Halle, gib mir Infos zu:

Restmüllsäcke (§ 16 Abs. 1 Satz 5, Abs. 3 und 4 der AbfWS) Die Gebühr für einen Restmüllsack beträgt 1,90 €. Die Entsorgungs- gebühr ist darin enthalten. 5.9. Grünschnittsäcke (§ 7 Abs. 4 der AbfWS) Die [...] Ordnung und Umweltan- gelegenheiten 7.7 Antrag des Stadtrates Andreas Schol- tyssek (CDU) zur Gebührensatzung Kindertagesstätten Vorlage: V/2009/08412 erledigt 7.8 Antrag des Stadtrates Andreas Schol- [...] Vorlage: V/2009/08350 7 Anträge von Fraktionen und Stadträ- ten 7.1 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Gestaltung von Fahrradabstellanlagen Vorlage: V/2009/08269 7.2 Antrag der Fraktion

schriftliche Anfragen von Stadträ- ten 7 Mitteilungen 7.1 Stand Schülerbeförderung für 2010 7.2 Stand Auslastung / freie Kapazitäten Schwimmhalle Halle-Neustadt 7.3 Vollzug des Haushaltes 8 Beantwortung [...] und Anlagenrechtsbescheinigungen gemäß § 9 Abs. 4 GBBerG i.V.m. § 7 Abs. 2, 4 und 5 SachenR-DV nach Ablauf von vier Wochen von der Bekanntmachung an. Nach § 9 Abs. 3 GBBerG ist dem Eigentümer des belasteten [...] und Anlagenrechtsbescheinigungen gemäß § 9 Abs. 4 GBBerG i.V.m. § 7 Abs. 2, 4 und 5 SachenR-DV nach Ablauf von vier Wochen von der Bekanntmachung an. Nach § 9 Abs. 3 GBBerG ist dem Eigentümer des belasteten

IV/2009/08028 7 Anträge von Fraktionen und Stadt- räten 7.1 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion zur Berufung eines sachkundigen Einwohners in den Bildungsaus- schuss Vorlage: V/2009/08424 7.2 Antrag der [...] Saale-Radwanderweges Vorlage: V/2009/08421 7.7 Antrag des Stadtrates Andreas Schol- tyssek (CDU) zur Gebührensatzung Kindertagesstätten Vorlage: V/2009/08412 7.8 Antrag des Stadtrates Andreas Schol- [...] Hauptaus- schuss 7.7 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Ausschilderung der Fernradwege in der Stadt Halle Vorlage: V/2009/08344 verwiesen in Ausschuss für Pla- nungsangelegenheiten 7.8 Antrag

zentrum Franzigmark 6 schriftl. Anfragen von Stadträten 7 Mitteilungen 7.1 Umsetzung Konjunkturpaket II - Le- benszyklusprojekt 7.2 Wahl VHS-Beirat 7.3 Wahlergebnisse Stadteltern- und -schülerrat 8 Be [...] Fraktionen u. Stadträten 6 schriftliche Anfragen von Stadträten 7 Mitteilungen 7.1 Bäderstatistik 2008 7.1.1 Information zur Freibadsaison 2009 7.2 Stand Schülertransport 8 Beantwortung von mündl. Anfragen [...] (Saale)“ Vorlage: V/2009/08159 7 Anträge von Fraktionen und Stadt­ räten 7.1 Antrag der CDU-Fraktion zur Verfü- gungstellung von Hortplätzen Vorlage: V/2009/08315 7.2 Antrag der SPD-Fraktion zur Nut-

und Anlagenrechtsbescheinigungen gemäß § 9Abs. 4 GBBerG i.V.m. § 7 Abs. 2, 4 und 5 SachenR-DV nach Ablauf von vier Wochen von derBekanntmachung an.Nach § 9 Abs. 3 GBBerG ist dem Eigentümer des belasteten [...] Jugendhilfeausschuss 7.7 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Verwendung von Recyclingpapier Vorlage: V/2009/08244 verwiesen Ausschuss für Ordnung und Umweltangelegenheiten 7.8 Antrag der Fraktion [...] des Semestertickets der HAVAG 7 Anträge v. Fraktionen u. Stadträten 7.1 Antrag des Stadtrates Martin Bauers- feld (CDU) zur Änderung der Stra- ßenausbaubeitragssatzung 7.2 Antrag des Stadtrates Dietmar

schriftliche Anfragen von Stadträ- ten 7 Mitteilungen 7.1 Information zum Stand SGB II 7.2 Information zum Stand der Umset- zung der Einführung des Bundesel- terngeldes 7.3 Information zum Stand der Vorbe- [...] Begründung: Gemäß § 7 Abs. 1 des LöffZeitG LSA kann die Gemeinde erlauben, dass Ver- kaufsstellen aus besonderem Anlass an höchstens vier Sonn- und Feiertagen ge- öffnet werden. Gem. § 7 Abs. 2 dieses Gesetzes [...] Begründung: Gemäß § 7 Abs. 1 des LöffZeitG LSA kann die Gemeinde erlauben, dass Ver- kaufsstellen aus besonderem Anlass an höchstens vier Sonn- und Feiertagen ge- öffnet werden. Gem. § 7 Abs. 2 dieses Gesetzes

Begründung: Gemäß § 7 Abs. 1 des LöffZeitG LSA kann die Gemeinde erlauben, dass Ver- kaufsstellen aus besonderem Anlass an höchstens vier Sonn- und Feiertagen ge- öffnet werden. Gem. § 7 Abs. 2 dieses Gesetzes [...] und Anlagenrechtsbescheinigungen gemäß § 9 Abs. 4 GBBerG i.V.m. § 7 Abs. 2, 4 und 5 SachenR-DV nach Ablauf von vier Wochen von der Bekanntmachung an. Nach § 9 Abs. 3 GBBerG ist dem Eigentümer des belasteten [...] Beschluss 7.7 Dringlichkeitsantrag Antrag der CDU-Stadtratsfraktion zur Berufung eines sachkundigen Einwohners in den Ausschuss für Ordnung und Umweltangelegen- heiten Vorlage: IV/2008/06997 Beschluss 7.8 D

und Anlagenrechtsbescheinigungen gemäß § 9 Abs. 4 GBBerG i.V.m. § 7 Abs. 2, 4 und 5 SachenR-DV nach Ablauf von vier Wochen von der Bekanntmachung an. Nach § 9 Abs. 3 GBBerG ist dem Eigentümer des belasteten [...] anpassungsgesetzes (LwAnpG) i.d.F. vom 03.07.1991 (BGBl. I S. 1418), zuletzt geändert durch Art. 7 Abs. 45 des Gesetzes vom 19.06.2001 (BGBl. I S. 1149) wird hiermit das Boden- ordnungsverfahren Mötzlich [...] Leitungs- und Anlagenrechtsbescheinigungen nach § 9 Abs. 4 Grundbuchbereinigungsgesetz (GBBerG) vom 20. Dezember 1993 (BGBl. I S. 2192) i.V.m. § 7 Sachenrechts-Durchführungsverordnung (SachenR-DV) vom

und Anlagenrechtsbescheinigungen gemäß § 9 Abs. 4 GBBerG i.V.m. § 7 Abs. 2, 4 und 5 SachenR-DV nach Ablauf von vier Wochen von der Bekanntmachung an. Nach § 9 Abs. 3 GBBerG ist dem Eigentümer des belasteten [...] Steinwe- ges zwischen Franckeplatz und Ran- nischem Platz Vorlage: IV/2007/06769 7 Anträge von Fraktionen und Stadt- räten 7.1 Antrag der Fraktion WIR. FÜR HAL- LE. - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - MitBürger zur [...] Vorlage: IV/2008/06956 7.2 Antrag des Stadtrates Denis Häder - WIR. FÜR HALLE. - zur Bereitstel- lung von kostenlosen Innenstadtplä- nen auf dem Hauptbahnhof Vorlage: IV/2008/06960 7.3 Antrag der Fraktion

Begründung: Gemäß § 7 Abs. 1 des LöffZeitG LSA kann die Gemeinde erlauben, dass Ver- kaufsstellen aus besonderem Anlass an höchstens vier Sonn- und Feiertagen ge- öffnet werden. Gem. § 7 Abs. 2 dieses Gesetzes [...] und Stadträ- ten 6 schriftliche Anfragen von Stadträ- ten 7 Mitteilungen 7.1 Informationen zu den angemeldeten und bestätigten EFRE-Mitteln 7.2 Erste Informationen zur Anwahl an weiterführenden Schulen [...] nicht überschreiten. Dabei ist auf die Zeit des Hauptgottes- dienstes Rücksicht zu nehmen. Nach § 7 Abs. 3 des LöffZeitG LSA kann die Er- laubnis auf den jeweils unmittelbar vor- hergehenden Samstag von