Halle, gib mir Infos zu:

der Sparkassenbücher werden aufgefordert, unter Vorlage der Sparkassenbücher binnen 3 Monaten ihre Rechte anzumelden. Andernfalls werden die Sparkassenbücher für kraftlos erklärt. Kraftloserklärung Nachdem [...] Vorlagen-Nr.: III/2001/01655 Anfragen von Stadträten 47 Anfrage der Stadträtin Scheller, SPD, zu rechtskräftigen Bebauungsplänen und Baumöglichkeiten ohne förmli- ches Baugenehmigungsverfahren Vorlagen-Nr.: [...] Regelung von Zuständigkeiten im Immissions-, Gewerbe- und Arbeitsschutzrecht sowie in ande- ren Rechtsgebieten (ZustVO GewAIR) vom 14.06.1994 (GVBl. LSA S. 636, berichtigt S. 889), zuletzt geändert durch

nrichtung „Mauseloch“ mit kindgerechten Möbeln 03.4 Vergabe nach VOL, V-Kita 11/2002 Ausstattung der kommunalen Kin- dertageseinrichtung „Tierhäuschen II“ mit kindgerechten Möbeln 03.5 Vergabe nach VOL [...] Weihnachtsbaum geschmückt, den sie Bürgermeisterin Szabados übergeben wollen. Der garan- tiert „umweltgerechte“ Weihnachts- schmuck entstand unter Anleitung der Erzieherinnen aus getrockneten Früch- ten, [...] tschaftung beginnen. Das Gebiet „August-Bebel- Straße“ wird begrenzt von Geiststra- ße, Kardinal-Albrecht-Straße (ehema- lige westliche Puschkinstraße), Mar- tha-Brautzsch-Straße, Ludwig-Wu- cherer-Straße

Die Wahlberechtigung ist das Recht, wählen zu dürfen. siehe dazu Aktives Wahlrecht

Die Zuständigkeitsordnung regelt Empfehlungsrechte und Entscheidungsbefugnisse der einzelnen Ausschüsse. Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Halle (Saale) vom 28. August 2024

(Mitgeteilt von Frau Rechtsan- wältin Sylvia Riha-Krebs, aus der Kanzlei Bischof, Riha- Krebs & Kollegen, Gott- hardstr. 26, 06217 Merseburg) Arbeitsrecht: Vertragsstrafe unwirksam § RECHT § Neblings Räucherei [...] beginnt die durch das Statistische Lan- desamt Sachsen-Anhalt durchgeführte Befragung zum Mikrozensus. Rechts- grundlage ist das Mikrozensusgesetz 2005 vom 24. Juni 2004 (BGBl. I S. 1350). Mit diesem Gesetz [...] blieben die Ein- nahmen aus der Gewerbe – und Einkom- mensteuer hinter unseren Erwartungen und erst recht hinter unseren Hoffnungen zurück.“ Oberbürgermeisterin Ingrid Häußler rief deshalb dazu auf, sich

Stimme für die Landeswahlvorschläge (Landtagswahl) bzw. für die Landesliste (Bundestagswahl) auf der rechten Seite (Zweitstimme).

der jeweils gültigen Friedhofsgebührensatzungen zu entrichten. Bei vorzeitiger Rückgabe von Nutzungsrechten werden nicht verbrauchte Nutzungsgebühren nicht erstattet.

In Halles Partnerstadt Karlsruhe ist am 2. Oktober vor dem Schlossplatz Deutschlands erste „Rechtsbibliothek“ im öffentlichen Raum, ein Kunstwerk von Jochen Gerz, der Öffentlichkeit überge- ben worden [...] 0345 5223028, E-Mail: knarf_Zimmermann@web.de Kostenlose Beratungen zu Fragen des gewerblichen Rechtsschutzes finden je- weils am Mittwoch, dem 5. Oktober, und am 19. Oktober, ab 15 Uhr, im Mipo- Patent [...] möglich. Es wird vorsorglich darauf ver- wiesen, dass mit der Einreichung des Projektantrages kein Rechtsanspruch auf Förderung besteht. Kontakt: Dr. Marlies Toepffer, Telefon: 5213614 oder 521360 Internet:

Zur Bestattungsvorsorge können Einwohner der Stadt Halle (Saale) bereits zu Lebzeiten Nutzungsrechte erwerben, soweit Grabstätten zur Verfügung stehen. Bei Abschluss von Bestattungsvorsorgeverträgen bei

von Zuwendungen zur Förderung des Sports in der Stadt Halle (Saale) orientiert sich an einer bedarfsgerechten Vereins- und Sportartenentwicklung. Sie regelt unter anderem, welche Maßnahmen gefördert werden