Nietleben für 13,3 Millio-
nen Euro neue Gerätehäuser. Während in Diemitz im 3. Quartal die Entwurfspla-
nung beginnt, sollen in Nietleben im 4. Quartal bereits die Bauarbeiten starten.
Kosten Nietleben: 7,4 [...] Streetballständer und
Calisthenics-Anlagen) für die Freizeitnut-
zung in die Sportstättenentwicklungspla-
nung einzubeziehen.
zu 9.4 Antrag des Stadtrates Dr. Det-
lef Wend (Fraktion Volt / MitBürger)
und der [...] rategie vor.
Diese 3. Änderung der Richtlinie der Stadt
Halle (Saale) zur Förderung und Anerken-
nung bürgerschaftlichen Engagements tritt
am Tage nach ihrer Bekanntmachung im
Amtsblatt der Stadt Halle
und Alt, zwischen
verschiedenen Kulturen. Brücken stellen
Übergänge dar. Sie ermöglichen Begeg-
nungen. Sie stehen für Bewegung in der
Gesellschaft, für Transformation, für Hei-
mat, für Verbindendes
bestimmten Bau- und
Abbruchabfällen (Gewerbeabfallverord-
nung) vom 18.04.2017 (BGBl. I S. 896),
zuletzt geändert durch Art. 3 der Verord-
nung vom 28.04.2022 (BGBl. I S. 700),
KrWG Gesetz zur Förderung [...] Generalplanung,
Vorlage: VIII/2024/00088
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt, für die Generalpla-
nung für das Vorhaben Modernisierung der
Grundschule „Am Kirchteich“ / FÖS „C.-
G.-Salzmann“ den Zuschlag [...] für das Land Sachsen-An-
halt (StrG LSA) einzuziehen.
Die Flächen sollen entsprechend den Pla-
nungen zur Entwicklung des Riebeckplat-
zes als bedeutender Eingangsbereich in die
Innenstadt und für den
Vollziehung der in Ziffer 1
getroffenen Regelung wird gemäß § 80
Abs. 2 Nr. 4 Verwaltungsgerichtsord-
nung (VwGO) angeordnet.
3. Diese Allgemeinverfügung tritt am Tage
nach ihrer Bekanntmachung in Kraft.
Maßgabe des § 55a der Ver-
waltungsgerichtsordnung (VwGO) sowie
der Elektronischer-Rechtsverkehr-Verord-
nung (ERVV) vom 24. November 2017
(BGBl. I S. 3803) in der jeweils geltenden
Fassung elektronisch erhoben [...] Antrag ist innerhalb
dieser Frist auch zu begründen.
Treten später Tatsachen ein, die die Anord-
nung der aufschiebenden Wirkung recht-
fertigen, kann der durch den Änderungs-
planfeststellungsbeschluss
Einvernehmen mit dem Oberbür-
germeister durch den Vorsitzenden des
Stadtrates im Rahmen der Geschäftsord-
nung.
§ 5
Ausschüsse des Stadtrates
(1) Der Stadtrat bildet zur Erfüllung seiner
Aufgaben folgende Ausschüsse [...] EUR nicht über-
steigt,
4. den Verzicht auf Ansprüche der Stadt
und den Abschluss oder die Ableh-
nung von Vergleichen im Sinne des
§ 45 Abs. 2 Nr. 16 KVG LSA, deren
Vermögenswert 50.000 EUR nicht
übersteigt [...] - EUR nicht übersteigt,
4. den Verzicht auf Ansprüche der Stadt
und den Abschluss oder die Ableh-
nung von Vergleichen im Sinne des
§ 45 Abs. 2 Nr. 16 KVG LSA, deren
Vermögenswert über 50.000 EUR
liegt
ng über die
Satzung unberücksichtigt bleiben. Ein An-
trag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsord-
nung ist unzulässig, soweit mit ihm Einwen-
dungen geltend gemacht werden, die vom An-
tragsteller im Rahmen
Nachfra-
ge von Eltern, die sich ein betont internationa-
les Angebot für ihre Kinder wünschen Rech-
nung tragen. Nicht zuletzt macht die Kita den
Standort Halle für die Ansiedlung von Arbeit-
gebern, die [...] Präsentation des Wirt-
schaftsstandorts vor der in München ver-
sammelten Fachwelt fand große Anerken-
nung bei den Besuchern.
finanzspritze angekommen, aufatmen bei anrainern
bau-Projekt mansfelder straße: [...] spiele, bei denen sehr vielGeldmit
unseres Erachtens zweifelhaftem
Nutzen und unzureichender Pla-
nung in Einzelvorhaben gesteckt
wurde. Zuvorderst ist hier die „Er-
schließung“ des Industriegebiets
an
sofortige Vollziehung die-
ser Allgemeinverfügung wurde nach §
80 Abs. 2 Nr. 4 Verwaltungsgerichtsord-
nung (VwGO) in der zurzeit geltenden
Fassung angeordnet. Das besondere öf-
fentliche Interesse ist gegeben [...] auf folgenden Plät-
zen Wochenmärkte mit erweitertem Sor-
timent über den im § 67 (1) Gewerbeord-
nung genannten Warenkreis hinaus auf
der Grundlage der derzeitig gültigen
Marktordnung der Stadt Halle [...] mit erweitertem Sortiment
über den im § 67 (1) GewO genannten
Warenkreis hinaus sind gem. Marktord-
nung der Stadt Halle (Saale):
1. Haushaltswaren des täglichen Bedarfs
2. Toilettenartikel, Körperpflegemittel
8.21 Anfrage der Stadträtin Sabine
Wolff (NEUES FORUM) zu den
Kontrollen der Straßenverkehrsord-
nung Kleine/Große Ulrichstraße
Vorlage: V/2010/08869
Kenntnisnahme
8.22 Anfrage der Stadträtin Sabine [...] n abgegeben werden, die
mit bestimmten Symbolen der Gefahr-
stoff- oder Chemikalienverbotsverord-
nung gekennzeichnet sind. Verkaufsver-
packungen von schadstoffhaltigen Füll-
gütern werden auch in der [...] erforderliche Material zur
Verfügung. Zudem kümmerte sich der
hallesche Energieversorger um die Pla-
nung, das Genehmigungsverfahren, die
Montageleistungen, die Aufstellung der
Masten und die Kabelmontagen