auf Erfolg haben sollte. Kaum eine an-
dere Rechtschutzversicherung kann das leisten, da § 3 Abs. 2 i
der Allgemeinen Rechtsschutzversicherungsbedingungungen
Streitigkeiten aus Erschließungs- und Anlie [...] hen sich auf den 31. Dezember 2002.
Trotha-Chronik
liegt jetzt vor
Erstmals hat der hallesche Rechtsan-
walt und Autor Matthias J. Maurer eine
umfassende Chronik des Ortsteiles Tro-
tha vorgelegt. „Trotha [...] Abschnitt
des Straßenbahnneubaus in Betrieb
Auf einer Strecke von 4,5 Kilometern zwölf neue behindertengerechte Haltestellen
Manche Pflasterstellen sind kreuzgefährlich für Radfahrer und Fuß-
gänger. Bald
für Sachschäden abgeschlos-
sen sein und für die Dauer dieser Geneh-
migung aufrechterhalten werden.
VIII. Rechtsbehelfsbelehrung:
Gegen diesen Bescheid kann innerhalb
eines Monats nach Bekanntgabe Wider- [...] sowie für ei-
nen Imbiss und für Getränke gesorgt.
nen Tagen allerdings zum Fluss angeschwollen.
RECHTS: Bizarre Eisgebilde – wie hier an der Giebi-
chensteinbrücke – hat das Hochwasser hinterlassen,
[...] mit
Trachtenkleid und aus Stoff genähtem
Blütenkorb (mit durchsichtigem Tüll ein-
gefasst) in der rechten Hand, Körper-
füllstoff weich und elastisch; Indianer-
kopfschmuck „Fiestas Guirca, Guirca’s
Ref:
(Mitgeteilt von Frau Rechtsan-
wältin Sylvia Riha-Krebs, aus
der Kanzlei Bischof, Riha-
Krebs & Kollegen, Gott-
hardstr. 26, 06217 Merseburg)
Arbeitsrecht:
Vertragsstrafe
unwirksam
§ RECHT §
Neblings Räucherei [...] beginnt die durch das Statistische Lan-
desamt Sachsen-Anhalt durchgeführte
Befragung zum Mikrozensus. Rechts-
grundlage ist das Mikrozensusgesetz 2005
vom 24. Juni 2004 (BGBl. I S. 1350). Mit
diesem Gesetz [...] blieben die Ein-
nahmen aus der Gewerbe – und Einkom-
mensteuer hinter unseren Erwartungen
und erst recht hinter unseren Hoffnungen
zurück.“
Oberbürgermeisterin Ingrid Häußler
rief deshalb dazu auf, sich
Wohnung
kann der Vermieter hier ggf. kün-
digen.
(Mitgeteilt von Frau Rechtsanwäl-
tin Sylvia Riha-Krebs, aus der
Kanzlei Rechtsanwälte Bischof,
Riha-Krebs & Kollegen, Leipziger
Straße 104 (Am Markt) 01608 [...] der betroffenen Grund-
stücke, die Inhaber von dinglichen Nutzungsrechten, von Gebäude-
eigentum und Anspruchsberechtigte nach dem Sachenrechtsberei-
nigungsgesetz. Gleiches gilt für Anmelder von Rückübe [...] Vermögenszuordnungsgesetzes) und für die Inhaber be-
schränkter dinglicher Rechte an den betroffenen Grundstücken oder
Rechten an diesen Grundstücken.
Um ausführlicher über den Zweck und den Ablauf des
Inhaber von dinglichen Nut-
zungsrechten im Sinne von Artikel 233
§ 4 EGBGB (dazu zählen insbesondere
Wohnungsgesellschaften, -genossen-
schaften und -vereine) und Nutzungs-
rechten im Sinne von § 1 Abs. 1 [...] htige eines Wohngrund-
stückes das Recht, die Sperrmüll-
entsorgung für alle Haushalte seines
Grundstückes einheitlich zu regeln. Die
Inanspruchnahme dieses Rechtes soll
gegenüber der Stadtwirtschaft zu [...] Erfinder,
Vertreter von Betrieben und andere In-
teressierte zu allen Fragen des gewerbli-
chen Rechtsschutzes finden am Mittwoch,
dem 15. Dezember 2004, ab 15 Uhr, im
Mipo-Patentinformationszentrum, Julius-
folgender
Adresse: Stadt Halle (Saale), Rechtsamt,
Submissionsstelle, Zimmer 354,
Marktplatz 1, 06108 Halle (Saale);
Postanschrift: Stadt Halle (Saale),
Rechtsamt, Submissionsstelle,
06100 Halle (Saale) [...]
Leitungs- und Anlagenrechtsbescheinigungen
nach § 9 Abs. 4 Grundbuchbereinigungsgesetz (GBBerG) vom 20. Dezember 1993 (BGBl.
I S. 2192) i.V.m. § 7 Sachenrechts-Durchführungsverordnung (SachenR-DV) vom [...]
Leitungs- und Anlagenrechtsbescheinigungen
nach § 9 Abs. 4 Grundbuchbereinigungsgesetz (GBBerG) vom 20. Dezember 1993 (BGBl.
I S. 2192) i.V.m. § 7 Sachenrechts-Durchführungsverordnung (SachenR-DV) vom
2028241
vermietet in Halle:
- Dieselstr. 128, 1. OG/rechts, 2-RWE, 46,95 m²
- Rossbachstr. 55, EG/rechts, 2-RWE, 46,55 m²
- Carl-Schurz-Str. 6, 2. OG/rechts, 3-RWE, 67,63 m²
Interessenten melden sich bei [...] Vereinbarung rechtsunwirksam sein oder
werden, so wird dadurch die Gültigkeit
der übrigen Bestimmungen nicht be-
rührt; vielmehr verpflichten sich die Be-
teiligten, die rechtsunwirksame Bestim-
mung [...] Munch und Max Beckmann, die
unsere Sammlung eröffnen.
Hinzu kommen zum Beispiel von
Lehmbruck recht seltene Güsse von aus-
gezeichneter Qualität, die noch zu sei-
nen Lebzeiten entstanden sind. Ich
20 Jah-
re).
Neue Nutzungsrechte für Reihen-
grabstätten sowie für die Urnenge-
meinschaftsanlagen können noch bis
31.12.2008 erworben werden.
Bereits erworbene Grabnutzungs-
rechte an Wahlgrabstätten [...] laufen, nur Verlängerungen darüber hi-
naus und neue Nutzungsrechte an Wahl-
grabstätten werden nicht mehr gestattet
sein.
Rechtsbehelfsbelehrung:
Gegen diese Allgemeinverfügung
kann innerhalb eines [...] 06108 Halle
Tel. 0345 2028241
vermietet in Halle:
- Dieselstr. 134, EG/rechts, 3-RWE, 51,20 m²
- Max-Reger-Str. 20, EG/rechts, 2-RWE, 47,90 m²
- Türkstr. 35, DG, 3-RWE, 66,04 m²
Interessenten melden
liebeserklärung an einen Stadtteil
TiPPs & Termine
AGB-Recht für
Existenzgründer
Der nächste thematische Stammtisch der
ego-Pilotin zum Thema „AGB-Recht
für Existenzgründer“ findet am Mon-
tag, dem 10. [...] hrung und die Diskus-
sion um aktuelle, relevante Rechtspre-
chungen.
Interessierte Existenzgründer sind zu
dieser kostenfreien Veranstaltung recht
herzlich eingeladen.
Anmeldungen bitte an Gloria [...] Friedhof der Kirche zu besich-
tigen. Der „Verein für Friedhofskultur in
Halle“ hatte sich der fachgerechten und
würdigen Sicherung des Grabmals an-
genommen.
HEUTE:
Hansering 17 (Teil II)
In diesem
chtigt sind nach der
Vergaberichtlinie alle natürlichen und
juristischen Personen des Privatrechts.
Der Rechtsweg ist ausgeschlossen.
Das Bewerbungsformular kann beim Mi-
nisterium für Landwirtschaft und [...] Stra-
ße waren den Planern durch die Enge des
Steinweges Grenzen gesetzt. Dennoch
sollen hier behindertengerechte Bahnstei-
ge entstehen, die ein einfacheres Einstei-
gen in die Bahn ermöglichen. An der
H [...] Meter breiten Betonplatten-
streifen aus den Formaten 60 x 40 Zenti-
meter belegt. Die links und rechts an-
schließenden Bereiche werden wie-
derum mit Betonsteinpflaster im Format
10 x 10 Zentimeter