für Ri [...] das Halten von Hunden
nach § 3 Abs. 3 bis 5 sind die Absätze 1
bis 3 nicht anwendbar.
zu 8.5 Zweite Satzung zur Änderung
der Satzung der Stadt Halle (Saale) über
die Erhebung einer Zweitwohnungs-
steuer
Her-
mes-Areal (ca. 2 km) sowie das Halle-Cen-
ter Peißen (ca. 5,5 km). Für Familien steht
die Grundschule Frohe Zukunft mit Hort
(ca. 1,5 km entfernt) zur Verfügung. Die
gleichnamige Kita ist derzeit [...] el
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hr [...] der aviären Influenza ist, wird
die „Risikoeinschätzung zur Hochpathoge-
nen Aviären Influenza H5 (HPAI H5) Kla-
de 2.3.4.4b“ sowie der „Empfehlungskata-
log - Maßnahmen gegen HPAI-Eintrag und
-Ausbreitung
Busse.
Ehejubiläen
Gnadenhochzeit
70 Jahre Ehe feiern am 5.11. Helga und
Harry Rusche.
Eiserne Hochzeit
Ihren 65. Hochzeitstag feiern am 5.11.
Hella und Arno Heimlich, Helga und
Günter Welzl, am 12 [...] zuletzt geändert durch Gesetz vom
16. Mai 2024 (GVBl. LSA S. 128,132)
in Verbindung mit §§ 1, 2 und 5 Kom-
munalabgabengesetz (KAG-LSA) vom
13. Dezember 1996 (GVBl. LSA S. 405),
zuletzt geändert durch Gesetz [...]
17. gegen § 5 Abs. 4 verstoßen wird.
(2) Die Stadt Halle (Saale) kann den Wi-
derruf der Zuweisung mit einem befris-
teten oder dauerhaften Haus- und Grund-
stücksverbot verbinden.
§ 5
Einrichtungs
ng der Ge-
werbesteuer 2002 und 2006-2010 so-
wie Nebenforderungen zum Bu-
chungszeichen 5.0101.043737.6
und 5.0101.049230.0 in Höhe von
80.886,56 Euro wegen Antrag auf Voll-
streckungsaussetzung.
2. [...] Buchungszeichen
5.0101.049581.3 in Höhe von
135.966,51 Euro wegen Aufenthalt un-
bekannt.
3. Die befristete Niederschlagung der Ge-
werbesteuer 2017-2021 sowie Neben-
forderungen zum Buchungszeichen
5.0101.052356 [...] 2017-2020 sowie Neben-
forderungen zum Buchungszeichen
5.0101.053730.3 in Höhe von
87.640,44 Euro wegen Abgabe der ei-
desstaatlichen Versicherung.
5. Die befristete Niederschlagung der Ge-
werbesteuer 2019-2024
zeichen 5.0280.000376.3 in Höhe von
225.888,11 Euro wegen Aufenthaltsermitt-
lung.
Ausschuss für städtische
Bauangelegenheiten und Vergaben
vom 24. September 2020
Öffentliche Beschlüsse
zu 5.5 Baubeschluss [...] in Höhe von 5.056.579 EUR.
Die Deckung im Ergebnishaushalt erfolgt
aus folgendem Produkt:
1.54702 ÖPNV (HHPL S. 356)
Sachkontengruppe 41* Zuwendungen
und allgemeine Umlagen in Höhe von
5.056.579 EUR [...] 1248,
1267)
Finanzpositionsgruppe 785* Auszah-
lungen für Baumaßnahmen in Höhe von
238.000 EUR
zu 5.5 Jahres- und Konzernabschluss
2019 der Hallesche Wohnungsgesell-
schaft mit beschränkter Haftung,
Vorlage:
kommt in Halle an Seite 5
I N H A L T
Neuer Sportboden
für Brandberge-Halle
Den Sportboden in der Sporthalle Brand-
berge erneuert die Stadt Halle (Saale)
derzeit für rund 1,5 Millionen Euro. „Die
Br [...] Jahrgängen
5, 6, 7 und 8 aufwachsend vorzuhalten.
4. Der Stadtrat der Stadt Halle (Saale) be-
schließt für die Integrierte Gesamtschule
„Heinrich Heine“ ab dem Schuljahr
2025/26 für die Klassenstufe 5 eine [...] Kabelsketal OT Schwoitzsch
mit einemAbgebot von 5 %,
HTW Elektrotechnik & Gebäudesystem-
technik GmbH mit Firmensitz in Merse-
burg mit einemAbgebot von 1,5 %,
HASTRA-Service GmbH mit Firmensitz in
Halle
Personen sowie juristische Personen des
öffentlichen Rechts und des Privatrechts.
5. Zuwendungsvoraussetzungen
5.1 Fördermittel für Sicherungsmaßnah-
men werden unter den Voraussetzungen
gewährt, dass [...] erbracht,
5.2 Stehen zur Finanzierung der Maß-
nahmen Fördermittel anderer öffent-
lich-rechtlicher Stellen zur Verfügung,
hat der Zuwendungsnehmer diese vor-
rangig in Anspruch zu nehmen.
5.3 Fördermittel [...] einzuholen und diese spätestens mit dem
Mittelabruf der Bewilligungsbehörde
vorzulegen.
5.5 Maßnahmen werden nur gefördert,
wenn die Gewähr für eine ordnungsge-
mäße und wirtschaftliche Durchführung
des Vorhabens
beispiels-
weise, dass die S5 auf der Westseite des
Hauptbahnhofs hält, um die Wege von/zur
Straßenbahn und vom/zum Bus zu verkür-
zen. Zudem sollten die Abfahrtszeiten von
S3 und S5 in Richtung Leipzig optimiert [...] Bernstiel, Christoph CDU 38.174
3. Raue, Alexander AfD 52.546
4. Böttger, Janina Die Linke 27.804
5. Mark,Yana FDP 5.045
6. Salis, Luca GRÜNE 9.366
7. Kadzimirsz, Falko FREIE WÄHLER 2.866
8. Pekel, Christopher [...] Vorhaben voran Seite 3
Kürzerer „Draht“ zur Stadt
Stadt optimiert Mängelmelder
„Sag‘s uns einfach“ Seite 5
Bekanntmachungen
der Stadt Halle (Saale) ab Seite 6
I N H A L T
Special Olympics
finden in Halle