und Anlagenrechtsbescheinigungen gemäß § 9 Abs.
4 GBBerG i.V.m. § 7 Abs. 2, 4 und 5 SachenR-DV nach Ablauf von vier Wochen von der
Bekanntmachung an.
Nach § 9 Abs. 3 GBBerG ist dem Eigentümer des belasteten [...] und 10
Vorlage: IV/2006/06105
7.7 Antrag des Stadtrates Uwe Heft - Die
Linkspartei. PDS-Fraktion zum
Sport- und Freizeitzentrum Huf-
eisensee
Vorlage: IV/2006/06117
7.8 Antrag der Stadträte Wolff/Schuh [...] Zürcher Forums
zum Projekt „Phänomena“ in Hal-
le (Saale)
Vorlage: IV/2006/05913
7 Anträge von Fraktionen und Stadt-
räten
7.1 Antrag der Fraktion WIR. FÜR HAL-
LE. - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- MitBürger zur
Wahlvorstände gemäß § 12
Abs. 1 KWG LSA oder nach § 9 Abs. 1a
KWG LSA berufen werden. Die Beisitzer
und ihre Stellvertreter der Wahlvorstände
sind ehrenamtlich tätig (§ 13 Abs. 1 KWG
LSA). Wahlbewerber [...] Geschäftsjahr 2024 gewählt.
zu 13.7 Befristete und unbefristete
Niederschlagungen,
Vorlage: VIII/2024/00008
Beschluss:
Der Finanzausschuss entscheidet auf der
Grundlage § 6 Abs. 3 Nr. 4 der Hauptsat-
zung der [...] ter gemäß § 6
Abs. 4 KWO LSA bestellt wird.
Bei der Berufung der Beisitzer sollen Vor-
schläge der imWahlgebiet vertretenen Par-
teien und Wählergruppen berücksichtigt
werden (§ 12 Abs. 1 KWG LSA).
Nach
Friedrichsbrunn
Tel. 03 94 87-7 15 30
Fax 03 94 87-7 15 32
Zi. m. DU/WC, TV, Telefon. Große Son-
nenterrasse, Parkanlage mit Blick zum
Brocken
7 ÜF/HP p. Pers. im DZ 230,- €
7 ÜF/VP p. Pers. im DZ 293,- [...] ng für das Haushalts-
jahr 2000 wird gemäß § 108 Abs. 3 GO
LSA beschlossen.
2. Der Oberbürgermeisterin wird für das
Haushaltsjahr 2000 gemäß § 108 Abs. 3
GO LSA Entlastung erteilt.
Die öffentliche Auslegung [...] in Bäckereien
und Konditoreien vom 30. 07. 1996
(BGBl. I S. 1186) in Verbindung mit der
Ziffer 4.7.7. der Anlage 2 der Verordnung
über die Regelung von Zuständigkeiten
im Immissions-, Gewerbe- und Arbeits-
Ausführung die
Untere Naturschutzbehörde zugestimmt
hat. Abs. 1 Nr. 2 bleibt unberührt.
§ 7
Schutz-, Pflege- und
Entwicklungsmaßnahmen
Nach § 27 Abs. 1 Satz 3 NatSchG LSA
können Pflege- und Entwicklungsmaß- [...] Hauptstr. 44
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Modelljahr 2000
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ABS mit EBD � Servolenkung [...] zugelassener Modellflugplätze,
13. Reiten außerhalb dafür ausgewiese-
ner Wege nach § 12 Abs. 1 Ziff. 8 und
Abs. 3 Ziff. 3 FFOG,
14. Radfahren außerhalb von Wegen,
15. Anbringen von Werbe- und Aufstel-
Entsprechend § 7 der Straßenreinigungs-
satzung kann derjenige, der seinen Pflich-
ten nicht nachkommt, mit einem Bußgeld
in Höhe bis zu 2.500 EUR belangt werden.
Rechtsgrundlagen
§ 9 Abs. 4 Straßengesetz [...] gemäß § 12 Abs. 3 Vermessungs- und Geoinformationsgesetz Sachsen-Anhalt
in der jeweils geltenden Fassung (siehe Landesrecht unter www.sachsen-anhalt.de)
Für die
Gemarkung: Halle Flur: 5, 7, 10, 12, 18 [...] der Fortführung der von Amts wegen in Kleingartenanlagen erfassten Lauben nach § 3 Abs. 2 und
3 sowie nach § 20a Nrn. 7 und 8 des Bundeskleingartengesetzes in der jeweils geltenden Fas-
sung (siehe Landesrecht
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Inhalt Auskunft verlangen.
Gemäß § 215 Abs. 1 Baugesetzbuch ist
eine Verletzung der in § 214 Abs. 1 Satz
1 Nr. 1 und 2 Baugesetzbuch bezeichne-
ten Verfahrens- und Form [...] bis 12 Uhr einsehen und über den
Inhalt Auskunft verlangen.
Gemäß § 215 Abs. 1 Baugesetzbuch ist
eine Verletzung der in § 214 Abs. 1 Satz
1 Nr. 1 und 2 Baugesetzbuch bezeichne-
ten Verfahrens- und Form
und Anlagenrechtsbescheinigungen gemäß
§ 9 Abs. 4 GBBerG i.V.m. § 7 Abs. 2, 4 und 5 SachenR-DV nach Ablauf von vier Wochen
von der Bekanntmachung an.
Nach § 9 Abs. 3 GBBerG ist dem Eigentümer des belasteten [...] und Anlagenrechtsbescheinigungen gemäß
§ 9 Abs. 4 GBBerG i.V.m. § 7 Abs. 2, 4 und 5 SachenR-DV nach Ablauf von vier Wochen
von der Bekanntmachung an.
Nach § 9 Abs. 3 GBBerG ist dem Eigentümer des belasteten [...] § 4 (5)
wird gestrichen
„und (4)“
f) in § 5 (3)
Satz 2 wird geändert
aus „§ 3 Abs. (4)“ wird „§ 3 Abs. (3)“
g) in § 7 (5)
letzter Satz wird gestrichen
„und ausschließlich am Wertstoffmarkt
„Äußere
im Format
1.6.1. A 4 7,50 Euro
1.6.2. A 3 10 Euro
1.7. Fotokopien und Lichtpausen
1.7.1. Fotokopien und Lichtpausen
schwarz-weiß bis zum Format A 3,
je Seite 0,06 - 0,60 Euro
1.7.2. im Format A 3, je [...]
§ 1
Im § 3 Abs. 1 wird der Satz „Die Gebühr ist auf volle Deutsche Mark
abgerundet festzusetzen.“ gestrichen.
Im § 6 Abs. 1 wird der Betrag von 50 DM ersetzt durch 25 Euro.
Im § 6 Abs. 3 wird der Betrag [...] 2
Satzung zur Änderung der
Parkgebührenordnung der Stadt Halle (Saale)
Aufgrund des § 6 a Abs. 6 und Abs. 7 des Straßenverkehrsgesetzes
(StVG) vom 19. Dezember 1952 (BGBl. I S. 837), zuletzt geändert
Begründung:
Gemäß § 7 Abs. 1 des LöffZeitG LSA
kann die Gemeinde erlauben, dass Ver-
kaufsstellen aus besonderem Anlass an
höchstens vier Sonn- und Feiertagen ge-
öffnet werden. Gem. § 7 Abs. 2 dieses
Gesetzes [...] Begründung:
Gemäß § 7 Abs. 1 des LöffZeitG LSA
kann die Gemeinde erlauben, dass Ver-
kaufsstellen aus besonderem Anlass an
höchstens vier Sonn- und Feiertagen ge-
öffnet werden. Gem. § 7 Abs. 2 dieses
Gesetzes [...] Begründung:
Gemäß § 7 Abs. 1 des LöffZeitG LSA
kann die Gemeinde erlauben, dass Ver-
kaufsstellen aus besonderem Anlass an
höchstens vier Sonn- und Feiertagen ge-
öffnet werden. Gem. § 7 Abs. 2 dieses
Gesetzes
Halle-Ost“, Vorlage:
V/2010/09202
7. Anträge von Fraktionen und Stadträten
7.1 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion zur Prü-
fung von Umleitungsstrecken der A 14, Vorlage:
V/2010/09222
7.2 Antrag des Stadtrates Hendrik [...] V/2010/09317
6. schriftliche Anfragen von Stadträten
7. Mitteilungen
7.1 Information zur Besetzung der Stelle Kurator/
in Dauerausstellung Stadtmuseum
7.2 Information zur Begrünung des Marktplatzes
und zur [...] V/2010/09228
7.3 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜ-
NEN zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für
den Bereich des Gewerbe- und Industriegebietes
Halle -Trotha, Vorlage: V/2010/09242
7.4 Antrag der