Brigitte
Riester, am 4.3. Karl Majewski, Dorothea
Gerstenberger und Dora Bernig, am 5.3.
Waltraud Kahl, am 6.3. Ursula Richter,
am 7.3. Marianne Günthner, am 9.3. Anita
Hanika sowie am 10.3. Ruth Matzke und [...] und Ingeborg Preuß, am 4.3. Günther
Trabitz, am 7.3. Annemarie Rapika, am
8.3. Ingeborg Bachmann und Ilse Mischke
sowie am 9.3. Werner Band.
Auf 90 Lebensjahre blicken zurück am
26.2. Brigitte Albert [...] lies Olowson, am 1.3. Max Schwab, Son-
ja Laue, Evelin Kretschmer, Magdalena
Mifek und Werner Breier, am 2.3. Hans-
Joachim Kaiser, Erwin Hentschke, Jutta
Hödel und Irmgard Welz, am 3.3. Ernst
Luther, Sonja
Verwaltungs-
kostensatzung der Stadt Halle (Saale), be-
schlossen:
§ 1
Nach § 3 Ziffer 2 wird folgende Ziffer 3
eingefügt:
§ 3 Ziffer 3
Soweit die Leistungen, die den in dieser
Satzung festgelegten Gebühren [...] Änderung der Gebührensatzung des Plane-
tariums beschlossen:
§ 1
Nach § 3 Ziffer 2 wird folgende Ziffer 3
eingefügt:
§ 3 Ziffer 3
Soweit die Leistungen, die den in dieser
Satzung festgelegten Gebühren [...] 1.1.3 und 1.2.1 (jeweils der Jahresansatz) erhoben.
Verlängerungsgebühr pro Jahr
1.3.2.1 Erdwahlgrabstätten einstellig nach 1.1.1 37,00
1.3.2.2 Erdwahlgrabstätten zweistellig nach 1.1.2 74,00
1.3.2.3
Krankschrei-
bung konsultieren.“
1.4. In Nr. 7.5 wird die Angabe „Nr. 4.3“
gestrichen.
1.5. Nach Nr. 11.2 wird die Nr. 11.3 ange-
fügt:
„11.3 Personen, die bei Inkrafttreten die-
ser Allgemeinverfügung aufgrund [...] Darüber hinaus ermöglichen sechs
Videoprojektoren Multivisionsshows mit
3-D-Effekt, die Besucherinnen und Besu-
cher ganz ohne 3D-Brillen erleben können.
Mit dem Einbau des Sternprojektors ist
ein weiteres [...] aus geht es zu Fuß zu einer etwa
fünf Minuten entfernten 0,3 Hektar großen
Fläche. Die traditionelle Baumpflanzaktion
findet normalerweise am 3. Oktober statt,
musste in diesem Jahr aber aufgrund der
W
2 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/
DIE GRÜNEN zur Aufstellung von
Kunstwerken am Saalestrand auf der
Ziegelwiese,
Vorlage: VII/2022/04195
8.3 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/
DIE GRÜNEN zur Umbenennung
des [...] Bestätigung
der Niederschrift vom 09.06.2022
3.2.Entscheidung über Einwendungen ge-
gen die Niederschrift und Bestätigung
der Niederschrift vom 30.06.2022
3.3.Entscheidung über Einwendungen ge-
gen die [...] 11.8 Anfrage der Fraktion BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN zur nachhaltigen
Beschaffung durch die Stadt Halle
(Saale),
Vorlage: VII/2022/04578
11.9 Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/
DIE GRÜNEN zum Badeverbot im
Hufeisensee
Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/
DIE GRÜNEN und Hauptsache Halle
zur Untersuchung der Wasserqualität
der Saale,
Vorlage: VII/2023/05670
6.3.Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/
DIE GRÜNEN zur Erarbeitung von [...] Halle-Saalkreis an der A 14“ (HS1), 3. Än-
derung, beschlossen und den Entwurf der
3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 1 in
der Fassung vom 15. Mai 2023 bestätigt
und gemäß § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch
(BauGB) [...] Auseinandersetzung
statt.
(3) Im Falle der Auflösung der Zweckver-
einbarung ist diese öffentlich bekannt zu
machen.
§ 6 Inkrafttreten
(1) Diese Zweckvereinbarung bedarf ge-
mäß § 3 Abs. 3 S. 1 GKG-LSA der Ge-
einen
Ausweichstandort in der Dölauer Straße.
Bauzeitraum: 01/2020 bis 06/2023
Kosten: 19,3 Millionen Euro
(davon 3,6 Millionen Euro)
Die Stadt hat am 27. April zu einem Besichtigungstermin in die Sekundarschule [...] denAuf-
sichtsrat zu beauftragen.
zu 11.3 Befristete Niederschlagung,
Vorlage: VII/2023/05187
Beschluss:
Der Finanzausschuss entscheidet auf der
Grundlage § 6 Abs. 3 Nr. 4 der Hauptsat-
zung der Stadt Halle [...] Halle (Saale) gelegene Straße
wird zur öffentlichen Straße gewidmet und
als Gemeindestraße (§ 3 Abs. 1 Nr. 3 StrG
LSA) eingeteilt.
Die Widmung wird am Tag nach der Be-
kanntgabe wirksam.
Die o.g. Straße
widmen sich
Händels Opern Seite 3
Mitreden bei der Stadtentwicklung
Bürgerbeteiligungen zu Straßenbau
und neuem Radweg Seite 5
I N H A L T
Alles neu macht der Mai: Am 3. Mai hat
die Stadt Halle (Saale) [...] zu erhöhen und somit auch den
Umstieg vom Auto auf das Fahrrad zu er-
leichtern. Schätzungsweise 3,3 Millionen
Euro wird der Ausbau kosten, der frühes-
tens 2025 beginnen kann. Vorgesehen ist,
auf der [...] VII/2023/05642
10.5 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/
DIE GRÜNEN zur Berufung eines
sachkundigen Einwohners,
Vorlage: VII/2023/05668
10.6 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/
DIE GRÜNEN zur Untersuchung der
Wasserqualität
Ziff. 2.3.
Kleincontainer
Abfuhrgebühr in
EUR pro Abfuhr
(Nutzungszeit bis
3 Tage)
Mietgebühr ab
4. Tag
(in EUR/Tag)
Mietgebühr pro
Monat
(in EUR/Monat)
1,3 m³ - 2,5 m³ 87,24 0,82 17,85
1,3 m³ - [...] „Ulrich von
Hutten“ (ab 3. Quartal 2025)
4Förderschule „Astrid Lindgren“ (Lud-
wig-Bethcke-Str.; ab 4. Quartal 2025)
Nächste Vorhaben
mailto:repraesentation@halle.de
Seite 3der Stadt Halle (Saale)24 [...] Buchner.
Auf 90 Lebensjahre blicken zurück am
24.11. Klaus Liedel, Wilhelm Teichmann,
am 27.11. Sonja Knöchel, am 29.11. Paul
Ebert, Eveline Brehm, Gerda Reichen-
bach, am 2.12. Marianne Domke, am 3.12.
Waltraut
Wahlbereich 3 1 03 Nördliche
Innenstadt
2 04 Paulusviertel
2 05 AmWasserturm/
Thaerviertel
3 09 Freiimfelde/
Kanenaer Weg
3 10 Dieselstraße
3 40 Diemitz
3 41 Dautzsch
3 42 Reideburg
3 43 Büschdorf [...] BÜND-
NIS 90/DIE GRÜNEN zur Erarbei-
tung einer Richtlinie für ein Bauland-
modell Halle (Saale),
Vorlage: VII/2023/06039
7.3. Antrag der Stadträtin Dr. Inés
Brock-Harder, Fraktion BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN [...] 12.16. Vergabebeschluss:
FB 24.3-L-01/2023: Ankauf der
Modulanlage in der Mötzlicher
Straße 15b, Halle (Saale),
Vorlage: VII/2023/06237
12.17. Vergabebeschluss:
FB 24.3.3-L-08/2023 Los 1 bis Los 5:
Lieferung
Laufzeit von 3 Jahren
(36 Monate)
Los 2: Autohaus Hohlfeld, Bautzen
45.041,12 € für die Laufzeit von 3 Jahren
(36 Monate)
Los 3: Autohaus Hohlfeld, Bautzen
49.697,83 € für die Laufzeit von 3 Jahren
(36 Monate) [...] Winter sowie am
3.11. Günter Schwarz.
Auf 90 Lebensjahre blicken zurück am
29.10. Anneliese Heyn, am 30.10. Renate
Braß, Sigrid Westermann, am 31.10. Anit-
ta Zeng, am 2.11. Hans Ratzsch, am 3.11.
Wolfgang [...] Stadträtin Dr. Inés Brock-Harder,
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜ-
NEN zur Kunsthalle im historischen
Salinekomplex Halle (Saale),
Vorlage: VII/2023/06296
6.3.Antrag der Fraktion MitBürger zur Er-
höhung des