BWO); im Falle
eines Einspruchs nach § 21 Abs. 4
BWG auch eine Ausfertigung der
Niederschrift über die wiederhol-
te Abstimmung mit den nach § 21
Abs. 6 Satz 2 BWG vorgeschriebe-
nen Versicherungen [...] 5 und 6 sowie die §§ 22 bis
25 BWG gelten entsprechend mit der Maß-
gabe, dass die Versicherung an Eides statt
nach § 21 Abs. 6 Satz 2 sich auch darauf
zu erstrecken hat, dass die Festlegung der [...] jetzt, ohne wei-
teres Zuwarten, einzuleiten. Nach § 18
Abs. 1 BWG können Kreiswahlvorschläge
von Parteien und nach Maßgabe des § 20
Abs. 3 BWG von Wahlberechtigten („an-
dere Kreiswahlvorschläge“)
Fraktionen und Stadträten
6. Mitteilungen
6.1. Informationen des Rennclubs Halle
e.V.
6.2.Informationen des Universitäts-
sportvereins Halle e.V. zum „Host
Town“-Programm
6.3.Informationen zu Sportv [...] kanntgegeben:
Die Stadt Halle (Saale) erlässt auf der
Grundlage der §§ 28 Abs. 1 Satz 1,
25 Abs. 1, 29 Abs. 1 und 2 und des 30
Abs. 1 Satz 2 des lnfektionsschutzgeset-
zes (lfSG) in Verbindung §§ 35 Satz [...] VII/2022/04701
6. Anträge von Fraktionen und Stadträten
6.1. Antrag der CDU-Fraktion zur Ehrung
des verstorbenenMichail Gorbatschow
in der Stadt Halle (Saale),
Vorlage: VII/2022/04566
6.2.Antrag der
V/2009/08515
6 Wiedervorlage
6.1 Antrag des Stadtrates Martin Bau-
ersfeld (CDU) bezüglich einer dau-
erhaften Präsenz der Stadtmarketing
GmbH am Flughafen Leipzig-Halle
Vorlage: IV/2009/07949
6.2 Antrag [...] Radwegen für
Inlineskater
Vorlage: V/2009/08155
6.5 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/
DIE GRÜNEN: Umweltzentrum
Franzigmark erhalten
Vorlage: V/2009/08253
6.6 Antrag der Stadträtin Sabine Wolff
(NEUES FORUM) [...] des Betriebsleiters
6 Beschlussvorlagen
6.1 Gebührensatzung für die Benutzung
derKindertageseinrichtungen in kom-
munaler Trägerschaft der Stadt Halle
(Saale), Vorlage: V/2009/08433
6.1.1 Änderungsantrag
Beschluss
6 Wiedervorlage
6.1 Antrag der Fraktionsgemeinschaft
FDP+ Graue + WG Volkssolidarität
zur Ausrichtung des Hansetages im
Sommer des Jahres 2017
Vorlage: IV/2008/07655
Beschluss
6.2 Antrag [...] Halle-Passes
Vorlage: IV/2008/07713
5 schriftliche Anfragen von Stadträ-
ten
6 Mitteilungen
6.1 Bericht zum Sachstand SGB II
6.2 Berichterstattung über die Arbeit des
Bündnisses der Migrantenorganisati- [...] und Anlagenrechtsbescheinigungen gemäß § 9
Abs. 4 GBBerG i.V.m. § 7 Abs. 2, 4 und 5 SachenR-DV nach Ablauf von vier Wochen von der
Bekanntmachung an.
Nach § 9 Abs. 3 GBBerG ist dem Eigentümer des belasteten
zur
Rettung städtischer Denkmale
Seite 5
Mittelstands-Qualifizierung
auf höchstem Niveau
Seite 6
Auf reges Interesse der Besucher stieß der Stand der Stadt Halle (Saale) auf der
Freizeitmesse „Reisen [...] und Heide-Süd findet am Dienstag, dem
25. Februar, 18.30 Uhr, im KulturTreff in
Neustadt, Am Stadion 6, statt. Oberbür-
germeisterin Ingrid Häußler wird gemein-
sam mit Beigeordneten, Vertretern der
städtischen [...] Delegation der regionalen
Wirtschaftsagentur Oulu unter Lei-
tung ihres Direktors Heikki Aalto weil-
te vom 6. bis 9. Februar zu einem Ar-
beitsbesuch in Halle. Während ihres
Aufenthaltes in Halle wurden die Gäs-
Auslegung
Vorlage: IV/2007/06911
6 Wiedervorlage
6.1 Antrag der Stadträtin Prof. Dorothea
Vent – MitBürger – zum Wochen-
markt auf dem Marktplatz
Vorlage: IV/2007/06834
6.2 Antrag des Stadtrates Martin [...] IV/2007/06934
Beschluss
6. Anfragen von Stadträten
6.1 Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion
zu Nebentätigkeiten von Mitgliedern
der Staatskapelle Halle
Vorlage: IV/2008/06958
Kenntnisnahme
6.2 Anfrage der Stadträte [...] und Stadt-
räten
6 Anfragen von Stadträten
6.1 Anfrage der Stadträte Wolff/Schuh -
Fraktion NEUES FORUM+UNAB-
HÄNGIGE - zum Beratervertrag der
START gGmbH
Vorlage: IV/2008/07024
6.2 Anfrage der Stadträtin
einzelne Wer-
beanlage.
(6) Rechnungslegung
Die Rechnungslegung erfolgt einmal
jährlich separat.
§ 7
In die Sportstättenbenutzungssatzung wird
folgender neuer § 6 eingefügt:
§ 6 Ausnahmen
Über Ausnahmen [...] (Standort
Am Stadion 6)
und
zu den angegebenen Einzelpreisen bis
zu einer Bruttosumme von maximal
116.000,00 € für den Leistungszeitraum
vom 01.04.2027 bis 16.01.2028 (Standort
Am Stadion 6, Kulturtreff),
und [...] Vorlage: VIII/2025/02104
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Halle (Saale) be-
schließt gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA die
Annahme der nachfolgenden Sponsoring-
vereinbarungen, Spenden und ähnlichen
Zuwendungen
00 Uhr; 6 Bahnen
12./19.02.2001 15.00-22.00 Uhr
Dienstag 07.00-13.30 Uhr; 6 Bahnen
13./20.02.2001 07.00-13.30 Uhr 13.30-14.30 Uhr; 4 Bahnen
14.30-22.00 Uhr; 8 Bahnen
Mittwoch 07.00-13.00 Uhr; 6 Bahnen [...] gesetzlich geregelten Ladenöffnungszei-
ten an den Werktagen, montags bis frei-
tags von 6 bis 20 Uhr und samstags von 6
bis 16 Uhr befriedigt werden. Durch die
Ausschusssitzung
Die nächste Sitzung des Th [...] Uhr; 3 Bahnen
Donnerstag 07.00-14.00 Uhr; 6 Bahnen
15./22.02.2001 07.00-13.30 Uhr 14.00-17.00 Uhr; 8 Bahnen
17.00-22.00 Uhr; 4 Bahnen
Freitag 07.00-14.00 Uhr; 6 Bahnen
16./23.02.2001 07.00-22.00 Uhr 20
Fraktionen und Stadt-
räten
6 Anfragen von Stadträten
6.1 Anfrage des Stadtrates Thomas
Godenrath - CDU - zum Kassen-
kreditbestand der Stadt Halle (Saa-
le)
Vorlage: IV/2007/06272
6.2 Anfrage des Stadtrates [...] ich des
Bebauungsplanes Nr. 139 Gewerbe-
straße Ammendorf/Radewell
Vorlage: IV/2006/06107
6 Wiedervorlage
6.1 Antrag der Fraktion WIR. FÜR
HALLE. - BÜNDNIS 90/DIE GRÜ-
NEN - MitBürger zur Mitgestaltung [...] Spergau zünftig einge-
stimmt. Im Nachklang des 6. mdm wird
es am Freitag, dem 14. September, einen
großen Marathonball geben. Die Orga-
nisatoren des 6. Mitteldeutschen Mara-
thon sind längst aus den
Wählerverzeichnis nach § 14
Abs. 8 Wahlordnung des Landes Sach-
sen-Anhalt (LWO) (bis zum 05.03.2006)
oder die Antragsfrist auf Berichtigung des
Wählerverzeichnisses nach § 18 Abs. 1
LWO (bis zum 11.03.2006) [...] wenn ihr Recht auf Teilnahme an der
Wahl erst nach Ablauf der Antragsfristen
nach § 14 Abs. 8 oder nach § 18 Abs. 1
LWO entstanden ist,
c) wenn ihr Wahlrecht im Berichtigungs-
verfahren festgestellt wurde [...] Str. 9, 06114
Halle (Saale)
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(GRÜNE)
6. Vetter, Stefan
Marketingassistent
geb. 1980 in Halle (Saale)
Rudolf-Haym-Str. 6, 06110 Halle
(Saale)
Allianz für Gesundheit, Frieden und
soziale