der Stadt
Halle (Saale) - 4. Änderungssatzung der
Aufnahmesatzung -,
Vorlage: VIII/2025/01730
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die 4. Satzung zur
Änderung der Satzung über das Verfah-
ren zur Aufnahme [...] zu 8.13 2. Satzung zur Änderung der
Satzung für den Eigenbetrieb für Ar-
beitsförderung der Stadt Halle (Saale),
Vorlage: VIII/2025/01871
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die 2. Satzung zur
Änderung [...] De-
zember 2025 folgende Satzungsänderung
beschlossen:
§ 1
§ 29 Abs.1, 4. Satz:
Streichung „20,85 %“,
ersetzt durch „20,87 %“
§ 2
Inkrafttreten
Die 20. Änderung zur Satzung des Un-
terhaltungsverbandes
Sitzung vom
26.11.2025 folgende 2. Satzung zur Ände-
rung der Gebührensatzung der Stadtbiblio-
thek der Stadt Halle (Saale) beschlossen:
§ 1
§ 2 Absatz 1 der Gebührensatzung der
Stadtbibliothek der Stadt [...] Sitzung vom 26.11.2025 folgende
Zweite Satzung zur Änderung der Ge-
bührensatzung für das Planetarium Halle
(Saale) beschlossen:
§ 1
§ 3 Ziffer 3 wird ersatzlos gestrichen.
Die Gebühr gemäß § 4 I 1 [...] Oberbürgermeister
Zweite Satzung zur Änderung der Gebührensatzung des Planetariums Halle (Saale)
Der Stadtrat der Stadt Halle (Saale) hat in der
Sitzung am 26.11.2025 die zweite Satzung zur
Änderung der
be-
schließt die Zweite Satzung zur Änderung
der Satzung der Stadt Halle (Saale) über die
Erhebung einer Zweitwohnungssteuer.
zu 8.7 Zweite Satzung zur Änderung
der Gebührensatzung des Planetariums
Halle [...] Stadt Halle (Saale) be-
schließt die 2. Satzung zur Änderung der
„Gebührensatzung des Planetariums Hal-
le (Saale).
zu 8.8 2. Satzung zur Änderung der
Gebührensatzung der Stadtbibliothek
der Stadt Halle (Saale) [...] zu 8.4 Satzung der Stadt Halle
(Saale) über die Erhebung einer Hunde-
steuer (Hundesteuersatzung),
Vorlage: VIII/2025/01359
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Halle (Saale) be-
schließt die Satzung der Stadt
aufzunehmen.
zu 8.8 Baubeschluss Ersatzneubau
der Brücke zum Kanal (BR 111),
Vorlage: VIII/2025/01412
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die Realisierung
des Ersatzneubaus der Brücke zum Kanal
BR 111 mit [...] Neufassung der Satzung der
Paul-Riebeck-Stiftung zu Halle an der
Saale,
Vorlage: VIII/2025/01523
Beschluss:
1. Der Stadtrat der Stadt Halle (Saale) be-
schließt die Neufassung der Satzung der
Paul-Rieb [...] n Zwangs-
geldes das zuständige Verwaltungsgericht
auf Antrag der Behörde Ersatzzwangshaft
anordnen kann. Die Ersatzzwangshaft be-
trägt mindestens einen Tag und höchstens
sechs Monate.
Hinweis:
Gemäß
nungen in
dieser Satzung gelten jeweils für Personen
mit männlichem, weiblichem und diver-
sem Geschlecht sowie für Personen ohne
Geschlechtsangabe.
§ 18
Inkrafttreten
Diese Satzung tritt am Tage nach [...] Verzeichnis ange-
passt, ohne dass es hierfür einer formellen
Satzungsänderung bedarf. Maßgeblich ist,
dass Unterkünfte im Sinne dieser Satzung
die für Unterbringungszwecke bereitge-
stellten Notunterkünfte [...] nicht betroffen. Einzelne Buslinien der
Halleschen Verkehrs-AG halten vorüber-
gehend an einem Ersatzsteig am ZOB.
Der südliche Radweg an der Delitzscher
Straße wird ab November zeitweise ge-
sperrt; eine
Landesgesetzen
Sachsen-Anhalts.
Zudem wurde der 62-jährige Mathemati-
ker Max Privorozki für seinen Einsatz für
jüdisches Leben, interreligiösen Dialog
und die Bekämpfung von Antisemitismus
ausgezeichnet. [...]
In Stadtgebieten, in denen ein Fernwär-
meanschluss nicht sinnvoll ist, kommen
Wärmepumpen zum Einsatz. Sie nutzen
Umweltwärme und Ökostrom für die Wär-
meversorgung. Dies wird hauptsächlich
in Ein- und
der Analyse. Verglichen wurden Arbeitslo-
senquote, Einzelhandelsmiete, Nebenkos-
ten und Körperschaftssteuersatz. Auch das
renommierte Consulting-Unternehmens
Haselhorst Associates stellt der Stadt ein [...] Wohnen, Stadtentwicklung
und Bauwesen geförderten Programms
ist es, Städte und Regionen durch den
Einsatz digitaler Technologien in ihrer
nachhaltigen Entwicklung zu unter-
stützen. Gemeinsam mit Partnerinnen [...] festgestellte Bewerber aus.
Egbert Geier
Gemeindewahlleiter
Bekanntmachung des Gemeindewahlleiters
Ersatz von Vertretern
Zu einer weiteren Veranstaltung des
Psychose-Seminars „Hallescher Trialog“
lädt die
Abkürzungsverzeichnis
AbfGS Abfallgebührensatzung der Stadt
Halle (Saale),
AbfWS Abfallwirtschaftssatzung der Stadt
Halle (Saale),
Verwaltungskostensatzung Verwaltungs-
kostensatzung der Stadt Halle (Saale) [...] Elster-
Kabelsketal - Grundstücksentwässe-
rungssatzung,
Vorlage: VII/2020/01776
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die 2. Satzung zur
Änderung der Satzung über die Entsorgung
von Grundstücksentwässe [...] ls-
ketal – Grundstücksentwässerungssatzung.
zu 8.17 Abfallgebührensatzung der
Stadt Halle (Saale),
Vorlage: VII/2020/01792
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt dieAbfallgebühren-
satzung der Stadt Halle
der Stadt Halle (Saale)
- 2. Änderungssatzung der Aufnahme-
satzung -,
Vorlage: VIII/2024/00337
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die 2. Satzung zur
Änderung der Satzung über das Verfah-
ren zur Aufnahme [...] und
Maßnahmen einzuleiten.
zu 8.5 Vierte Satzung zur Änderung
der Satzung der Stadt Halle (Saale) über
die Festsetzung der Realsteuerhebesätze
(Hebesatzsatzung),
Vorlage: VIII/2024/00335
Beschluss:
Der [...] Der Stadtrat beschließt die vierte Satzung
zur Änderung der Satzung der Stadt Halle
(Saale) über die Festsetzung der Realsteu-
erhebesätze (Hebesatzsatzung).
zu 8.6 Zustimmung zur Annahme
von Sponsori
0345/221-4883), ist erforder-
lich.
Nicht fristgerecht abgegebene Stellung-
nahmen können gemäß § 3 Absatz 2 Satz 3
Nummer 3 BauGB bei der Beschlussfas-
sung über den Bebauungsplan Nr. 1 „In-
dustriegebiet H [...] Christian-Wolff-Gymnasiums.
Ebenfalls im Sinne der Nachhaltigkeit
kommen nachwachsende Baustoffe zum
Einsatz. So sollen beispielsweise die
Decken des Neubaus in Holzbauweise er-
richtet werden. Ergänzend sind [...] Haltepunkte, die
Reparatur beschädigter Gleisabschnitte
und Gleisüberfahrten, die Erneuerung und
den Ersatz der Leit- und Sicherungstech-
nik sowie die Reparatur der Haustechnik.
Die erfolgreiche Sanierung