vom 11. Februar 2021
Öffentlicher Beschluss
zu 5.2 Förderung der Angebote der
Träger der freien Jugendhilfe; Innova-
tive Maßnahmen nach Ziffer 2.2.2 der
Richtlinie der Stadt Halle (Saale) über
die Förderung [...] VII/2021/02291
7.2 Bebauungsplan Nr. 59.1, 3. Änderung
Klinikum Kröllwitz, - Aufstellungsbe-
schluss,
Vorlage: VII/2020/02115
7.3 Vorhabenbezogener Bebauungsplan
Nr. 143, Kröllwitz, Kreuzvorwerk,
2. Änderung [...] von ihnen rechtzeitig vorgeschla-
genen Wahlberechtigten berufen werden
(§ 6 Abs. 2 und 3 KWO LSA). Nach § 6
Abs. 2 Satz 2 KWO LSA fordere ich hier-
mit die im Wahlgebiet vertretenen Parteien
und Wählergruppen
Stadtrat beschließt gemäß § 2Abs. 1
BauGB den Bebauungsplan Nr. 204 „Nah-
versorgungszentrum Beesener Straße“ auf-
zustellen.
2. Der Geltungsbereich umfasst die in der
Anlage Nr. 2 zu diesem Beschluss darge- [...] Aufnahmesatzung wird wie folgt
geändert:
1. In Absatz 1 Satz 2 wird das Wort „El-
tern“ durch „Personensorgeberechtigten“
ersetzt.
2. Absatz 2 wird wie folgt geändert:
a) In Satz 1 werden die Worte „ist [...] per-
sönlich und handschriftlich unterzeichnet
ist.
Gemäß § 20 Absatz 2 Satz 2 BWG müs-
sen Kreiswahlvorschläge der in § 18
Abs. 2 BWG genannten Parteien außer-
dem von mindestens 200 wahlberechtig-
ten
Minderung
von unter anderem Kohlenstoffdioxid-
Emissionen (CO2) und einer damit ein-
hergehenden Entlastung des Verkehrs-
sektors von CO2führen.
1.2 Das Land Sachsen-Anhalt gewährt
nach den in Nummer 1.5 genannten [...] orhaben 8.1/8.2,
Dessauer Straße und Verknüpfungspunkt Frohe Zukunft,
Abschnitt 2: Landrain bis Frohe Zukunft
von 320.000 Kilometer bei einer Min-
desteinsatzdauer von fünf Jahren.
7.2.4 Bei Leasing [...] der Leasing- oder
Mietdauer der beschafften Elektrofahr-
zeuge.
7.2.6 Der Zeitraum der Zweckbindungs-
frist nach den Nummern 7.2.1 bis 7.2.3
beginnt am Tag der Abschlusszahlung
an den Begünstigten und endet
Aufgrund des § 16 Abs. 1, 2 und 4 der
Vierzehnten Verordnung über Maßnah-
men zur Eindämmung der Ausbreitung
des neuartigen Coronavirus SARS-
CoV-2 in Sachsen-Anhalt (Vierzehnte
SARS-CoV-2-Eindämmungsverord- [...] von CO2-Meldern (CO2-
Ampeln),
Vorlage: VII/2021/02983
Beschluss:
Der Vergabeausschuss beschließt, der Fir-
ma Kieback & Peter GmbH & Co. KG
aus Leipzig den Zuschlag zur Lieferung
und Montage von CO2-Meldern [...] (Klasse 1 und 2) beginnend und auf-
wachsend fortgeführt. In Abstimmung mit
dem Landesverband Jüdischer Gemeinden
Sachsen-Anhalt steht er allen Schülerinnen
und Schülern der Jahrgangsstufen 1 und 2
im gesamten
357.550 EUR.
21_2-660_2 Tiefbau (HHPL Seite 553)
Finanzpositionsgruppe 64* privatrechtliche
Leistungsentgelte, Kostenerstattungen und
Kostenumlagen in Höhe von 27.700 EUR.
21_2-660_2 Tiefbau (HHPL Seite [...] veräußern.
Gutsweg 5 - 10
Gemarkung Kanena, Flur 2,
Flurstücke 156/39 und 577 (Teilflächen)
Grundstücksgröße: insgesamt ca. 2.813 m2
Gebäudenutzfläche: ca. 358 m2
Grundstücksbeschreibung:
Das Verkaufsgrundstück [...] Wider-
spruch des Oberbürgermeisters-
7.2 Neufassung der Geschäftsordnung für
den Stadtrat der Stadt Halle (Saale)
und seine Ausschüsse,
Vorlage: VII/2021/02811
7.2.1 Änderungsantrag der CDU-Fraktion
zur
ist aus dem ange-
fügten Lageplan ersichtlich.
Gemäß § 16 Absatz 2 Satz 2 2. Halbsatz
BauGB in Verbindung mit § 10 Absatz 3
Satz 2 BauGB kann jedermann die Verän-
derungssperre für das Gebiet des Bebau- [...] mit der 2. Änderung
für das Gebiet des Bebauungsplans Nr. 1 „In-
dustriegebiet Halle-Saalkreis an der A 14“, als
Satzung beschlossen. Dieser Beschluss wird
hiermit gemäß § 16 Absatz 2 Satz 2 2. Halbsatz [...] Vorlage: VII/2021/02921
4.2.2. Satzung zur Änderung der Satzung
über die Straßenreinigung in der Stadt
Halle (Saale) (Straßenreinigungssat-
zung),
Vorlage: VII/2021/02874
4.3.2. Satzung zur Änderung der
als Satzung.
2. Die Begründung in der vorgelegten
Fassung vom 18.03.2021 wird gebilligt.
3. Die Stadtverwaltung wird beauftragt,
den Flächennutzungsplan gemäß § 13a
Abs. 2 Satz 1 Nr. 2, 3. Halbsatz BauGB [...] Stadtrat beschließt gemäß § 2
Abs. 1 BauGB den Bebauungsplan Nr. 202
„Dölau, Wohnen am Schafschwingelweg“
aufzustellen.
2. Der Geltungsbereich umfasst die in der
Anlage 2 zu diesem Beschluss dargestell- [...] frei saniert; vier Aufzüge verbinden künf-
tig die einzelnen Etagen miteinander.
Die Stadt hat rund 2,2 Millionen Euro in
die Möblierung der Büros, die moderne
Kommunikations- und Servertechnik, die
Gestaltung
t Schule“
des Landes Sachsen-Anhalt; das Gesamt-
budget beträgt 26,2 Millionen Euro.
Im aktuellen Jahr investiert die Stadt rund
5,2 Millionen Euro in die digitale Ausstat-
tung der Schulen. Neben der [...] bieten Ausbildungs- und Studienplätze an
5 GUTE GRÜNDE FÜR EINE
AUSBILDUNG IN HALLE. 1
2 3 4
5
1 Karrierechancen 2 Teamarbeit
3 Abwechslungsreiche Arbeitswelt
4 Heimatnähe 5 Gutes Vergütungspaket
Vielfältige [...] 11. Anpassung Umsatzsteuerpflicht ge-
mäß § 2b UStG: Satzungen der Stadt
Halle (Saale),
Vorlage: VII/2022/04656
5.12. Anpassung Umsatzsteuerpflicht ge-
mäß § 2b UStG: Konzessionsverträge,
Vorlage: VII/
Beschluss zur Einstellung
Nach § 9 Abs. 1 und 2 sowie § 4 zweiter
Halbsatz, des § 5 Abs. 1 und 2 des Flur-
bereini-gungsgesetzes (FlurbG) i.V.m. § 63
Abs. 2 des Landwirtschaftsanpassungsge-
setzes (LwAnpG) [...] 6
7.2 Wir wollen Zukunft! – Teilnahme der
Stadt Halle (Saale) am Standortwett-
bewerb für das „Zukunftszentrum für
Deutsche Einheit und Europäische
Transformation“,
Vorlage: VII/2022/04525
7.3 Vereinbarung [...] tigung des § 214
Absatz 2 BauGB beachtliche Verletzung
der Vorschriften über das Verhältnis des
Bebauungsplans und des Flächennut-
zungsplans und
- nach § 214 Absatz 3 Satz 2 BauGB be-
achtliche Mängel
Aufzugs
Investition: 7,3 Millionen Euro
(davon Fördermittel: 2,2 Millionen Euro)
4Sporthalle Marguerite Friedlaender
Gesamtschule (2. IGS)
Vorhaben: Komplettsanierung
Investition: 4,2 Millionen Euro
(davon [...] Stadtrat beschließt gemäß § 2Abs. 1
BauGB den Bebauungsplan Nr. 212 „Ge-
werbegebiet Europachaussee -Diemitz“
aufzustellen.
2. Der Geltungsbereich umfasst die in der
Anlage 2 zu diesem Beschluss darge- [...] 5.3 Förderung der Angebote der
Träger der freien Jugendhilfe; Innova-
tive Maßnahmen nach Ziffer 2.2.2 der
Richtlinie der Stadt Halle (Saale) über
die Förderung der freien Jugendhil-
fe vom 13.05.2016