Fraktionen und Stadt-
räten
6 Anfragen von Stadträten
6.1 Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion
zu Nebentätigkeiten von Mitgliedern
der Staatskapelle Halle
Vorlage: IV/2008/06958
6.2 Anfrage der Stadträte [...] und Anlagenrechtsbescheinigungen gemäß § 9
Abs. 4 GBBerG i.V.m. § 7 Abs. 2, 4 und 5 SachenR-DV nach Ablauf von vier Wochen von der
Bekanntmachung an.
Nach § 9 Abs. 3 GBBerG ist dem Eigentümer des belasteten [...] Änderung des Gesellschaftsvertra-
ges der Zoologischer Garten Halle
GmbH
Vorlage: IV/2007/06912
6 Wiedervorlage
6.1 Antrag des Stadtrates Martin Bauers-
feld - CDU - zur Änderung der BV
IV/2007/06463 Grun
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DER SCHWARZWALDEXPRESS ROLLT [...] Begründung:
Gemäß § 7 Abs. 1 des LöffZeitG LSA
kann die Gemeinde erlauben, dass Ver-
kaufsstellen aus besonderem Anlass an
höchstens vier Sonn- und Feiertagen ge-
öffnet werden. Gem. § 7 Abs. 2 dieses
Gesetzes [...] gemäß § 42
Abs. 1 StrG LSA die Stadt Halle (Saale).
Ein Lageplan hängt während der Dienst-
zeiten bei der Stadt Halle (Saale), Stra-
ßen- und Tiefbauamt, Am Stadion 5,
06122 Halle (Saale), 6. Etage, zur
ZGM
6 Mitteilungen
6.1 Bericht der Betriebsleitung lt. Sat-
zung § 6 Abs. 4 Satz 3 über die Ent-
wicklung der Erträge und Aufwen-
dungen zum 31. Dezember 2008
6.2 Sachstand Fuhrparkmanagement
6.3 Sachstand [...] agen
6 Anträge von Fraktionen, Stadträten
und Beschäftigtenvertretern des EB
ZGM
6.1 Antrag der CDU-Fraktion zur Erstel-
lung eines städtischen Fuhrparkkon-
zeptes
Vorlage: IV/2008/07650
6.2 Änd [...] John-
Schehr-Straße - Einstellung des Auf-
stellungsverfahrens
Vorlage: IV/2008/07508
6 Wiedervorlage
6.1 Antrag der Stadträte Wolff/Schuh -
Fraktion NEUES FORUM + UNAB-
HÄNGIGE - Aufstellung einer
nach § 7 Abs. 4, § 16 Abs. 1 Satz 5, § 16 Abs. 3
und 4 der AbfWS werden Gebühren pro Sack erhoben.
(5) Für die Entsorgung von mit unzulässigen Abfällen befüllten Ab-
fallbehältern nach § 7 Abs. 3 der AbfWS [...] Für gebührenpflichtige Abfuhren auf Antrag nach § 7 Abs. 7
(pflanzliche Abfälle), § 8 Abs. 4 (Sperrmüll), § 11 Abs. 3 (Schad-
stoffe) sowie § 16 Abs. 1 Satz 7 der AbfWS werden in Abhängigkeit
vom entstandenen [...] (3) Gebührenschuldner bei der Inanspruchnahme von Abfuhren auf
Antrag (§ 7 Abs. 7, § 8 Abs. 3 und 4, § 11 Abs. 3 sowie § 16 Abs. 1
Satz 7 der AbfWS) ist der Auftraggeber.
(4) Gebührenschuldner bei der
Beschluss
6 Wiedervorlage
6.1 Antrag der Fraktionsgemeinschaft
FDP+ Graue + WG Volkssolidarität
zur Ausrichtung des Hansetages im
Sommer des Jahres 2017
Vorlage: IV/2008/07655
Beschluss
6.2 Antrag [...] Halle-Passes
Vorlage: IV/2008/07713
5 schriftliche Anfragen von Stadträ-
ten
6 Mitteilungen
6.1 Bericht zum Sachstand SGB II
6.2 Berichterstattung über die Arbeit des
Bündnisses der Migrantenorganisati- [...] und Anlagenrechtsbescheinigungen gemäß § 9
Abs. 4 GBBerG i.V.m. § 7 Abs. 2, 4 und 5 SachenR-DV nach Ablauf von vier Wochen von der
Bekanntmachung an.
Nach § 9 Abs. 3 GBBerG ist dem Eigentümer des belasteten
eines Wanderweges
6 Mitteilungen
6.1 Investitionsmaßnahmen „Radrouten
mit Priorität“ und Saale-Radwander-
weg
6.2 Information über die Sitzung des Ge-
staltungsbeirates am 08.09.2008
6.3 Information über [...] Anfragen von Stadträten
6 Mitteilungen
6.1 Informationen zum Stand Schul-
bauförderungsprogramm und Dis-
kussion möglicher Veränderungen
in der Prioritätenliste Schulbau
6.2 Informationen zur bevo [...] meinungen der Fraktionen
Seite 3
STadTMuSeuM
Weibliche Lebenswelten
Seite 6
BekannTMachungen
und auSSchreiBungen
Seiten 4–6
ausstellungen und Vorträge
Landgericht zeigt „Justiz im nationalsozialismus
IV/2008/07476
6 Wiedervorlage
6.1 Antrag der Fraktionsgemeinschaft
FDP+ Graue + WG Volkssolidarität
zur Ausrichtung des Hansetages im
Sommer des Jahres 2017
Vorlage: IV/2008/07655
6.2 Antrag der Fraktion [...] Beschlussvorlagen
6 Anträge von Fraktionen und Stadträ-
ten
6.1 Antrag des Stadtrates Dietmar Weih-
rich - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- zur Änderung des Bebauungsplanes
32.4 (Heide-Süd)
6.2 Antrag der Fr [...] über das
Jahr 2007
6 Anträge von Fraktionen und Stadträ-
ten
6.1 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion für
ein Angebot an Studierende, die ih-
ren Hauptwohnsitz in Halle nehmen
6.2 Antrag der Fraktion
Stadt Halle
(Saale)) und 6. (Betriebsausschuss des
Eigenbetriebes Kindertagesstätten der
Stadt Halle (Saale)) in § 5 Abs. 4 werden
zu den Ziff. 2. und 3.
1.12. In § 5 Abs. 6 werden in Satz 1 („So- [...] ersetzt.
1.4. In § 5 Abs. 1 wird in Ziff. 6. „Rech-
nungsprüfungsausschuss mit 11 Stadträ-
ten und 7 sachkundigen Einwohnern“ die
Zahl 7 durch die Zahl 8 ersetzt.
1.5. In § 5 Abs. 1 wird in Ziff. 7. „Sozi- [...] die
Zahl 8 ersetzt.
1.6. In § 5 Abs. 1 wird in Ziff. 8. „Sport-
ausschuss mit 11 Stadträten und 8 sach-
kundigen Einwohnern“ die Zahl 8 durch
die Zahl 9 ersetzt.
1.7. In § 5 Abs. 1 wird in Ziff. 9. „Kultur-
und
Bäder
6 Beschlussvorlagen
6.1 Gemeinsame Förderrichtlinie der
Stadt Halle (Saale) für die Bereiche:
Kultur, Sport, Jugendhilfe, Soziales
und Gleichstellung
Vorlage: IV/2009/07886
6.2 Standor [...] Kultur, Sport, Jugendhilfe, Soziales
und Gleichstellung
Vorlage: IV/2009/07886
6 Anträge von Fraktionen und Stadträ-
ten
6.1 Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-
Fraktion, der Fraktionsgemein-
schaft FD [...] der/des Vorsitzenden und der/
des stellvertretenden Vorsitzenden
des Jugendhilfeausschusses
6 Beschlussvorlagen
6.1 Bestellung einer Protokollführerin
sowie einer stellvertretenden Proto-
kollführerin
Proto-
kollführer
6 Anträge von Fraktionen und Stadträ-
ten
6.1 Antrag des Stadtrates Dietmar Weih-
rich - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- zur Änderung des Bebauungsplanes
32.4 (Heide-Süd)
6.2 Antrag des Stadtrates [...] und Anlagenrechtsbescheinigungen gemäß § 9
Abs. 4 GBBerG i.V.m. § 7 Abs. 2, 4 und 5 SachenR-DV nach Ablauf von vier Wochen von der
Bekanntmachung an.
Nach § 9 Abs. 3 GBBerG ist dem Eigentümer des belasteten [...] zur Besetzung des Jugendhilfe-
ausschusses der Stadt Halle (Saale)
Vorlage: V/2009/08118
6 Wiedervorlage
6.1 Antrag der Fraktion „Fraktionsge-
meinschaft FDP+Graue+WG Volks-
solidarität“- Umbenennung