zu § 1 Abs. 1 der Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Halle (Saale)
A) Gebührentarife ab Inkrafttreten der Gebührensatzung
1. Verkauf im öffentlichen
Straßenraum (außerhalb
der Marktflächen)
1.1 - [...] werden
15.1 Oberirdische Leitungen
(Überspannungen und Über-
leitungen mit Kabeln oder
Rohren, auch Kabel-, Rohr-
und Fußgängerbrücken)
15.1.1 - Längsleitungen m Jahr 2,56 – 25,57 151
15.1.2 - Kreuzungen [...] fon – am 1. Juli
ein neues Projekt: das kostenfreie Eltern-
telefon. Sprechzeiten sind montags und
mittwochs von 9 bis 11 Uhr und dienstags
und donnerstags von 17 bis 19 Uhr.
Telefon: 0800-1 11 05 50
und wendet im Rahmen seiner
Befugnisse nach § 1 Abs. 1 dieser
Zweckvereinbarung bestehendes und
künftiges Sat-zungsrecht an.
§ 4
Betrieb und Unterhaltung
(1) Der Betrieb, die Wartung und die
Instandhaltung [...] zu machen.
§ 20
In-Kraft-Treten
(1) Die Zweckvereinbarung bedarf ge-
mäß § 3 Abs. 2 S. 1 GKG LSA der Ge-
nehmigung der Kommunalaufsichts-
behörde.
(2) Sie tritt am 1. Januar 2004 in Kraft.
§ 21
Jeder [...] wendet im Rahmen seiner Befugnisse
nach § 1 Abs. 1 dieser Zweckverein-
barung bestehendes und künftiges Sat-
zungsrecht an.
§ 4
Betrieb und Unterhaltung
(1) Der Betrieb, die Wartung und die In-
standhaltung
Liegenschaften vom 19. Juni 2018 ++ Beschlüsse aus der nicht öffentlichen Sitzung des Ausschusses für städtische Bauangelegenheiten und Vergaben nach der VOB, VOL, HOAI und VOF vom 19. Juli 2018 ++ Beschluss [...] Sondersitzung des Ausschusses für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften vom 1. August 2018 ++ Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Finanzen, städtische Be
er: FB 66-B-19/
2005
II.1.1) Art des Bauauftrages: Ausfüh-
rung
II.1.5) Bezeichnung des Auftrages
durch den Auftraggeber: Erschließung
des Industrie- und Gewerbeparks Am-
mendorf, Los 3.1 Regenrückhaltebecken [...] nummer: TGZ 015/
2005,
II.1.1) Art des Bauauftrages: Ausfüh-
rung
II.1.5) Bezeichnung des Auftrages
durch den Auftraggeber: Neubau Tech-
nologie- und Gründerzentrum III
II.1.6) Beschreibung/ Gegenstand [...] II.1.1) Art des Bauauftrages: Ausfüh-
rung
II.1.5) Bezeichnung des Auftrages
durch den Auftraggeber: Erschließung
des Industrie- und Gewerbeparks Am-
mendorf, Los 4.2 Innere Erschließung
Nord
II.1.6)
V/2010/08810
6. Wiedervorlage
6.1. Antrag des Stadtrates Andreas Schacht-
schneider (CDU) zur Rücknahme eines Be-
schlusses im Stadtrat, Vorlage: V/2010/08557
6.1.1. Änderungsantrag der SPD-Stadtrats- [...] Anregungen
Tagesordnung – nicht öffentlicher Teil
1. Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung der Niederschrift vom
19.08.2010
3. Beschlussvorlagen
3.1. Vergabebeschluss: Amt 66-B-32 N2/2009 -
Gerbersaale [...] Seminarraum, 1. Etage, Rat-
hausstraße 1, 06108 Halle, eine öffentliche/nicht
öffentliche Sondersitzung des Betriebsausschus-
ses Eigenbetrieb Kindertagesstätten statt.
Tagesordnung – öffentlicher Teil
1. Eröffnung
Euro
1. Inanspruchnahme der Notfallrettung (RTW)
1.1 Grundgebühr 136,29
1.2 km-Pauschale pro 1 km 2,41
2. Inanspruchnahme des Notarztwagens (NAW)
2.1. Grundgebühr 253,54
2.2 km-Pauschale pro 1 km 1,82
3 [...] hrzeuges (NEF)
3.1. Grundgebühr 58,04
3.2. km-Pauschale pro 1 km 1,74
4. Inanspruchnahme des qualifizierten Krankentrans-
portes (KTW)
4.1. Grundgebühr 77,28
4.2. km-Pauschale pro 1 km 2,16
4.3. Grundgebühr [...] 66-L-05/
2006
II.1.1) Art des Dienstleistungs-
auftrages: Dienstleistungskategorie 20
II.1.5) Bezeichnung des Auftrages
durch den Auftraggeber: Ablaufrei-
nigung im Stadtgebiet Halle (Saale)
II.1.6) Beschreibung/
Händel Förderverein“ und die Stadt am Samstag, 24. Februar 2024, 19.30 Uhr, in die Händel-Halle, Salzgrafenplatz 1, ein. Die Beigeordnete für Kultur und Sport, Dr. Judith Marquardt, besucht
(halle.de/ps) Von Montag, 19. Februar, 2 Uhr, bis Dienstag, 20. Februar, 1.30 Uhr, wird die Hallesche Verkehrs-AG (HAVAG), ein Unternehmen der Stadtwerke Halle-Gruppe, bestreikt. Es wird deshalb am Montag [...] halt. Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) ruft nochmals in ausgewählten Betrieben am 19. Februar 2024 zum Streik auf.
Kunststofffenster 2,48 x 1,00
m; 7 St. gereihte Kunststofffenster 2,60 x
1,00 m; 3 St. einflüglige Kunststofffenster
1,10 x 1,37 m; 3 St. einflüglige Kunststoff-
fenster 0,78 x 1,18 m; 15 Innenfensterbän- [...] r; 18 m Zaun
erneuern; 1 zweiflügliges Stahltor; 1 ein-
flüglige wärmegedämmte Stahl-Außentür
107/210 cm; 1 zweiflüglige pulverbeschich-
tete Alu-Haupteingangstür 182/212 cm; 1
einflüglige pulverbeschichtete [...] Verbunds schnell bemer-
ken.
Die Preisstufen
Preisstufe 1 für Fahrten in einer Zone (1
Stunde gültig)
Preisstufe 2 für Fahrten über zwei Zonen
(1,5 Stunden gültig)
Preisstufe 3 für Fahrten über drei Zonen
eines Kraftfahrzeuges
gültig) und
1.4. mind. eine der besonderen Voraus-
setzungen nach Ziff. 2 erfüllt ist.
Nachweise Die unter den Ziffern II.1.1 und
II.1.2 aufgeführten Voraussetzungen sind
wie [...] belle 1). Für die Rücknahme einer Amtshand-
lung, für die der Antragsteller Anlass gegeben
hat, werden gem. AllGO LSA, Lfd. Nr.12.1.1
Gebühren in Höhe von 25 % (25 von 100)
der in Tabelle 1 maßgeblichen [...] zugestimmt, Beschluss: 1. Der
Stadtrat beschließt gemäß § 2 Abs.1 BauGB, den
Bebauungsplanes Nr. 160 „THW Murmansker
Straße“ aufzustellen.
2. Der Geltungsbereich umfasst die in der An-
lage 1 zu diesem Beschluss