einer Unterschrift versehe-
nen Seite enthalten, können unberück-
sichtigt bleiben (§ 17 Abs. 1 und 2 sowie
§ 72 Abs. 2 VwVfG).
Endet die Vertretungsmacht des Vertre-
ters, so kann die Behörde die nicht mehr [...] : Demontage
Heizung: 1 Hausanschlussstation direkt
ca. 600 kW; 4 Verteiler (4-6 Stutzen); 3
Warmwasserbereiter je 500 l; 6 Ven-
tilatorkonvektoren; 1 000 m Rohrleitung
DN 125 - DN 15, einschl. Isolierung; [...] ersten
Stadtteilkonferenz in Trotha
Seite 3
Beschlüsse der 41. Tagung
und Ausschuss-Sitzungen
Seite 6
Amtliche
Bekanntmachungen
Seite 7
Öffentliche
Ausschreibungen
Seite 8
Irak-Resolution
des Stadtrates
Renate
Anders, Leiterin der Unicef-Gruppe Hal-
le, hält Unicef in der Kuhgasse 5, Telefon
6 82 59 87, Fax 6 82 59 88, ein umfang-
reiches Angebot an Grußkarten für jeden
Geschmack und jeden Anlass sowie [...] en werden bis auf die Linien 6 und
3 in eine Nord- bzw. Südroute
geteilt. Die Linien 1, 4, 8 und 16
verkehren sowohl im Nordteil als
auch im Südteil der Stadt. Die
Linie 6 verstärkt das Angebot auf
der [...] Er-
fassung kann bereits ein Jahr vor Vollen-
dung des 18. Lebensjahres durchgeführt
werden (§ 15 Abs. 6 WPflG).
Alle Personen des Geburtsjahrganges
1985, die wehrpflichtig sind und denen
bislang kein Schreiben
Bootshäuser und Bootsliegeplätze 10 30
6. Gaststätten und Beherbergungsbetriebe
6.1 Gaststätten von örtlicher Bedeutung 10 50
6.2 Gaststätten von überörtl. Bedeutung 10 50
6.3 Hotels, Pensionen, Kurheime und [...] Halle
(Saale) im Amtsblatt vom 16. 10. 2002 ist durch einen Schreibfeh-
ler im § 4 Abs. 2 statt § 53 Abs. 7 der § 59 Abs. 7 der Bauordnung
Sachsen-Anhalt abgedruckt worden.
Zur deklaratorischen Klarstellung [...] abgedruckt:
Aufgrund des § 6 der Gemeindeordnung (GOLSA) vom 5. Okto-
ber 1993, zuletzt geändert durch Gesetz vom 07. 12. 2001 (GVBl.
LSA S. 540, 543) und § 53 Abs. 3, 6 und 7 der Bauordnung Sachsen-
gemäß
§ 23 Abs. 1 Nr. 4 VAbstG i.V.m. § 14
Abs. 8 LWO (bis zum 2. Januar 2005)
oder die Antragsfrist auf Berichtigung des
Beteiligtenverzeichnisses gemäß § 23
Abs. 1 Nr. 4 VAbstG i.V.m. § 18 Abs. 1
LWO (bis [...] Teilnahme an der
Abstimmung erst nach Ablauf der An-
tragsfristen gemäß § 23 Abs. 1 Nr. 4
VAbstG i. V. m. § 14 Abs. 8 oder nach §
18 Abs. 1 LWO entstanden ist,
c) wenn ihr Beteiligungsrecht im Be-
richtigun [...] Sprechzeiten im
Fachbereich
Bußgeldstelle 27.12.04 Am Stadion 6 2 21-12 12/13 12
28.12.04, bis 16 Uhr Am Stadion 6 2 21-12 12/13 12
30.12.04 Am Stadion 6 2 21-12 12/13 12
Stadtordnungsdienst
(Leitstelle) 27.12
038293/606-40, Fax -44
23.5.-30.5. HP für 2 Pers.= 500,- €
30.5.-6.6. HP für 2 Pers.= 500,- €
6.6.-15.6. HP für 2 Pers.= 600,- €
20.6.-29.6. HP für 2 Pers.= 600,- €
Herzlich willkommen!
Wir holen Sie [...] viaM montags bis sonntags von 6 bis 24
Uhr. Die Gebühr beträgt 50 Cent pro
Stunde.
Der Parkplatz Volkmannstraße wird
montags bis freitags von 6 bis 18 Uhr und
sonnabends von 6 bis 13 Uhr bewirt-
schaftet [...] hnis nach § 17
Abs. 1 der Europawahlordnung und nach
§ 17a Abs. 2 der Europawahlordnung (bis
zum 23.05.2004, 16 Uhr) oder die Ein-
spruchsfrist gegen das Wählerverzeichnis
nach § 21 Abs. 1 der Europaw
rgungsanlagen
(1) Besitzer von Abfällen nach § 2 Abs.
(4), § 6 Abs. (5), § 7 Abs. (5), § 9 Abs.
(2) und (3), § 10 Abs. (2), § 11 Abs. (2)
und § 12 Abs. (3) haben diese im Rah-
men ihrer Verpflichtungen [...] bei-
tungen) gleichermaßen.
(3) Sonderleistungen nach § 6 Abs. (7),
§ 7 Abs. (2), (3), (4) und (6), § 10 Abs.
(3), § 11 Abs. (3) sowie § 15 Abs. (7)
und (8) sind bei der Stadtwirtschaft
schriftlich zu [...] (§ 6 Abs. 7, § 7 Abs. 3 und 4, § 10 Abs. 3
sowie § 15 Abs. 7, 8 und 10 der AbfWS) entsteht die Gebührenschuld
mit Beginn der Leistung. Die Gebühr wird 14 Tage nach Zugang des
Bescheides fällig.
(6) Bei
IV/2008/07623
abgelehnt
6 Wiedervorlage
6.1 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion
für ein Angebot an Studierende, die
ihren Hauptwohnsitz in Halle neh-
men
Vorlage: IV/2008/07285
vertagt
6.2 Antrag der Stadträte [...] FORUM+UNAB-
HÄNGIGE - zur Überprüfung von
Bedarfsampeln
6 Mitteilungen
6.1 Investitionsmaßnahmen „Radrouten
mit Priorität“ und Saale-Radwander-
weg
6.2 Information über das Ergebnis der
Prüfung entsprechend [...] Getriebeöle sowie“
j) § 12 (1)
wird geändert in
„Sonderabfallkleinmengen im Sinne von
§ 6 Abs. (1) Ziff. 6 sind die in der An-
lage 1 entsprechend gekennzeichneten
schadstoffhaltigen Abfälle aus anderen
(Saale) am 02. Juni 2000,
Änderung § 13 Abs. 2, veröffentlicht
im Amtsblatt der Stadt Halle (Saale)
am 5. Dezember 2001, Änderung § 2
Abs.1, § 4 Abs. 2, § 14 Abs. 3, veröf-
fentlicht im Amtsblatt der [...] die von ihnen rechtzeitig vorgeschla-
genen Wahlberechtigten berufen wer-
den (§ 6 Abs. 2 und 3 KWO LSA). Nach
§ 6 Abs. 2 Satz 2 KWO LSA fordere ich
hiermit die im Wahlgebiet vertretenen
Parteien und [...] Anträge von Fraktionen und Stadträ-
ten
5. schriftliche Anfragen von Stadträten
6. Mitteilungen
6.1. Bericht zum Stand SGB II
6.2. Bericht über die Arbeit der Se-
niorenberatungsstelle – Berichter-
stattung
Vorlage: IV/2008/07489
6 Wiedervorlage
6.1 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion für
ein Angebot an Studierende, die ihren
Hauptwohnsitz in Halle nehmen
Vorlage: IV/2008/07285
6.2 Antrag der Stadträte [...] nung für das Haushaltsjahr 2009 so-
wie Beteiligungsbericht über das
Jahr 2007
6 Anträge von Fraktionen und Stadträten
6.1 Antrag der Fraktion DIE LINKE. im
Stadtrat Halle (Saale) - zur Entwick-
lung [...] bringung der Wappen eingemeinde-
ter Ortschaften im Stadthaus
Vorlage: IV/2008/07523
6. schriftliche Anfragen von Stadträ-
ten
6.1. Anfrage des Stadtrats Misch zum
TOP „Satzung und Änderung zur
Satzung der
IV/2008/07536 (ehemals
TOP 8.14)
Kenntnisnahme
6 Wiedervorlage
6.3 Antrag der CDU-Fraktion zum The-
ma Parkraumbewirtschaftung
Vorlage: IV/2008/07157
abgelehnt
6.4 Antrag der Stadträte Wolff/Schuh
- Fraktion [...] Fraktionen u. Stadträten
5 schriftliche Anfragen von Stadträten
6 Mitteilungen
6.1 Sachstand zur Maßnahme „Verschöne-
rung von Gewerbegebieten“
6.2 Sachstand zur Maßnahme „Präven-
tion durch Präsenz – Va [...] 7
Abs. 2 Satz 1 und 2 der Satzung über
die Benutzung des städtischen Frauen-
schutzhauses für die Haushaltsjahre
2009 und 2010
Vorlage: IV/2008/07491
6 Anträge von Fraktionen und Stadträten
6.1 Antrag