beschlossen am
25.06.2003 und in Kraft getreten am
01.01.2004
Vorlage: IV/2004/04330
z u r ü c k g e z o g e n
Beantwortete öffentliche
Anfragen von Stadträten
und Fraktionen
Anfrage der Stadträtin Dr [...] schreibung nach VOB/A
Art und Umfang der Leistung: Ge-
fahrenabwehr am Steinbruchsee - 17.500
m² Baugelände abräumen; 3.500 m³
Oberboden; 37.000 m³ Boden-/Fels-
bewegungen; 6.000 m² Aufforstung in
Form eines [...] Sieger-
entwurf wird mit einem Preisgeld in Höhe
von 1.500 Euro ausgezeichnet.
Ferner werden ein zweiter Preis (1.000
Euro) und ein dritter Preis (500 Euro)
vergeben.
Für die Abführung der gesetzlichen Steu-
Wohnungsgenossenschaft „Freiheit“ e.G.,
06132 Halle, Freyburger Str. 3, Zimmer 102, die Wahl-
vorschläge des Wahlvorstandes der Halleschen Wohnungs-
genossenschaft „Freiheit“ e.G. während der Spechzeiten zur [...] aften des
Winters beseitigt werden. In Vorberei-
tung der Aktion waren vom „Karstadt-
Kaufhaus“ 1 500 und vom „Kaufhof“
sowie vom Fachbereich Grünflächen der
Stadtverwaltung jeweils 5 000 Müllsä-
cke zur [...] Mitarbeiter
des Fachbereiches Umwelt am Pfingst-
Frühjahrsputz „Sauber in den Sommer“ abgeschlossen
11 500 Müllsäcke wurden zur
Unratbeseitigung bereitgestellt
Internet-Angebot für Senioren
Vielfältig ist
adt Leipzig „Flagge zei-
gen“. 40 hallesche Kinder starten dort
beim Kindermarathon am Vormittag. 500
sportbegeisterte Hallenser wollen an den
Veranstaltungen auf dem Leipziger
Marktplatz teilnehmen und [...] Umsetzung der neuen Lan-
desregelungen für die Kindertagesbe-
treuung nach Kinderförderungsgesetz
(KiFöG) muss auch in den Einrichtun-
gen der Stadt Halle erfolgen. Die Stadt-
verwaltung hat nunmehr eine Vorlage [...] betragen für den
ersten Bauabschnitt 2003 rund 300 000
Euro, für den zweiten Bauabschnitt 2004
rund 500 000 Euro.
Während der gesamten Baumaßnah-
men von April bis Oktober 2003 wird
der Verkehr in den einzelnen
Erfassung.
Es wird darauf hingewiesen, dass nach §
45 WPflG ordnungswidrig handelt, wer
vorsätzlich oder fahrlässig gegen eine
Vorschrift des § 15 Abs. 1 WPflG über
die Erteilung von Auskünften oder die
persönliche [...] Straßenbaulastträgers“. Die bisher not-
wendigen doppelten Antragsverfahren
sind mit der Einführung des o. g. neuen
Formulars im Vormonat entfallen. Der
Fachbereich Tiefbau/Straßenverkehr teilt mit
Antragstellung [...] Ge-
schenke für das bevorstehende Osterfest
kaufen.
Weitere Infos im Internet:
www.halle-messe.de
500 Millionen
Unicef-Karten
Seit 50 Jahren verkauft Unicef, das
Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen
2002
werden
im Verwaltungshaushalt
die Einnahmen um 551.500 Euro
auf 481.342.600 Euro
erhöht,
die Ausgaben um 3.083.500 Euro
auf 518.683.900 Euro
vermindert,
(Fehlbetrag [...] (her) Das Gesetz über eine bedarfs-
orientierte Grundsicherung im Alter
und bei Erwerbsminderung (GSiG) ist
zum 1. Januar 2003 in Kraft getreten.
Seitens der Rententräger wurden Rent-
nerinnen und Rentnern [...] diese Leistung zugeschickt.
Mit der Prüfung der Anträge und der
Bewilligung einer Leistung nach dem
GSiG wurde die Stadt Halle, Fachbe-
reich Soziales (Ressort 50.5) beauftragt.
Hier liegen bereits etwa 4
gemäß
§ 23 Abs. 1 Nr. 4 VAbstG i.V.m. § 14
Abs. 8 LWO (bis zum 2. Januar 2005)
oder die Antragsfrist auf Berichtigung des
Beteiligtenverzeichnisses gemäß § 23
Abs. 1 Nr. 4 VAbstG i.V.m. § 18 Abs. 1
LWO (bis [...] am Opernhaus Halle. Im vergangenen Jahr wurde er mit dem Helen-Abbott-Preis ausgezeichnet.
Foto: G. Kiermeyer
Das Phänomen „Engel“ ist Thema
einer Sonderausstellung im Stadtmu-
seum Christian-Wolff-Haus [...] Körper in einer zeitgemäßen
Skulpturensprache formulieren lässt.“
Der Preis ist im Jahr 2004 mit 2 500
Euro dotiert. Die Burg Giebichenstein
Hochschule für Kunst und Design Halle
und die Stiftung Moritzburg
III/2004/04101
v e r t a g t
Antrag des Stadtrates Dietmar Klimek,
PDS, zur Einführung und Handhabung
des Kommunalabgabengesetzes in
neuester Fassung
Vorlage: III/2004/04112
a b g e l e h n t
Antrag der [...] Kellerräume für Ihre Fahrräder sind vorhanden.
Warener Wohnungsgenossenschaft e.G.
Warener Wohnungsgenossenschaft e.G.
Dietrich-Bonhoeffer-Str. 8
17192 Waren (Müritz)
Tel. 03991/17 08-0 • Fax 17 08-18 [...] Sonne“, Dünenstr. 9A,
Tel. 038293/606-40, Fax -44
23.5.-30.5. HP für 2 Pers.= 500,- €
30.5.-6.6. HP für 2 Pers.= 500,- €
6.6.-15.6. HP für 2 Pers.= 600,- €
20.6.-29.6. HP für 2 Pers.= 600,- €
Herzlich
09.1994, BGBl. I S. 2705 zuletzt
geändert durch G. vom 21.08.2002,
BGBl. I S. 3322 (KrW-/AbfG) sowie des
Abfallgesetzes des Landes Sachsen-An-
halt (AbfG LSA) nach Maßgabe dieser
Satzung.
(2) Die Stadt [...] Monaten
ausgelobt.
Aus den insgesamt 18 Einsendungen
wurden einstimmig drei Gewinner der
mit 1 500, 1 000 bzw. 500 Euro dotierten
Preise ermittelt:
1. Preis: Steffi Kaiser, freie Grafikde-
signerin aus Luppenau; [...] wohnungen e.G., 0345-2257123
3-Zimmer-Wohnung, Max-Nenke-Str.
2, Kröllwitz, 62 qm, EG, Bad mit Wan-
ne, Balkon/Loggia, Laminat, Zentralhei-
zung, Warmwasser, KM 381,- EUR,
Bauverein für Kleinwohnungen e.G.,
0
Sachsen-Anhalt
BKleinG Bundeskleingartengesetz
ElektroG Elektro- und Elektronikge-
setz
GewAbfV Gewerbeabfallverordnung
KAG-LSA Kommunalabgabengesetz
des Landes Sachsen-Anhalt
KrW-/AbfG Kreislaufwirtschafts- [...] bereit-
gestellt werden
ElektroG der Rücknahmepflicht des
ElektroG unterliegende Abfälle, die
von der Stadt im Rahmen ihrer Mit-
wirkungspflicht aufgrund § 9 Elek-
troG nach § 10 der AbfWS erfasst und [...] 12.2008 zur
öffentlichen Straße gewidmet und als
Gemeindestraße (§ 3 Abs. 1 Nr. 3 StrG
LSA) eingeteilt.
Die o. g. Straße ist zur Benutzung
ohne Einschränkungen auf bestimmte
Benutzungsarten oder B
enschaft „Freiheit“ eG
beabsichtigt, die nachfolgend aufgeführten Mitglieder gem. § 11 Abs. 1
Buchstabe b) und e) der Satzung der Halleschen Wohnungs-
genossenschaft „Freiheit“ eG zum 31.12.2008 aus der [...] einer Forschungsanlage der Firma
Logoil ist abgeschlossen.
Aktuell wird der Rücklauf von rund
1 500 im Wohngebiet verteilten Fra-
gebögen ausgewertet. Erfragt wurden die
Meinungen der Anwohner zur geplanten [...] Ausstellungen, Projekte, Preise, Stipen-
dien etc.) sowie eine einfache Fotodoku-
mentation des zum o. g. Thema vorge-
schlagenen Werkes/der Idee mit Anga ben
zu Maßen, Technik, Wert bzw. Kosten
und einem