Gebietskörperschaf-
ten in der Rechtsform einerjuristi-
schen Person des öffentlichen Rechts
(VVGk, Anlage 2 zur VV Nr. 5.1 zu
§ 44 LHO) sowie der Zuwendungs-
rechtsergänzungserlass (RdErl. des
MFvom 6.6.2016 [...] Aufgabenträger jeweils Rechtsgrundla-
gen geschaffen haben, die eine offene,
transparente und diskriminierungsfreie
Ausreichung an die Verkehrsunterneh-
men gewährleisten. Diese Rechtsgrund-
lagen müssen der [...] Gebietskörperschaften
und Zusammenschlüsse von Gebietskör-
perschaften in der Rechtsform einer ju-
ristischen Person des öffentlichen Rechts
(VV- Gk) zu § 44 LHO.
6.2 Zuwendungen werden nur auf Antrag
gewährt
Telefonnummer:
0345 / 221-4151.
Die in den textlichen Festsetzungen auf-
geführten Rechtsnormen und normierten
Rechtsquellen z.B. DIN-Normen und wei-
tere technische Regelwerke können im
Zimmer 16.08, Fachbereich [...] für Stadtentwicklung und Umwelt, René Rebenstorf, und Rüdiger Franz
vom Fachbereich Umwelt (von rechts) haben den südlichen Treppenaufgang auf die
Klausberge freigegeben.
Schiefe Verwandte
Das weltweit [...] städtische
Partnerin gefunden, in die wir unsere Hoff-
nung für die Umsetzung von sozialem und
gerechtem Wohnen gelegt haben. Dafür
haben wir in den letzten Jahren bereits
sehr viel ehrenamtlicheArbeit
Belastung eines Erbbaurechts mit
Grundschulden,
Vorlage: VII/2021/03031
12.7. Belastung eines Erbbaurechts mit
Grundschulden,
Vorlage: VII/2021/03032
12.8. Belastung eines Erbbaurechts
mit Grundschulden [...] Vorlage: VII/2021/03190
10.23 Anfrage der SPD-Fraktion Stadt
Halle (Saale) zum „Ulmer Modell“ des
Wiederkaufsrechtes,
Vorlage: VII/2021/03192
10.24 Anfrage der SPD-Fraktion Stadt
Halle (Saale) zum digitalen [...] Vorlage: VII/2021/03212
10.28 Anfrage der SPD-Fraktion Stadt
Halle (Saale) zum Sachstand zum al-
tengerechten Wohnen und zum Wohn-
raum für Menschen mit Beeinträchti-
gungen,
Vorlage: VII/2021/03214
10.29
der Fraktionen BÜND-
NIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, SPD
und DIE LINKE zur Bestellung eines
Rechtsanwaltes/einer Rechtsanwältin
zur rechtlichen Vertretung und Bera-
tung des Stadtrates und zur Übernahme
daraus [...] Telefonnummer:
0345/221-4151.
Die in den textlichen Festsetzungen auf-
geführten Rechtsnormen und normierten
Rechtsquellen z.B. DIN-Normen und wei-
tere technische Regelwerke können im
Zimmer 16.08, Fachbereich [...] Stelle abgegeben werden.
8. Jeder Wahlberechtigte kann sein Wahl-
recht nur einmal und nur persönlich
ausüben. Eine Ausübung des Wahl-
rechts durch einen Vertreter anstel-
le des Wahlberechtigten ist unzulässig
iligung.halle.de
möglich.
Die in den textlichen Festsetzungen auf-
geführten Rechtsnormen und normier-
ten Rechtsquellen z.B. DIN-Normen und
weitere technische Regelwerke können
im Zimmer 16.08 in der [...] s der Stadt
Auf dem Sommer-Spielplan der Bühnen Halle stehen unter anderem (von links oben nach rechts unten): „Helden wie wir“ mit Peter
W. Bachmann, „Offene Zweierbeziehung“ mit Nils Thorben Bartling [...] geländes,
Vorlage: VII/2021/02647
9.8 Antrag der AfD-Stadtratsfraktion für
eine Konzeption zur gerechten Vertei-
lung der Belastungen durch Asyl- und
Migration sowie zur Verminderung
der Segregation von
Blumen niederzulegen oder Kerzen
anzuzünden. Am Abend, 19 Uhr, wird in
Erinnerung an die Opfer des rechtsradi-
kalen Anschlags das Carillon vom Roten
Turm auf dem Marktplatz erklingen.
Die Stadt und die Jüdische [...] Rahmen des Projekts „Stadtklima Halle“
unter anderem Antworten auf die Frage
finden, wie eine „klimagerechte Stadt der
Zukunft“ aussehen könnte.
DieVeränderung der Stadt in Bezug auf den
Klimawandel wird [...] Stadträten
5.1. Antrag der Fraktion DIE LINKE im
Stadtrat Halle (Saale) zur Prüfung ei-
ner behindertengerechten Toilette in
der Sternstraße,
Vorlage: VII/2022/03913
5.2.Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle
Fraktionen und Stadträten
19.1 Antrag des Stadtrates Gernot Net-
te zum Verzicht auf Rechtsmittel in
einem Rechtsstreit,
Vorlage: VII/2022/04599
20 Mitteilungen
21 Anfragen von Fraktionen und
Stadträten [...] de denkmalgerecht kernsaniert und energe-
tisch modernisiert.
Das zukünftige Erbbaurechtsgrundstück
hat einen rechteckigen Grundriss, wobei
die östliche und westliche Gebäudelängs-
wand die Grundstücksgrenzen [...] Kies
• Erde
• Mineralgemische
• u.v.m.
Olaf Hartung
Rechtsanwalt
und Fachanwalt für Sozialrecht
Ihr kompetenter Partner
in allen Rechtsfragen
06110 Halle/S., Merseburger Str. 52
Tel.: 0345/6 81 31
Info-Cube auf das Zukunftszen-
trum aufmerksam gemacht. Karlsruhes
Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup
(rechts), hier im Gespräch mit Bürger-
meister Egbert Geier, unterstützt Halles
Bewerbung. Foto: Thomas Ziegler [...] sorgt dafür, dass vom Bauantrag bis hin
zur Beantragung eines Personalausweises alles
schnell und rechtssicher vonstattengeht. Doch,
wie so oft, sieht die Realität leider anders aus.
Verhindern statt ermöglichen [...] kann Gaucks vermessener
Spruch „Wir können auch einmal frieren“ Reali-
tät werden. Trotz des rechtswidrigen Angriffs-
krieges auf die Ukraine, sind Waffenlieferungen
undWirtschaftskrieg gegen Russland
der SPD-Fraktion Stadt
Halle (Saale) zu altersgerechtem Woh-
nen,
Vorlage: VII/2023/06208
12.35 Anfrage der SPD-Fraktion Stadt
Halle (Saale) zu seniorengerechtem
Wohnraum,
Vorlage: VII/2023/06209
12.36 [...] 2 hinsichtlich des Be-
schlusspunkts 2 zum Abschluss eines
Erbbaurechtsvertrags,
Vorlage: VII/2023/06069
18.4 Bestellung eines Erbbaurechts für ein
kommunales Grundstück,
Vorlage: VII/2023/05732
18.5 [...] VII/2023/06115
6. Beschlussvorlagen
6.1. Einräumung der Prüfrechte gemäß
§ 54 HGrG bei kommunalen Unter-
nehmen mit eigener Rechtspersönlich-
keit,
Vorlage: VII/2023/05602
6.2.Jahres- und Konzernabschluss
(VII/2023/06068),
Vorlage: VII/2023/06080
8.2 Einräumung der Prüfrechte gemäß
§ 54 HGrG bei kommunalen Unter-
nehmen mit eigener Rechtspersönlich-
keit,
Vorlage: VII/2023/05602
8.3 Generalsanierung Stadtbad [...] der SPD-Fraktion Stadt
Halle (Saale) zu altersgerechtem Woh-
nen,
Vorlage: VII/2023/06208
12.15 Anfrage der SPD-Fraktion Stadt
Halle (Saale) zu seniorengerechtem
Wohnraum,
Vorlage: VII/2023/06209
12.16 [...] Fachbereich Recht,
Vorlage: VII/2023/06271
12.4. Dauerhafte Umsetzung eines Be-
schäftigten auf die Stelle Teamleiter
Vergabestelle Bauleistungen/Baupla-
nung (m/w/d) im Fachbereich Recht,
Vorlage: V