ZGM
6 Mitteilungen
6.1 Bericht der Betriebsleitung lt. Sat-
zung § 6 Abs. 4 Satz 3 über die Ent-
wicklung der Erträge und Aufwen-
dungen zum 31. Dezember 2008
6.2 Sachstand Fuhrparkmanagement
6.3 Sachstand [...] agen
6 Anträge von Fraktionen, Stadträten
und Beschäftigtenvertretern des EB
ZGM
6.1 Antrag der CDU-Fraktion zur Erstel-
lung eines städtischen Fuhrparkkon-
zeptes
Vorlage: IV/2008/07650
6.2 Änd [...] John-
Schehr-Straße - Einstellung des Auf-
stellungsverfahrens
Vorlage: IV/2008/07508
6 Wiedervorlage
6.1 Antrag der Stadträte Wolff/Schuh -
Fraktion NEUES FORUM + UNAB-
HÄNGIGE - Aufstellung einer
nach § 7 Abs. 4, § 16 Abs. 1 Satz 5, § 16 Abs. 3
und 4 der AbfWS werden Gebühren pro Sack erhoben.
(5) Für die Entsorgung von mit unzulässigen Abfällen befüllten Ab-
fallbehältern nach § 7 Abs. 3 der AbfWS [...] Für gebührenpflichtige Abfuhren auf Antrag nach § 7 Abs. 7
(pflanzliche Abfälle), § 8 Abs. 4 (Sperrmüll), § 11 Abs. 3 (Schad-
stoffe) sowie § 16 Abs. 1 Satz 7 der AbfWS werden in Abhängigkeit
vom entstandenen [...] (3) Gebührenschuldner bei der Inanspruchnahme von Abfuhren auf
Antrag (§ 7 Abs. 7, § 8 Abs. 3 und 4, § 11 Abs. 3 sowie § 16 Abs. 1
Satz 7 der AbfWS) ist der Auftraggeber.
(4) Gebührenschuldner bei der
Beschluss
6 Wiedervorlage
6.1 Antrag der Fraktionsgemeinschaft
FDP+ Graue + WG Volkssolidarität
zur Ausrichtung des Hansetages im
Sommer des Jahres 2017
Vorlage: IV/2008/07655
Beschluss
6.2 Antrag [...] Halle-Passes
Vorlage: IV/2008/07713
5 schriftliche Anfragen von Stadträ-
ten
6 Mitteilungen
6.1 Bericht zum Sachstand SGB II
6.2 Berichterstattung über die Arbeit des
Bündnisses der Migrantenorganisati- [...] und Anlagenrechtsbescheinigungen gemäß § 9
Abs. 4 GBBerG i.V.m. § 7 Abs. 2, 4 und 5 SachenR-DV nach Ablauf von vier Wochen von der
Bekanntmachung an.
Nach § 9 Abs. 3 GBBerG ist dem Eigentümer des belasteten
eines Wanderweges
6 Mitteilungen
6.1 Investitionsmaßnahmen „Radrouten
mit Priorität“ und Saale-Radwander-
weg
6.2 Information über die Sitzung des Ge-
staltungsbeirates am 08.09.2008
6.3 Information über [...] Anfragen von Stadträten
6 Mitteilungen
6.1 Informationen zum Stand Schul-
bauförderungsprogramm und Dis-
kussion möglicher Veränderungen
in der Prioritätenliste Schulbau
6.2 Informationen zur bevo [...] meinungen der Fraktionen
Seite 3
STadTMuSeuM
Weibliche Lebenswelten
Seite 6
BekannTMachungen
und auSSchreiBungen
Seiten 4–6
ausstellungen und Vorträge
Landgericht zeigt „Justiz im nationalsozialismus
IV/2008/07476
6 Wiedervorlage
6.1 Antrag der Fraktionsgemeinschaft
FDP+ Graue + WG Volkssolidarität
zur Ausrichtung des Hansetages im
Sommer des Jahres 2017
Vorlage: IV/2008/07655
6.2 Antrag der Fraktion [...] Beschlussvorlagen
6 Anträge von Fraktionen und Stadträ-
ten
6.1 Antrag des Stadtrates Dietmar Weih-
rich - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- zur Änderung des Bebauungsplanes
32.4 (Heide-Süd)
6.2 Antrag der Fr [...] über das
Jahr 2007
6 Anträge von Fraktionen und Stadträ-
ten
6.1 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion für
ein Angebot an Studierende, die ih-
ren Hauptwohnsitz in Halle nehmen
6.2 Antrag der Fraktion
Stadt Halle
(Saale)) und 6. (Betriebsausschuss des
Eigenbetriebes Kindertagesstätten der
Stadt Halle (Saale)) in § 5 Abs. 4 werden
zu den Ziff. 2. und 3.
1.12. In § 5 Abs. 6 werden in Satz 1 („So- [...] ersetzt.
1.4. In § 5 Abs. 1 wird in Ziff. 6. „Rech-
nungsprüfungsausschuss mit 11 Stadträ-
ten und 7 sachkundigen Einwohnern“ die
Zahl 7 durch die Zahl 8 ersetzt.
1.5. In § 5 Abs. 1 wird in Ziff. 7. „Sozi- [...] die
Zahl 8 ersetzt.
1.6. In § 5 Abs. 1 wird in Ziff. 8. „Sport-
ausschuss mit 11 Stadträten und 8 sach-
kundigen Einwohnern“ die Zahl 8 durch
die Zahl 9 ersetzt.
1.7. In § 5 Abs. 1 wird in Ziff. 9. „Kultur-
und
Bäder
6 Beschlussvorlagen
6.1 Gemeinsame Förderrichtlinie der
Stadt Halle (Saale) für die Bereiche:
Kultur, Sport, Jugendhilfe, Soziales
und Gleichstellung
Vorlage: IV/2009/07886
6.2 Standor [...] Kultur, Sport, Jugendhilfe, Soziales
und Gleichstellung
Vorlage: IV/2009/07886
6 Anträge von Fraktionen und Stadträ-
ten
6.1 Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-
Fraktion, der Fraktionsgemein-
schaft FD [...] der/des Vorsitzenden und der/
des stellvertretenden Vorsitzenden
des Jugendhilfeausschusses
6 Beschlussvorlagen
6.1 Bestellung einer Protokollführerin
sowie einer stellvertretenden Proto-
kollführerin
Proto-
kollführer
6 Anträge von Fraktionen und Stadträ-
ten
6.1 Antrag des Stadtrates Dietmar Weih-
rich - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- zur Änderung des Bebauungsplanes
32.4 (Heide-Süd)
6.2 Antrag des Stadtrates [...] und Anlagenrechtsbescheinigungen gemäß § 9
Abs. 4 GBBerG i.V.m. § 7 Abs. 2, 4 und 5 SachenR-DV nach Ablauf von vier Wochen von der
Bekanntmachung an.
Nach § 9 Abs. 3 GBBerG ist dem Eigentümer des belasteten [...] zur Besetzung des Jugendhilfe-
ausschusses der Stadt Halle (Saale)
Vorlage: V/2009/08118
6 Wiedervorlage
6.1 Antrag der Fraktion „Fraktionsge-
meinschaft FDP+Graue+WG Volks-
solidarität“- Umbenennung
obwohl sie gegenüber 2004 fünf
Sitze verlor. Weitere Ergebnisse: SPD:
19,6 / 10, -2; Grüne: 20,1 / 10, +2; FDP:
12,6 / 6, +2; KAL: 5,9 / 3; Linke: 4,2 / 2,
+1; Freie Wähler/Bürger für Karlsruhe: [...] 28.03.2007.
1. In § 6 der Hauptsatzung wird ein neuer
Absatz 2 eingefügt und wie folgt gefasst:
„(2) Die Oberbürgermeisterin entschei-
det abweichend von der Regelung in §
6 Abs. 1 bei Vergaben von [...] Sondersitzung
des Stadtrates am 23. Juni 2009
2. In § 6 der Hauptsatzung werden die
bisherigen Absätze 2 bis 5 zu Absätzen
3 bis 6.
3. In § 6 der Hauptsatzung wird ein neu-
er Absatz 7 eingefügt. Er
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6 Wiedervorlage
6.1 Antrag des Stadtrates Dr. Uwe-Volk-
mar Köck, DIE LINKE. Fraktion im
Stadtrat Halle (Saale) - zur Pflege
eines Wanderweges
Vorlage: IV/2008/07079
erledigt
6.2 Antrag