bundesweit rechtlich an diesem
Tag nur bis 15 Uhr im Briefwahlbüro
möglich.
Briefwahlstelle
1,2 %1,7 %2,9 %3,5 %
7,5 %
11,4 %
15,5 %
19,1 %
37,1 %
Egbert
Geier
Dr.Alexander
Vogt
Kerstin
Godenrath
Andreas [...] VIII/2024/00247
Beschluss:
1. Der Stadtrat beschließt auf der Grundla-
ge des § 169 Abs. 1 Nr. 8 in Verbindung
mit § 162 Abs. 1 Nr. 1 Baugesetzbuch
(BauGB) die in der Anlage 1 beigefügte
Satzung der Stadt [...] entsprechend der Kostenbeitragstabel-
le -Anlage A und B.
(5) Für befristete Gastkinder entsprechend
§ 7 Abs. 3 der „Satzung über den Besuch
von Kindertageseinrichtungen der Stadt
Halle (Saale)“ wird ein Ko
Begründung: Gemäß § 7 Abs. 1 des Löff-
ZeitG LSA kann die Gemeinde erlauben, dass
Verkaufsstellen aus besonderem Anlass an
höchstens vier Sonn- und Feiertagen pro Jahr
geöffnet werden. Gem. § 7 Abs. 2 dieses Ge- [...] Begründung: Gemäß § 7 Abs. 1 des Löff-
ZeitG LSA kann die Gemeinde erlauben, dass
Verkaufsstellen aus besonderem Anlass an
höchstens vier Sonn- und Feiertagen geöffnet
werden. Gem. § 7 Abs. 2 dieses Gesetzes [...] Begründung: Gemäß § 7 Abs. 1 des Löff-
ZeitG LSA kann die Gemeinde erlauben, dass
Verkaufsstellen aus besonderem Anlass an
höchstens vier Sonn- und Feiertagen geöffnet
werden. Gem. § 7 Abs. 2 dieses Gesetzes
Begründung:
Gemäß § 7 Abs. 1 des LöffZeitG LSA
kann die Gemeinde erlauben, dass Ver-
kaufsstellen aus besonderem Anlass an
höchstens vier Sonn- und Feiertagen ge-
öffnet werden. Gem. § 7 Abs. 2 dieses
Gesetzes [...] und Anlagenrechtsbescheinigungen gemäß § 9
Abs. 4 GBBerG i.V.m. § 7 Abs. 2, 4 und 5 SachenR-DV nach Ablauf von vier Wochen von der
Bekanntmachung an.
Nach § 9 Abs. 3 GBBerG ist dem Eigentümer des belasteten [...] Beschluss
7.7 Dringlichkeitsantrag
Antrag der CDU-Stadtratsfraktion
zur Berufung eines sachkundigen
Einwohners in den Ausschuss für
Ordnung und Umweltangelegen-
heiten
Vorlage: IV/2008/06997
Beschluss
7.8 D
93.88
93.81
93.86
94
.0
7
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.09
93.91
93
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Be
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93
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93
.7
0
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.8
6
93
.9
2
94
.0 [...] VII/2024/06785
7. Anträge von Fraktionen und Stadträten
7.1. Antrag der Fraktion MitBürger zur Er-
arbeitung von Leitlinien für die infor-
melle Bürgerbeteiligung,
Vorlage: VII/2023/06596
7.1.1. Änderungsantrag [...] fachgerecht beseitigt,
2. entgegen § 5 Abs. 2 die Durchführung
bestimmter Erhaltungs-, Pflege- und
Schutzmaßnahmen nicht duldet,
3. entgegen den Vorschriften des § 7
Abs. 1 Ziff. 1 die unverzügliche An-
Begründung:
Gemäß § 7 Abs. 1 des LöffZeitG LSA
kann die Gemeinde erlauben, dass Ver-
kaufsstellen aus besonderem Anlass an
höchstens vier Sonn- und Feiertagen ge-
öffnet werden. Gem. § 7 Abs. 2 dieses
Gesetzes [...] und Anlagenrechtsbescheinigungen gemäß § 9 Abs. 4
GBBerG i.V.m.§ 7 Abs.2,4 und 5 SachenR-DV nach Ablauf von vierWochen von der Bekanntmachung an.
Nach § 9Abs. 3 GBBerG ist dem Eigentümer des belasteten [...] V/2010/08560
7 Anträge von Fraktionen und Stadträten
7.1 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion
zur Entsendung eines Mitgliedes des
Aufsichtsrates der Zoologischer Gar-
ten Halle GmbH
Vorlage: V/2010/08791
7.2 Antrag
Begründung:
Gemäß § 7 Abs. 1 des LöffZeitG LSA
kann die Gemeinde erlauben, dass
Verkaufsstellen aus besonderem Anlass
an höchstens vier Sonn- und Feiertagen
geöffnet werden. Gem. § 7 Abs. 2 dieses
Gesetzes [...] der Vorsitzenden (§ 10 SpkG-
LSA),
2. 13 weiteren Mitgliedern (§ 11 Abs. 1
SpkG-LSA) und
3. 7 Beschäftigten der Sparkasse (§ 11
Abs. 2 SpkG-LSA).
§ 5
Sitzungen des Verwaltungsrates
(1) Der oder die [...] Thalia Theater/Kin-
der- und Jugendtheater Halle
Vorlage: IV/2008/07293
Beschluss
7 Anträge von Fraktionen und Stadt-
räten
7.1 Antrag des Stadtrates Martin Bauers-
feld - CDU - zur Wirtschaftlichkeit
des
str. (149.000); Th.-Neubauer-Straße, Abs. West (24.000); Guldenstraße (429.000); Gr. Brunnenstr. (57.000); Stephanusstr. (57.000); Dölauer Str. stadtauswärts, Abs. Schwuchtstr. bis Endstelle (324.000); [...] Ersatzneubauten der Brücken am Rennbahnkreuz östlich und westlich mit einem Gesamtvolumen von über rund 7,2 Millionen Euro, der Ersatzneubau am Holzplatz mit rund 5,1 Millionen Euro sowie die Sanierung der [...] Camillo-Irmscher-Straße (293.000 Euro) wird noch in diesem Jahr instandgesetzt. Ebenso Grenzstr., Abs. Finsterwalder bis HES (611.000); Dessauer Str.stadteinwärts (6.000); Paracelsusstr. stadtauswärts
Versetzung in
den 7. Schuljahrgang (Hortbetreuung),
sowie von Kindern ab der Versetzung in
den 7. Schuljahrgang bis zur Vollendung
des 14. Lebensjahres, soweit Plätze vor-
handen sind gemäß § 3 Abs. 2 KiFöG. [...] nicht für
Kinder, die im Rahmen des § 1 Abs. 2
oder Abs. 3 der Satzung über den Besuch
von Kindertageseinrichtungen der Stadt
Halle (Saale) aufgenommen wurden.
§ 7
In-Kraft-Treten
Diese Satzung tritt am [...] Mittei-
lung des Fachbereiches Schule, Sport und
Bäder vom 7. bis 9. Juni jeweils von 8 bis
18 Uhr geöffnet. Das Stadtbad ist am
Pfingstsonnabend, dem 7. Juni, 8 bis 15
Uhr geöffnet und Pfingstsonntag bezie-
gens
auf Grundlage des Rettungsdienstgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt
und §§ 133 Abs. 1, 60 Abs. 2 Ziff. 1 und Abs. 1, 71 SGB V
zwischen
der AOK Sachsen-Anhalt,
Lüneburger Straße 4,
39106 Magdeburg [...] nahmen zum Datenschutz und zur Da-
tensicherheit gem.Art. 28Abs. 3 Buchst.
c, Art. 32 EU- DSGVO insbesondere
in Verbindung mit Art. 5 Abs. 1, Abs. 2
EU-DSGVO dergestalt herzustellen und
einzuhalten, wie es [...] l, 66,7 % Fördermittel „Stadtumbau Ost“)
4Motto-Spielplatz „Hexenhausen“ an derWiener Straße – Neugestaltung
Fertigstellung: 3. Quartal 2025 / Gesamtkosten: 600000 Euro
(33,3 % Eigenmittel, 66,7 % Fördermittel
schriftliche Anfragen von Stadträ-
ten
7 Mitteilungen
7.1 Stand Schülerbeförderung für 2010
7.2 Stand Auslastung / freie Kapazitäten
Schwimmhalle Halle-Neustadt
7.3 Vollzug des Haushaltes
8 Beantwortung [...] und Anlagenrechtsbescheinigungen gemäß § 9
Abs. 4 GBBerG i.V.m. § 7 Abs. 2, 4 und 5 SachenR-DV nach Ablauf von vier Wochen von der
Bekanntmachung an.
Nach § 9 Abs. 3 GBBerG ist dem Eigentümer des belasteten [...] und Anlagenrechtsbescheinigungen gemäß § 9
Abs. 4 GBBerG i.V.m. § 7 Abs. 2, 4 und 5 SachenR-DV nach Ablauf von vier Wochen von der
Bekanntmachung an.
Nach § 9 Abs. 3 GBBerG ist dem Eigentümer des belasteten