Halle, gib mir Infos zu:

Aus- schüsse Vorlagen Nr.: VII/2021/02811, Vorlage: VII/2021/02900 5.2.2. Änderungsantrag der AfD-Stadt- ratsfraktion zum § 3 Abs. 3 der Be- schlussvorlage - Neufassung der Ge- schäftsordnung für den [...] Aus- schüsse Vorlagen Nr.: VII/2021/02811, Vorlage: VII/2021/02910 5.2.3. Änderungsantrag der AfD-Stadt- ratsfraktion zum § 17 Abs. 2 der Beschlussvorlage - Neufassung der Geschäftsordnung für den Stadtrat [...] die Einziehung einer Teilstrecke der Straße Am Bruch- see nach § 8Abs. 2 Straßengesetz für das Land Sachsen-Anhalt (StrG LSA). 2. Die Stadtverwaltung veranlasst die öf- fentliche Bekanntmachung der

Aufgrund des § 16 Abs. 1, 2 und 4 der Vierzehnten Verordnung über Maßnah- men zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS- CoV-2 in Sachsen-Anhalt (Vierzehnte SARS-CoV-2-Eindämmungsverord- [...] vom 8. Oktober 2021, wird wie folgt geändert: In § 10Abs. 2 wird dieAngabe „6. Novem- ber 2021“ durch die Angabe „27. Novem- ber 2021“ ersetzt. § 2 Diese Verordnung tritt mit Beginn des 30. Oktober 2021 [...] von CO2-Meldern (CO2- Ampeln), Vorlage: VII/2021/02983 Beschluss: Der Vergabeausschuss beschließt, der Fir- ma Kieback & Peter GmbH & Co. KG aus Leipzig den Zuschlag zur Lieferung und Montage von CO2-Meldern

357.550 EUR. 21_2-660_2 Tiefbau (HHPL Seite 553) Finanzpositionsgruppe 64* privatrechtliche Leistungsentgelte, Kostenerstattungen und Kostenumlagen in Höhe von 27.700 EUR. 21_2-660_2 Tiefbau (HHPL Seite [...] veräußern. Gutsweg 5 - 10 Gemarkung Kanena, Flur 2, Flurstücke 156/39 und 577 (Teilflächen) Grundstücksgröße: insgesamt ca. 2.813 m2 Gebäudenutzfläche: ca. 358 m2 Grundstücksbeschreibung: Das Verkaufsgrundstück [...] Ausschüsse Vorlagen Nr.: VII/2021/02811, Vorlage: VII/2021/02910 7.2.4 Änderungsantrag der AfD-Stadt- ratsfraktion zum § 17 Abs. 2 der Beschlussvorlage - Neufassung der Geschäftsordnung für den Stadtrat

beschließt gemäß § 2Abs. 1 BauGB den vorhabenbezogenen Bebau- ungsplan Nr. 190 „Sondergebiet Sport und Freizeit Rossplatz“ aufzustellen. 2. Der Geltungsbereich umfasst die in der Anlage 2 zu diesem Beschluss [...] ist aus dem ange- fügten Lageplan ersichtlich. Gemäß § 16 Absatz 2 Satz 2 2. Halbsatz BauGB in Verbindung mit § 10 Absatz 3 Satz 2 BauGB kann jedermann die Verän- derungssperre für das Gebiet des Bebau- [...] worden sind. Auf dieVorschriften des § 18Abs. 2 Satz 2 und 3 BauGB über die fristgemäße Gel- tendmachung etwaiger Entschädigungs- ansprüche und des § 18 Abs. 3 BauGB über das Erlöschen von Entschädigungsan-

Stadtrat beschließt gemäß § 2 Abs. 1 BauGB den Bebauungsplan Nr. 202 „Dölau, Wohnen am Schafschwingelweg“ aufzustellen. 2. Der Geltungsbereich umfasst die in der Anlage 2 zu diesem Beschluss dargestell- [...] gebilligt. 3. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, den Flächennutzungsplan gemäß § 13a Abs. 2 Satz 1 Nr. 2, 3. Halbsatz BauGB im Wege der Berichtigung anzupassen. zu 7.9 Veränderungssperre für das Gebiet [...] Südstadtrings (zwi- schen Böllberger Weg und Hildesheimer Straße) nach § 8 Abs. 2 Straßengesetz für das Land Sachsen-Anhalt (StrG LSA). 2. Die Stadtverwaltung veranlasst die öf- fentliche Bekanntmachung der

geschlossen (§ 18 Abs. 1 Satz 3 AEG in Verbindung mit § 73 Abs. 4 Satz 3 VwVfG). Einwendungen und Stellung- nahmen der Vereinigungen sind nach Ablauf dieser Frist ebenfalls ausge- schlossen (§ 73 Abs. 4 Satz 5 [...] t Schule“ des Landes Sachsen-Anhalt; das Gesamt- budget beträgt 26,2 Millionen Euro. Im aktuellen Jahr investiert die Stadt rund 5,2 Millionen Euro in die digitale Ausstat- tung der Schulen. Neben der [...] bieten Ausbildungs- und Studienplätze an 5 GUTE GRÜNDE FÜR EINE AUSBILDUNG IN HALLE. 1 2 3 4 5 1 Karrierechancen 2 Teamarbeit 3 Abwechslungsreiche Arbeitswelt 4 Heimatnähe 5 Gutes Vergütungspaket Vielfältige

I. Beschluss zur Einstellung Nach § 9 Abs. 1 und 2 sowie § 4 zweiter Halbsatz, des § 5 Abs. 1 und 2 des Flur- bereini-gungsgesetzes (FlurbG) i.V.m. § 63 Abs. 2 des Landwirtschaftsanpassungsge- setzes [...] tigung des § 214 Absatz 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennut- zungsplans und - nach § 214 Absatz 3 Satz 2 BauGB be- achtliche Mängel [...] Verfahren sind keine Geldmittel geflos- sen. Die Herstellung eines geordneten Zu- stands nach § 9 Abs. 2 FlurbG ist daher nicht erforderlich. Forderungen von Betei- ligten an die Teilnehmergemeinschaft

(davon Fördermittel: 2,2 Millionen Euro) 4Sporthalle Marguerite Friedlaender Gesamtschule (2. IGS) Vorhaben: Komplettsanierung Investition: 4,2 Millionen Euro (davon Fördermittel: 1,2 Millionen Euro) Bis [...] Stadtrat beschließt gemäß § 2Abs. 1 BauGB den Bebauungsplan Nr. 212 „Ge- werbegebiet Europachaussee -Diemitz“ aufzustellen. 2. Der Geltungsbereich umfasst die in der Anlage 2 zu diesem Beschluss darge- [...] 5.3 Förderung der Angebote der Träger der freien Jugendhilfe; Innova- tive Maßnahmen nach Ziffer 2.2.2 der Richtlinie der Stadt Halle (Saale) über die Förderung der freien Jugendhil- fe vom 13.05.2016

Vorlage: VII/2023/06121 8.1.2 Änderungsantrag der Fraktion Hauptsache Halle zur Beschlussvorla- ge „Umbesetzung von Aufsichtsgremi- en“ (VII/2023/06068), Vorlage: VII/2023/06080 8.2 Satzung über die Erhebung [...] geprüften und am 2. Mai 2023 mit dem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk versehenen Form, festgestellt. Der Jahresüberschuss beträgt 81.272,58 EUR. Die Bilanzsumme beträgt 604.842,14 EUR. 2. Der Jahres [...] netto zzgl. Mehrwert- steuer (Produkt 1.55105 Wasserspielanlagen) 2. Sponsoringvereinbarung mit der Saale- sparkasse in Höhe von bis zu 2.941,00 EUR netto zzgl. Mehrwertsteu- er (Produkt 1.55105 Wassers

Jahresüberschuss EUR 2.362.298,55 Bilanzsumme EUR 374.255.665,81 festgestellt. 2. Der Bilanzgewinn des Geschäftsjahres 2022 beträgt 3.695.751,55 EUR. Ein Betrag aus dem Bilanzgewinn in Höhe von 2.000.000,00 EUR [...] Kinderdorf BR 114, Vorlage: VII/2023/05977 18.2 Vergabebeschluss: FB 50-L-02a/2023: Rahmenvereinba- rung Bereitstellung und Betrieb (inkl. sozialer Betreuung) von 2 Unterkünf- ten mit Kapazitäten von 100 Personen [...] FB 37-L-014/2023: Lieferung von 2 Krankentransportwagen nach DIN EN 1789 für den Rettungsdienstbe- reich Halle / nördlicher Saalekreis, Vorlage: VII/2023/06111 12.2. Vergabebeschluss: FB 37-L-015/2023: