aufgeführt:
Straßenreinigungssatzung der Stadt Halle (Saale) vom 26.11.2014 einschließlich der
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung vom 22.11.2017
Geh- und Radwege Zusatz 1. Reinigungs- [...] rietechnik. Seine Mikroflussbatterie könnte
in Zwischenspeichern für alternative Ener-
gien zum Einsatz kommen. Stefan Neuber
wurde Landessieger in der Rubrik Arbeits-
welt. Der 17-Jährige hat mit „MatheX“ [...] von mündlichen
Anfragen
8. Anregungen
Alexander Raue
Ausschussvorsitzender
Oliver Paulsen
Grundsatzreferent
Ausschuss für städtische
Bauangelegenheiten und Vergaben
Am Freitag, dem 23. April 2021,
um
0345/221-4754), ist erforderlich.
Nicht fristgerecht abgegebene Stellung-
nahmen können gemäß § 3 Absatz 2 Satz 2
BauGB bei der Beschlussfassung über den
Bebauungsplan Nr. 145.2 „Wohnbebauung
Weißbuchenweg“ [...] besteht gemäß
§ 5 (2) der Marktsatzung keinAnspruch auf
einen Standplatz in bestimmter Lage oder
Größe sowie auf Erweiterung.
Die Gebührenberechnung erfolgt nach § 17
Absatz 2 Nummer 4, 6, 7, 8, 9 und [...] und 10 der
aktuell gültigen Marktsatzung der Stadt
Halle (Saale).
Teilnehmerkreis:
Es stehen gemäß der derzeit gültigen
Marktsatzung der Stadt Halle (Saale)
maximal 90 Standplätze für Bewerberin-
nen und
SEPl-VO 2022“
ersetzt.
§ 2
§ 5 der Aufnahmesatzung wird wie folgt
geändert:
Die Sätze 1, 3 und 4 werden aufgehoben.
Der bisherige Satz 2 wird zu Satz 1.
In Satz 1 wird „Für die Schuljahre 2019/20
und“ [...]
§ 6 der Aufnahmesatzung wird wie folgt
geändert:
1. In Absatz 1 Satz 2 wird das Wort „El-
tern“ durch „Personensorgeberechtigten“
ersetzt.
2. Absatz 2 wird wie folgt geändert:
a) In Satz 1 werden die [...] b) Hinter Satz 1 wird folgender Satz neu
eingeführt:
„Die Vorgaben des § 21 Abs. 4 SEPl-
VO 2022 sind zu berücksichtigen.“
c) Der bisherige Satz 2 wird zu Satz 3.
§ 4
DieseÄnderungssatzung tritt am
2021 folgende 2. Satzung zurÄnderung
der Satzung über die Straßenreinigung in
der Stadt Halle (Saale) (Straßenreinigungs-
satzung) vom 26. November 2014, zuletzt
geändert durch Satzung vom 22. Novem-
ber [...] (Saale) • 12. November 2021
Bekanntmachung
2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung
in der Stadt Halle (Saale) (Straßenreinigungssatzung)
Aufgrund der §§ 8, 11 und 45 Abs. 2 Nr. 1
des [...] November 2021
Bekanntmachung
2. Satzung zur Änderung der Satzung über
Erhebung von Straßenreinigungsgebühren
in der Stadt Halle (Saale)
(Straßenreinigungsgebührensatzung)
Aufgrund der §§ 8, 11 und 45 Abs
können an gleicher
Stelle ebenfalls eingesehen werden.
Gemäß § 215 Absatz 1 BauGB werden un-
beachtlich
• eine nach § 214 Absatz 1 Satz 1 Nr. 1
bis 3 BauGB beachtliche Verletzung
der dort bezeichneten [...] Berücksichtigung des § 214
Absatz 2 BauGB beachtliche Verletzung
der Vorschriften über das Verhältnis des
Bebauungsplans und des Flächennut-
zungsplans und
• nach § 214 Absatz 3 Satz 2 BauGB
beachtliche Mängel [...] Rechtsfolgen nach
§ 8 Absatz 3 Kommunalverfassungsgesetz
Land Sachsen-Anhalt (KVG LSA) hinge-
wiesen:
Ist die Erteilung der Genehmigung gemäß
§ 8 Absatz 7 KVG LSA i. V. m. § 8 Absatz
3 KVG LSA unter Verletzung
8 2. Satzung zur Änderung der
Satzung über die Straßenreinigung in
der Stadt Halle (Saale) (Straßenreini-
gungssatzung),
Vorlage: VII/2021/02874
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die 2. Satzung zur
Änderung [...] Änderung der Satzung über die Straßenrei-
nigung in der Stadt Halle (Saale) (Straßen-
reinigungssatzung) gemäß der Anlage 1.
zu 7.9 2. Satzung zur Änderung der
Satzung über die Erhebung von Straßen-
[...] Der Stadtrat beschließt die 2. Satzung zur
Änderung der Satzung über die Erhebung
von Straßenreinigungsgebühren in der
Stadt Halle (Saale) (Straßenreinigungsge-
bührensatzung) gemäß der Anlage 2.
zu 7.10
Halle-Saalkreis an der A 14“, als
Satzung beschlossen. Dieser Beschluss wird
hiermit gemäß § 16 Absatz 2 Satz 2 2. Halbsatz
BauGB in Verbindung mit § 10 Absatz 3 Satz 2
bis 5 BauGB öffentlich bekannt [...] Abgrenzung ist aus dem ange-
fügten Lageplan ersichtlich.
Gemäß § 16 Absatz 2 Satz 2 2. Halbsatz
BauGB in Verbindung mit § 10 Absatz 3
Satz 2 BauGB kann jedermann die Verän-
derungssperre für das Gebiet des [...] 1
4.2.2. Satzung zur Änderung der Satzung
über die Straßenreinigung in der Stadt
Halle (Saale) (Straßenreinigungssat-
zung),
Vorlage: VII/2021/02874
4.3.2. Satzung zur Änderung der Satzung
über die Erhebung
90/DIEGRÜNEN zurÄnderung der
Entschädigungssatzung,
Vorlage: VII/2021/02646
Beschluss:
Die Stadtverwaltung wird beauftragt dem
Stadtrat eine Satzung zur Änderung der
Satzung über die Entschädigung ehrenamt- [...] Bebauungsplans Nr. 202 Wohnen
am Schafschwingelweg,
Vorlage: VII/2021/02804
8.25 2.Änderungssatzung zur „Gebüh-
rensatzung des Stadtmuseums Halle
(Saale) mit den Standorten Oberburg
Giebichenstein, Haus [...] Industriege-
biet Halle-Saalkreis mbH & Co. KG,
Vorlage: VII/2021/02814
5.22. 2.Änderungssatzung zur „Gebüh-
rensatzung des Stadtmuseums Halle
(Saale) mit den Standorten Oberburg
Giebichenstein, Haus
Vorlage: VII/2022/04389
5.11. Anpassung Umsatzsteuerpflicht ge-
mäß § 2b UStG: Satzungen der Stadt
Halle (Saale),
Vorlage: VII/2022/04656
5.12. Anpassung Umsatzsteuerpflicht ge-
mäß § 2b UStG: Konzessionsverträge [...] 18 Abs. 1 Satz 3 AEG
in Verbindung mit § 73 Abs. 4 Satz 3
VwVfG). Einwendungen und Stellung-
nahmen der Vereinigungen sind nach
Ablauf dieser Frist ebenfalls ausge-
schlossen (§ 73 Abs. 4 Satz 5 VwVfG) [...] Fehler der Vergangenheit korrigie-
ren. Doch weit gefehlt. Stattdessen will man im
Wesentlichen den Hebesatz der Grundsteuer B,
also für die bebauten Grundstücke, um 200 Pro-
zentpunkte anheben und die Ki
4345
4.5.3.Satzung zur Änderung der Abfall-
wirtschaftssatzung der Stadt Halle
(Saale) vom 29.10.2014 in der Fassung
der 2. Änderungssatzung,
Vorlage: VII/2022/04488
4.6.Abfallgebührensatzung der Stadt [...] können an gleicher
Stelle ebenfalls eingesehen werden.
Gemäß § 215 Absatz 1 BauGB werden un-
beachtlich
- eine nach § 214Absatz 1 Satz 1Nr. 1 bis 3
BauGB beachtliche Verletzung der dort
bezeichneten V [...] Berücksichtigung des § 214
Absatz 2 BauGB beachtliche Verletzung
der Vorschriften über das Verhältnis des
Bebauungsplans und des Flächennut-
zungsplans und
- nach § 214 Absatz 3 Satz 2 BauGB be-
achtliche