Grundlage § 6 Abs. 3 Nr. 4 der Hauptsat-
zung der Stadt Halle (Saale):
1. Die befristete Niederschlagung der Ge-
werbesteuer 2002 und 2006-2010 so-
wie Nebenforderungen zum Bu-
chungszeichen 5.0101.043737.6
und [...] dieser schwierigen Ausgangslage hat die
Stadt ein Haushaltskonsolidierungskon-
zept entwickelt, das 85,6 Millionen Euro
an Einsparungen und Mehreinnahmen bis
zum Jahr 2030 bringen wird.
Geplant ist unter [...] bis 18 Uhr
4Sonntag, 19. Oktober: 11 bis 18 Uhr
Gedenken an die
Opfer vom 9. Oktober
Anlässlich des 6. Jahrestags der antisemi-
tisch und rassistisch motivierten Terror-
tat in Halle (Saale) erinnert die
vergleichbares gewerbliches Ab-
wasser ist, zuführt,
4. entgegen §6 Abs. 2 die hier aufge-
führten Wässer einleitet,
5. entgegen §6 Abs. 3 und Abs. 4 Stoffe
in die Grundstücksentwässerungsan-
lage einleitet [...] Ortseingang Zö-
beritz
6 D
Zollrain 4 C
Zörbiger Straße 6 D
Zscherbener
Landstraße
7 D
Zscherbener Straße 4 C
Zum Heizkraftwerk 6 D
Zum Planetarium 6 D
Zur Gartenstadt 6 D
Zur Saaleaue außer Anlieger- [...] entgegen §4 Abs. 1 dem Anschluss-
zwang nicht nachkommt;
2. entgegen §4 Abs. 2 den Benutzungs-
zwang nicht nachkommt, ebenso mit der
Entsorgung nicht die HWS GmbH be-
auftragt;
3. entgegen §6 Abs. 1 der
entgegen § 6 Abs. 4 ein Fahrzeug mit
verschmutzten Fahrgastraum oder
Kofferraum einsetzt,
6. entgegen § 6Abs. 4 als Fahrpersonal per-
sönliche Gegenstände im Fahrgastraum
lagert,
7. entgegen § 6 Abs. 5 den [...] im Sinne von § 61 Abs. 1
Nummer 4 und Abs. 2 PBefG handelt, wer
vorsätzlich oder fahrlässig
1. entgegen § 3 Abs. 3 einen Blindenhund
von der Beförderung ausschließt,
2. entgegen § 5Abs. 1 den Fahrgästen [...] 30 EUR/ km
2,50 EUR/ km
2,20 EUR/ km
§ 2 Abs. 1
Anfahrtsentgelt 6,00 EUR § 2 Abs. 3
Entgelt für Wartezeiten
pro Minute
pro Stunde
0,58 EUR
35,00 EUR
§ 4 Abs. 4
Zuschläge
Zuschlag für Großraumtaxen
Unterzeichner, sofern
die Bewerbung von Wahlberech-
tigten unterzeichnet sein muss
(§ 30 Abs. 3 KWG LSA); § 30
Abs. 4 Nrn. 1 bis 4 KWO LSA
gilt entsprechend. Die Bewerbung
muss von mindestens 100 Wahl- [...] Bekanntmachung der Gemeindewahlleiterin
Bekanntmachung zur Wahl des Oberbürgermeisters (m/w/d)
Gemäß § 6 Abs. 2 des Kommu-
nalwahlgesetzes für das Land
Sachsen-Anhalt (KWG LSA)
in der Fassung der Bekannt- [...] Union, die am Wahltag
das 21. Lebensjahr vollendet, aber
noch nicht die Altersgrenze nach
§ 39 Abs. 1 Satz 1 des Beamten-
gesetzes des Landes Sachsen-An-
halt erreicht haben.
Die Bewerber (m/w/d)
(Saale) am 02. Juni 2000,
Änderung § 13 Abs. 2, veröffentlicht
im Amtsblatt der Stadt Halle (Saale)
am 5. Dezember 2001, Änderung § 2
Abs.1, § 4 Abs. 2, § 14 Abs. 3, veröf-
fentlicht im Amtsblatt der [...] die von ihnen rechtzeitig vorgeschla-
genen Wahlberechtigten berufen wer-
den (§ 6 Abs. 2 und 3 KWO LSA). Nach
§ 6 Abs. 2 Satz 2 KWO LSA fordere ich
hiermit die im Wahlgebiet vertretenen
Parteien und [...] Anträge von Fraktionen und Stadträ-
ten
5. schriftliche Anfragen von Stadträten
6. Mitteilungen
6.1. Bericht zum Stand SGB II
6.2. Bericht über die Arbeit der Se-
niorenberatungsstelle – Berichter-
stattung
Veränderungs-
sperre nach § 9 a Abs. 1 Satz 1 FStrG in
Kraft.
8. An den von der geplanten Baumaßnah-
me betroffenen Flächen steht dem Trä-
ger des Vorhabens gemäß § 9 a Abs. 6
FStrG ein Vorkaufsrecht zu. [...] des Autobahnamtes Halle das Plan-
feststellungsverfahren gem. § 17 Abs. 1
Bundesfernstraßengesetz (FStrG) in Ver-
bindung mit § 1 Abs. 1 Nr. 2 der Verord-
nung zur Durchführung straßenrecht-
licher Vo [...] einer Unterschrift ver-
sehenen Seite enthalten, können unbe-
rücksichtigt bleiben (§ 17 Abs. 1 und 2
sowie § 72 Abs. 2 VwVfG LSA).
Endet die Vertretungsmacht des Vertre-
ters, so kann die Behörde die nicht
links“ (ge-
radeaus in Richtung Norden Volkmann-
straße/B100 (Bitterfeld)/B6 (Magdeburg)
Richtung Volkmannstraße/B100 Bitter-
feld/B6 Magdeburg/A14 sowie in die
Magdeburger Straße (Steintor),
– eine Fahrspur [...] ausgewählten 5995
Hallenserinnen und Hallenser haben ihre
Fragebögen zurückgeschickt.
(siehe auch Seite 6)
Neue Regelungen
am Riebeckplatz...
Auf dem Riebeckplatz hat sich die
Verkehrsführung im westlichen [...] wird der Bundesrat
das Gemeindefinanzreformgesetz
beraten. (siehe auch Seite 2)
Seite 6/7: Riebeckplatz aktuell
Seite 25. November 2003
der Stadt Halle (Saale)
Herausgeberin:
Stadt Halle
verhandelt und entschieden werden
kann (§ 73 Abs. 6 letzter Satz i. V. m. § 67
Abs. 1 Satz 3 VwVfG LSA)
b.) der Erörterungstermin nicht öffentlich
ist (§ 73 Abs. 6 i. V. m. § 68 VwVfG LSA).
Dr. Busmann
B [...] lagen in der Zeit vom 30. Juli 2001
bis 30. August 2001 öffentlich aus.
Gemäß § 128 Abs. 1 WG LSA i. V. m. §
73 Abs. 6 Verwaltungsverfahrensgesetz
(VwVfG LSA) in der Fassung der Be-
kanntmachung vom 7. [...] faschistischen
Deutschland deportiert wurden.
6. Immobilien-
ausstellung
Am 10. und 11. November findet in
den Ausstellungshallen auf der Peißnitz
die 6. Immobilien-Ausstellung statt.Sie
gewährt Bauherren
V/2010/09355, Beschluss
6 Wiedervorlage
6.1 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/
DIE GRÜNEN zur Umbenennung der
Emil-Abderhalden-Straße, Vorlage:
V/2010/08828, abgesetzt
6.2 Antrag der Fraktion BÜNDNIS [...] Vorlage:
V/2010/09354
6 Wiedervorlage
6.1 Antrag des Stadtrates Roland Hilde-
brandt (CDU) zur bedarfsgerechten Ver-
teilung von Spielplätzen im Stadtgebiet,
Vorlage: V/2010/08798
6.2 Antrag der Fraktion [...]
V/2010/09177
6.6 Antrag der Fraktion MitBÜRGER
für Halle - NEUES FORUM zur Durch-
führung eines Kolloquiums bezüglich
der Ehrung von Bürgerinnen und Bür-
gern, Vorlage: V/2010/09170
6.7 Antrag der
und Anlagenrechtsbescheinigungen gemäß § 9 Abs.
4 GBBerG i.V.m. § 7 Abs. 2, 4 und 5 SachenR-DV nach Ablauf von vier Wochen von der
Bekanntmachung an.
Nach § 9 Abs. 3 GBBerG ist dem Eigentümer des belasteten [...] Jahresrechnung 2004 und Entlas-
tung der Frau Oberbürgermeisterin
Vorlage: IV/2006/05884
6 Wiedervorlage
6.1 Antrag der Fraktion WIR. FÜR
HALLE. - BÜNDNIS 90/DIE GRÜ-
NEN - MitBürger zur Präsentation [...] wirtschaft GmbH Halle
Vorlage: IV/2006/06116
7.6 Antrag der Fraktion WIR. FÜR HAL-
LE. - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- MitBürger zu den Hochhäusern
Riebeckplatz 6 und 10
Vorlage: IV/2006/06105
7.7 Antrag des