IV/2009/07845
Beschluss
5.5 Gebührensatzung für die Benutzung
der Kindertageseinrichtungen in
kommunaler Trägerschaft der Stadt
Halle (Saale)
Vorlage: IV/2008/07420
abgesetzt
5.5.1 Antrag der Fraktion [...] Beschluss
5.13 Widmung des Wickenweges zur Ge-
meindestraße
Vorlage: IV/2009/07764
Beschluss
5.14 Widmung der Curt-Goetz-Straße
zur Gemeindestraße
Vorlage: IV/2009/07765
Beschluss
5.15 Widmung [...] Sitzungen am 3., 5., 10. und
17.02.2009
4 Bekanntgabe der in nicht öffentlicher
Sitzung gefassten Beschlüsse
5 Beschlussvorlagen
5.1 Umbau Ortsfeuerwehr Halle-Am-
mendorf, Elsterstraße 29
5.2 Satzung über
Abs. 1 Satz 5,
§ 16 Abs. 3 und 4 der AbfWS) ist der Erwerber.
(5) Gebührenschuldner bei Selbstanlieferung von Abfällen an die
Wertstoffmärkte der Stadtwirtschaft (§ 7 Abs. 5, § 8 Abs. 5, § 13 Abs.
2 letzter [...] 00 €
2,5/ 5,0 m³ ULB 817,00 €
5.8. Restmüllsäcke
(§ 16 Abs. 1 Satz 5, Abs. 3 und 4 der AbfWS)
Die Gebühr für einen Restmüllsack beträgt 2,05 €. Die Entsorgungs-
gebühr ist darin enthalten.
5.9. Grü [...] Sachstand Stadion
5 Beschlussvorlagen
5.1 Zweckvereinbarung über die stän-
dige Versorgung eines Teiles des
Rettungsdienstbereiches Saalekreis
durch den Rettungsdienst der Stadt
Halle (Saale)
5.2 Umbau O
Vorlage: IV/2008/07382
5.5 Gebührensatzung für die Benutzung
der Kindertageseinrichtungen in
kommunaler Trägerschaft der Stadt
Halle (Saale)
Vorlage: IV/2008/07420
5.5.1 Antrag der Fraktion DIE [...] Vorlage: IV/2009/07763
5.13 Widmung des Wickenweges zur Ge-
meindestraße
Vorlage: IV/2009/07764
5.14 Widmung der Curt-Goetz-Straße zur
Gemeindestraße
Vorlage: IV/2009/07765
5.15 Widmung der Heinri [...] Beschluss
5.11 Einziehung des Parkplatzes in der
Willi-Bredel-Straße
Vorlage: IV/2008/07188
Beschluss
5.12 Einziehung des Parkplatzes Heming-
waystraße
Vorlage: IV/2008/07460
Beschluss
5.13 Einziehung
s
5 Anträge von Fraktionen und Stadträ-
ten
5.1 Antrag der Stadträte Wolff/Schuh -
Fraktion NEUES FORUM+UNAB-
HÄNGIGE - zur Fertigstellung
des Steinzeitspielplatzes am Rosa-
Luxemburg-Platz
5.2 Antrag [...] Uhr und 13 bis 16
Uhr. Vom 1. März bis 30. September je-
weils dienstags von 8 bis 12 Uhr und 13
bis 18 Uhr. Vom 1. Oktober bis 31. De-
zember jeweils dienstags von 8 Uhr bis
12 Uhr und 13 bis 16 Uhr [...] vom
22.01.2009
4 Bekanntgabe der in nicht öffentlicher
Sitzung gefassten Beschlüsse
5 Beschlussvorlagen
5.1 Baubeschluss Ausbau der Delitz-
scher Straße, Teilabschnitt zwischen
Kanenaer Weg und
Vorlage: IV/2008/07187
5.11 Einziehung des Parkplatzes in der
Willi-Bredel-Straße
Vorlage: IV/2008/07188
5.12 Einziehung des Parkplatzes He-
mingwaystraße
Vorlage: IV/2008/07460
5.13 Einziehung des Parkplatzes [...] Sitzung gefassten Beschlüsse
5 Beschlussvorlagen
5.1 Jahresabschluss 2007 des Eigenbe-
triebes für Arbeitsförderung (EfA)
5.2 Wirtschaftsplan 2009 Eigenbetrieb
Kindertagesstätten
5.3 Energiebericht - Zwi [...] IV/2008/07457
5.4. Wirtschaftsplan 2009 Eigenbetrieb
Kindertagesstätten
Vorlage: IV/2008/07360
5.5. Jahresabschluss 2007 des Eigenbe-
triebes für Arbeitsförderung (EfA)
Vorlage: IV/2008/07698
5.6. Namensänderung
0
3
4
5
/
2
0
2
1
5
5
2
A
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5
1
Einladung
Tag des offenen Denkmals: Einladung zur „HWG-Romanze“ im Hansering 19
Halle (Saale). Am 13. September [...] „Höchstzahl“ die Worte
„nach d’Hondt“ eingefügt.
1.14. Im § 5 Abs. 5 wird vor dem ur-
sprünglichen Text eine Nummerierung
eingefügt: „1“. § 5 Abs. 5 wird weiter-
hin um eine Ziffer 2 ergänzt wie folgt:
„2: [...] von 9 bis 12 Uhr und von 13 bis 16 Uhr,
Dienstag von 9 bis 12 Uhr und von 13 bis
18 Uhr, Mittwoch von 9 bis 12 Uhr und
von 13 bis 14 Uhr, Donnerstag von 9 bis
12 Uhr und von 13 bis 15 Uhr sowie Frei-
Bestellung eines Protokollführers
5 Anträge von Fraktionen und Stadträ-
ten
5.1 Antrag des Stadtrates Tom Wol-
ter (MitBürger) zur Erstellung von
Schulwegweisern
5.2 Antrag der Fraktion DIE LINKE. im [...] s der/des Vor-
sitzenden
4 Genehmigung der Niederschrift
5 Beschlussvorlagen
5.1 Bestellung eines Protokollführers
Vorlage: V/2009/08097
5.2 Gemeinsame Förderrichtlinie der
Stadt Halle (Saale) für [...] Wahlkreises oder
durch Briefwahl teilnehmen.
5.
Einen Wahlschein erhält auf Antrag
5.1. ein in das Wählerverzeichnis
eingetragener Wahlberechtigter,
5.2. ein nicht in das Wählerverzeichnis
eingetragener
ramms II
5.5 Baubeschluss - Sanierung und Um-
nutzung des Gebäudes Radeweller
Weg 13 als Verwaltungsgebäude und
Instandsetzung der baulichen Hülle
des Gesamtkomplexes Radeweller
Weg 13/14
6 Anträge [...] Sitzung gefassten Beschlüsse
5 Beschlussvorlagen
5.1 Nachtragssatzung, Nachtragshaus-
haltsplan 2009 und Haushaltskonso-
lidierungskonzept
Vorlage: V/2009/08103
5.2 Bericht des Landesrechnungshofes [...] 2008
Vorlage: IV/2009/08040
5.5 Bestellung eines Beschäftigtenver-
treters für den Betriebsausschuss des
Eigenbetriebes für Arbeitsförderung
Vorlage: V/2009/08108
5.6 Neubesetzung von Aufsichtsgremien
montags von
9 bis 12 und von 13 bis 16 Uhr, dienstags
von 9 bis 12 und von 13 bis 18 Uhr, mitt-
wochs von 9 bis 12 Uhr und von 13 bis 16
Uhr, donnerstags von 9 bis 12 und von 13
bis 16 Uhr sowie freitags [...] montags von 9 bis 12 und
von 13 bis 16 Uhr, dienstags von 9 bis 12
und von 13 bis 18 Uhr, mittwochs von 9
bis 12 Uhr und von 13 bis 16 Uhr, don-
nerstags von 9 bis 12 und von 13 bis 16
Uhr sowie freitags [...] schlüsse
5. Beschlussvorlagen
5.1 Haushalt 2009
Haushaltssatzung und Haushaltspla-
Sondersitzung
des Stadtrates am 23. Juni 2009
2. In § 6 der Hauptsatzung werden die
bisherigen Absätze 2 bis 5 zu Absätzen
Gummischlauchleitung HO7RN-F
5x25 mm²; 1.380 m Gummischlauchlei-
tung HO7RN-F 5x16 mm²; 600 m Gum-
mischlauchleitung HO7RN-F 5x10 mm²;
500 m Gummischlauchleitung HO7RN-F
5x2,5 mm²; 3.100 m Gummischlauchlei- [...] Beschluss
5.13 Vergabe von einem Straßenna-
men und Zuordnung eines Straßen-
stückes
Vorlage: IV/2009/07970
Beschluss
5.14 Umbenennung von Haltestellen
Vorlage: IV/2009/07936
Beschluss
5.15 Kombinierter [...] 2009
Öffentlicher Teil
5 Beschlussvorlagen
5.1 Grundsatz- und Baubeschluss Kon-
junkturprogramm II Bildungsein-
richtungen 2009 - 2011
Vorlage: IV/2009/07831
Beschluss
5.2 Gebührensatzung für die