Arbeitsgruppen über folgende Themen: Jugendbeteiligung (Mitspracherechte, Beteiligungsformate und Kommuni-
kation mit der Stadt), jugendgerechte Aufenthaltsorte und Skatepark, Ideen für dieWeiterentwicklung [...] Sachsen-Anhalt hat im Dezem-
ber 2025 mit dem Infrastruktur-Sonder-
vermögensgesetz (Infra-SVG) die recht-
liche Grundlage für die Umsetzung des
Sondervermögens geschaffen. Der Stadt
Halle (Saale) steht gemäß [...] aus konnte die Delegation einen Blick auf Grenoble mit dem Rathaus (links) und
dem Stadion (hinten rechts) werfen. Fotos: Stadt Halle (Saale) / Tim Haschke
Der Platz der Völkerfreundschaft wird ab
Jahresende
neuem zu
laufen. Auf eine erneute Rechtsbehelfsbe-
lehrung wird daher verzichtet.
Halle (Saale), den 13. Januar 2026
Im Auftrag
Lange
Amtstierarzt
Rechtsquellen:
- Gesetz zur Vorbeugung vor und Bekämp- [...] deut-
lich entspannt und der Wildvogelzug ist zu-
nehmend abgeschlossen.
Bei der Anordnung und Aufrechterhaltung
einer strengen Aufstallungspflicht ist stets
das Interesse an der Eindämmung der Tier-
seuche [...] Bundesfor-
schungsinstitut für Tiergesundheit, gibt es
keine Hinweise darauf, dass Tauben zur
Aufrechterhaltung oder Ausbreitung des
Infektionsgeschehens beitragen. Obwohl
auch Tauben grundsätzlich für
Einschränkung
und ist als Schutzmaßnahme für Igel ange-
messen und verhältnismäßig.
Rechtsgrundlage
Rechtsgrundlage für die Anordnung ist § 3
Abs. 2 i. V. m. § 44Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG.
Gemäß § 3 Abs. [...] des Eintritts des Stadtrates Tho-
mas Schied in die Fraktion Die Linke er-
geben sich geänderte Zugriffsrechte bei der
Besetzung von ständigen Ausschüssen des
Stadtrates der Stadt Halle (Saale).
Die gemäß [...] Vorschriften des Han-
delsgesetzbuches prüfen zu lassen. Der
Abschlussprüfer wird mit der Wahrung
der Rechte nach § 53Abs. 1 und 2 Haus-
haltsgrundsätzegesetz beauftragt.
(2) Den für die Stadt Halle (Saale)
Gleichbehand-
lungsgrundsatzes nicht möglich sind und
darauf kein Rechtsanspruch besteht.
Alternativ ist der Abschluss eines Erbbau-
rechtsvertrags mit einem Erbbauzins in
Höhe von 4 % möglich. Wir bitten Inter- [...] November 2025
1.12209 Einwohnerangelegenheiten
(HHPL Seite 326)
Sachkontengruppe 43* Öffentlich-recht-
liche Leistungsentgelte in Höhe von
300.000 EUR.
Zu II.) Die Deckung im Finanzhaushalt er-
folgt [...] unter-
lagen (auch auszugsweise) durch Dritte
ist nicht erlaubt. Mit diesem Angebot ist
kein Rechtsanspruch auf eine Vergabe des
Grundstücks verbunden. Es wird ausdrück-
lich darauf hingewiesen, dass dieses
gültig für Privatpersonen im Sinne des BGB.
Olaf Hartung
Rechtsanwalt
und Fachanwalt für Sozialrecht
Ihr kompetenter Partner
in allen Rechtsfragen
06110 Halle/S., Merseburger Str. 52
Tel.: 0345/6 81 31 [...] Die digitale Chat-Assistentin bietet kleine,
spontane Erlebnisse und Geheimtipps in
Halle links und rechts der bekannten tou-
ristischen Sehenswürdigkeiten. Nach der
Eingabe bestimmter Auswahlkriterien wie [...] die 7- bis 14-Jährigen – die
zahlenmäßig zweitgrößte Gruppe.
Um den verschiedenen Ansprüchen ge-
recht zu werden und die drei gesteckten
Ziele zu erreichen, hat die Stadt im Zuge
des Beteiligungsprozesses
hielt Prof.Winfried Kluth für seine heraus-
ragenden Verdienste auf dem Sektor des
Staats- und Verwaltungsrechts und damit
für die rechtlichen Grundlagen desVerwal-
tungshandelns und die Gesetzgebungsleh- [...] mädchentags werden am Sonnabend,
11. Oktober, pinkfarbene Fahnen vor dem
Stadthaus aufgezogen. Die Kinderrechts-
organisation „Plan International“ macht
so in vielen Städten Deutschlands auf die
Situation von [...] in den
Großen Saal des Stadthauss, Marktplatz 2,
ein. Bei der Veranstaltung informiert die
Pflegerechtsberatung der Verbraucherzen-
trale Sachsen-Anhalt e.V. zur elektroni-
schen Patientenakte und steht
in den
Großen Saal des Stadthauss, Marktplatz 2,
ein. Bei der Veranstaltung informiert die
Pflegerechtsberatung der Verbraucherzen-
trale Sachsen-Anhalt e.V. zur elektroni-
schen Patientenakte und steht [...] unter
der Telefonnummer 0345 / 221 31 68 zur
Verfügung.
Während des Auswahlverfahrens können
einzelfallgerechte Anpassungen des Mus-
tervertrags erfolgen. Eine Besichtigung
wird empfohlen. Ein Besichtig [...] Vergabenummer bis
spätestens zum 17.10.2025 um 12:00 Uhr
an die Stadt Halle (Saale), Fachbereich
Recht, Team Vergabe Lieferungen/ Dienst-
leistungen, Marktplatz 1, 06108 Halle
(Saale) zu senden bzw. dort
daher der Herstellung
von Rechts- und Planungssicherheit. Diese
Allgemeinverfügung gilt einen Tag nach
ihrem Erscheinen imAmtsblatt als bekannt
gegeben.
Rechtsbehelfsbelehrung:
Gegen diese Allgemeinverfügung [...] KAG-LSA
mit einer Geldbuße bis zu 10.000 Euro ge-
ahndet werden.
§ 11 Rechtsvorschriften
Die in dieser Satzung zitierten Rechtsvor-
schriften gelten in der jeweils gültigen Fas-
sung.
§ 12 Sprachliche [...] daher der Herstellung
von Rechts- und Planungssicherheit. Diese
Allgemeinverfügung gilt einen Tag nach
ihrem Erscheinen imAmtsblatt als bekannt
gegeben.
Rechtsbehelfsbelehrung:
Gegen diese Allgemeinverfügung
wird der Ansatz für Öffentlich-recht-
liche Leistungsentgelte ab 2025 um
124.912 EUR gemindert.
c. Im Produkt 1.21601 Sekundarschulen
wird der Ansatz für Öffentlich-recht-
liche Leistungsentgelte ab 2025 [...] wird der Ansatz für Öffentlich-recht-
liche Leistungsentgelte ab 2025 um
63.985 EUR gemindert.
e. Im Produkt 1.21801 Gesamtschulen
wird der Ansatz für Öffentlich-recht-
liche Leistungsentgelte ab 2025 [...] schriftensammlung verboten.
11. Jeder Wahlberechtigte kann sein Wahl-
recht nur einmal und nur persönlich aus-
üben. Eine Ausübung des Wahlrechts
durch einen Vertreter anstelle des Wahl-
berechtigten ist unzulässig
Realität in vielen
Kommunen nicht ab und führt zu einer
ungerechten Mittelverteilung im Land.
Eine faire Finanzausstattung erfordert
eine realitätsgerechte Bemessungs-
grundlage.“
Erklärung imWortlaut
Kug [...] html?lang=de veröffentlicht.
Die in den textlichen Festsetzungen auf-
geführten Rechtsnormen und normierten
Rechtsquellen z.B. auch DIN-Normen und
weitere technische Regelwerke können bei
der Stadt Halle [...] meinden müssen für die tatsächlich vorhan-
denen Einwohnerinnen und Einwohner die
Daseinsvorsorge aufrechterhalten“, sagt
Oberbürgermeister Dr. Alexander Vogt.
Halle und andere betroffene Kommunen
streben eine