Halle, gib mir Infos zu:

Uhr sowie Freitag von 9 bis 12 Uhr eingesehen werden. Gemäß § 215 Absatz 1 BauGB werden unbeachtlich - eine nach § 214 Absatz 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten [...] Berücksichtigung des § 214 Absatz 2 BauGB beachtliche Verlet- zung der Vorschriften über das Ver- hältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans und - nach § 214 Absatz 3 Satz 2 BauGB be- achtliche [...] Sach- verhalts geltend gemacht worden sind. Auf die Vorschriften des § 44 Absatz 3 Satz 1 und 2 BauGB sowie des § 44 Ab- satz 4 BauGB über die fristgemäße Gel- tendmachung etwaiger Entschädigungs- ansprüche

Abfallbehältern auf Antrag gemäß § 17 Abs. 2 Satz 4 und 5 und § 19 Abs. 2 letzter Satz der AbfWS und für Behälterersatz nach § 16 Abs. 5 der AbfWS ist der nach Absatz 1 zuständige Ge- bührenschuldner. (3) [...] Erste Funk- tionalreformgesetz vom 22.12.2004 (GVBl. LSA, S. 852) und der 1. Satzung zur Änderung der „Abfallwirtschaftssatzung der Stadt Halle (Saale) vom 22.11.2006“ vom 17.12.2008 hat der Stadtrat der [...] Abs. 2 Abfallwirtschaftssatzung der Stadt Halle (Saale) (im Folgenden AbfWS) Benutzungsgebühren. (2) Die Benutzungsgebühren bemessen sich nach dem in der Anlage als Bestandteil dieser Satzung beigefügten

schluss „Abfallgebührensatzung der Stadt Halle (Saale)“ (Vorlagen-Nr.: IV/2008/07421) Vorlage: IV/2009/07719 Zurückweisung des Widerspruchs modifizierter Beschluss der Abfallge- bührensatzung ehem [...] KWG LSA aufgestellt worden sind (§ 30 Abs. 4 Nr. 1 Satz 1 bis 3 KWO LSA). Wahl- vorschläge von Parteien müssen außer- dem von dem nach ihrer Satzung für das Wahlgebiet zuständigen Parteiorgan, Wahlvorschläge [...] Heinrich, Tel.: 0345 221­4123 E­Mail: amtsblatt@halle.de Layout: Bernd Heinrich / Michael Puschendorf Satz: Setzwerk Michael Puschendorf Wittekindstr. 30, 06114 Halle, Tel.: (0345) 444 35 96 E­Mail: pusch

nicht zu kürzen! Finanzielle Nöte sind auch mei- stens Antrieb für veränderte Ge- bührensatzungen. Eine neue Ge- bührensatzung für die Benutzung der Kindereinrichtungen wird der- zeit diskutiert. Dem jetzigen [...] persönlichen Einladung von Dagmar Szabados gefolgt. Das Stadtoberhaupt bedankte sich damit für deren Einsatz bei der musischen Bildung unserer Kinder und Jugend- lichen. Foto: T. Ziegler ausstellung zu [...] Heinrich, Tel.: 0345 221-4123 E-Mail: amtsblatt@halle.de Layout: Bernd Heinrich / Michael Puschendorf Satz: Setzwerk Michael Puschendorf Wittekindstr. 30, 06114 Halle, Tel.: (0345) 444 35 96 E-Mail: pusch

IV/2008/07645 Beschluss 5.2 1. Satzung zur Änderung der „Abfall- wirtschaftssatzung der Stadt Halle (Saale) vom 22.11.2006“ Vorlage: IV/2008/07422 Beschluss 5.3 Abfallgebührensatzung der Stadt Hal- le (Saale) [...] 33/34 · 06122 Halle Telefon: 0345 / 5 68 68 03 Pkw-Ersatzteile aus dem Internet: Günstig ist gut, sicher ist besser Autofahrer, die Pkw-Ersatzteile per In- ternet kaufen, sollten auf die Qualität und [...] ie ist ein Risiko, das auch vor den Original-Er- satzteilen der Fahrzeugherstel- ler nicht Halt macht. Der Fahr- zeug-Fachmann empfiehlt, Er- satzteile aus dem Internet vor dem Kauf besonders kritisch

g, Siebte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer auf Spielgeräte und Spieleinrichtungen sowie Veranstaltungen anderer Art § 2 Die siebte Satzung zur Änderung [...] Halle (Saale) - Redaktion: Tel: 221-4123 / -4124, E-Mail: amtsblatt@halle.de 4. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Halle (Saale) Aufgrund der §§ 6, 7 und § 44 Abs. 3 Nr. 1 Gemeindeordnung [...] sungsgrechts vom 26.05.2009 (GVBl. LSA 2009, S. 238, 239) beschließt der Stadtrat die Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 15.12.2004, zuletzt geändert durch Änderungssat- zung vom 27.05.2009. 1.

Antrag der Stadträte Wolff/Schuh (Fraktion NEUES FORUM + UN- ABHÄNGIGE) zur Neufassung der Baumschutzsatzung 4.3 Antrag des Stadtrates Dietmar Weih- rich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zur Realisierung eines [...] n in Halle 4.8 Antrag des Stadtrates Martin Bauers- feld (CDU) zur Änderung der Stra- ßenausbaubeitragssatzung 5 schriftliche Anfragen von Stadträ- ten 6 Beantwortung von mündlichen An- fragen 7 [...] auch die zulässige Cadmiumbelastung von Batterien und Akkumulatoren. Neben Grenzwerten für den Einsatz von Cadmi- um und Quecksilber beinhaltet das Gesetz erstmals verbindliche Rücknahmequoten für

Saalekreis. § 2 Einsatzleitstelle Die Funktion der Einsatzleitstelle gemäß § 5 des RettDG LSA übernimmt für den unter § 1 vereinbarten Teil des Rettungs- dienstbereiches das Einsatzleitzentrum der Stadt [...] Beschluss 10.2 Übertragung von Ausschussbefug- nissen auf den Hauptausschuss, hier: 4. Satzung zur Änderung der Haupt- satzung Vorlage: IV/2009/08082 modifizierter Beschluss 10.2.1 Änderungsantrag der Fraktion [...] des Verbundes Oper Halle/ Staatskapelle Halle Vorlage: IV/2009/08029 5.3 Siebte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer auf Spielgeräte und Spieleinrichtungen sowie

der Stadtrat die Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 15.12.2004, zu- letzt geändert durch Änderungssat- zung vom 28.03.2007. 1. In § 6 der Hauptsatzung wird ein neuer Absatz 2 eingefügt und wie [...] folgende 1. Änderungssatzung zur Gebühren- satzung für den Rettungsdienstbereich Halle (Saale)/ Saalkreis vom 27.02.2008 beschlossen: Artikel 1 Änderung der Satzung 1. Die Satzungsüberschrift wird geändert [...] von Satzungen und Verordnungen; 2. die Beschlussfassung über die Ausü- bung des Vorkaufsrechts nach § 3 Absatz 1 Nr. 2 der Satzung; 3. die Anordnung bodenordnender Maß- nahmen nach § 3 Absatz 1 Nr

zurückgezogen 5.5 1. Änderungssatzung zur Gebühren- satzung für den Rettungsdienstbe- reich Halle (Saale)/ Saalkreis vom 27.02.2008 Vorlage: IV/2009/07985 Beschluss 5.6 Satzung über die Erhebung einer [...] 18 Uhr sowie Fr. von 9 bis 12 Uhr, eingesehen werden. Gemäß § 215 Absatz 1 BauGB werden unbeachtlich - eine nach § 214 Absatz 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten [...] Berücksichtigung des § 214 Absatz 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplanes und des Flächennut- zungsplanes und - nach § 214 Absatz 3 Satz 2 BauGB be- achtliche