§ 4 Abs. (2) nicht
nachgewiesen wird, gelten die in § 5 Abs. (1 b) genannten Höchst-
beträge als Festbeträge.
In § 7 Abs. 1 Satz 1 wird „als Pauschalsteuer“ gestrichen.
Eingefügt wird folgender § 7 a: [...] beträgt:
a) für Tanzveranstaltungen gemäß § 1 Abs. 2
Buchstabe a) 1,00 Euro
je qm benutzte Fläche und Kalendermonat;
b)für Veranstaltungen gemäß § 1 Abs. 2 Buchstabe d) 7,00 Euro
je Quadratmeter und Kalendermonat; [...] idium Leipzig hat
gemäß § 76 Abs. 1 Verwaltungsverfah-
rensgesetz (VwVfG) i. V. m. § 1 Ver-
waltungsverfahrensgesetz für den Frei-
staat Sachsen (SächsVwVfG) und §§ 8
Abs. 1, 9 und 10 des Luftverkehrs-
Kühlungsborn-Ost
Hotel „Zur Sonne“, Dünenstr. 9a,
Tel. 038293/606-40, Fax -44
9.7.-14.7. Ü/F 2 Personen pro Tag 80,- €
19.7.-22.7. Ü/F 2 Personen pro Tag 80,- €
18.8.-26.8. Ü/F 2 Personen pro Tag 80,- €
www [...] Vorlage: IV/2007/06482
7 Anträge von Fraktionen und Stadt-
räten
7.1 Antrag der SPD-Fraktion – Umset-
zung eines Vertreters in der Regiona-
len Planungsgemeinschaft
Vorlage: IV/2007/06595
7.2 Antrag der SP [...] IV/2007/06601
7.7 Antrag der Fraktion WIR. FÜR HAL-
LE. - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- MitBürger – zur intensiveren Ver-
knüpfung von Bachfest und Hän-
del-Festspielen
Vorlage: IV/2007/06611
7.8 Antrag des
Kühlungsborn-Ost
Hotel „Zur Sonne“, Dünenstr. 9a,
Tel. 038293/606-40, Fax -44
26.6.-3.7. Ü/HP 2 Personen 600,- €
3.7.-9.7.Ü/F 2 Personen pro Tag 80,- €
www.hotel-zur-sonne-kuehlungsborn.de
URLAUB
AM TEGERNSEE [...] he Mitbürger war Pole, jeder
38. Ungar und jeder 48. Grieche. 55,7
Prozent der Ausländer stammen aus Eu-
ropa, ein Drittel aus Asien, 7,9 Prozent
aus Afrika, 2,5 Prozent aus Amerika und
0,1 Prozent aus [...] Schwarzwald „komplett“ 2 Wo ab 479,-
Wir holen Sie mit unserem Bus an der Haustür ab!
Termine: 8.7./22.7./5.8./26.8./9.9./23.9./14.10.2007
Harz
Der Gesundheit zuliebe!
Im
KNEIPP-SANATORIUM
ST.-BENNO-STIFT
Begründung:
Gemäß § 7 Abs. 1 des LöffZeitG LSA
kann die Gemeinde erlauben, dass Ver-
kaufsstellen aus besonderem Anlass an
höchstens vier Sonn- und Feiertagen ge-
öffnet werden. Gem. § 7 Abs. 2 dieses
Gesetzes [...] Begründung:
Gemäß § 7 Abs. 1 des LöffZeitG LSA
kann die Gemeinde erlauben, dass Ver-
kaufsstellen aus besonderem Anlass an
höchstens vier Sonn- und Feiertagen ge-
öffnet werden. Gem. § 7 Abs. 2 dieses
Gesetzes [...] chuss
Vorlage: IV/2007/06401
7.6 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion zur
verkehrsrechtlichen Kennzeichnung
des Marktplatzes als Fußgängerzo-
ne
Vorlage: IV/2007/06402
7.7 Antrag der Fraktion Die Linkspartei
Jahr 2007 ist das strukturelle Defi-
zit der Stadt Halle auf 53,7 Millionen
Euro gestiegen. Im Vermögenshaushalt
wurden für dieses Jahr 160,7 Millionen
Euro für Investitionen bereitgestellt. In-
vestitionen [...] ng für das Haushalts-
jahr 2004 wird gemäß § 108 Abs. 3 GO
LSA beschlossen.
2. Der Oberbürgermeisterin wird für das
Haushaltsjahr 2004 gemäß § 108 Abs. 3
GO LSA die Entlastung mit Ausnahme
von zwei Sa [...] Plakatwettbewerb/Ausschreibung
Seiten 3, 6, 8 und 9
Neuer Rundgang
auf dem Stadtgottesacker
Seite 7
Karl-Völker-Retrospektive
der Stiftung Moritzburg
Seite 4
buw schafft
1 000 Arbeitsplätze
Seite
Begründung:
Gemäß § 7 Abs. 1 des LöffZeitG LSA
kann die Gemeinde erlauben, dass Ver-
kaufsstellen aus besonderem Anlass an
höchstens vier Sonn- und Feiertagen ge-
öffnet werden. Gem. § 7 Abs. 2 dieses
Gesetzes [...] Begründung:
Gemäß § 7 Abs. 1 des LöffZeitG LSA
kann die Gemeinde erlauben, dass
Verkaufsstellen aus besonderem Anlass
an höchstens vier Sonn- und Feiertagen
geöffnet werden. Gem. § 7 Abs. 2 dieses
Gesetzes [...] Begründung:
Gemäß § 7 Abs. 1 des LöffZeitG LSA
kann die Gemeinde erlauben, dass Ver-
kaufsstellen aus besonderem Anlass an
höchstens vier Sonn- und Feiertagen ge-
öffnet werden. Gem. § 7 Abs. 2 dieses
Gesetzes
der
Datensicherheit nach § 6 Abs. 2 DSG-
LSA getroffen worden.
§ 12 Ordnungswidrigkeiten
(1) Ordnungswidrig im Sinne von § 16
Abs. 2 KAG-LSA handelt, wer
1. entgegen § 7 die Steuererklärung nicht
oder [...] e eines Spiel-
gerätes an einem der in § 1 Abs. 2 Buch-
staben a) und b) genannten Aufstellorte.
(2) Die Steuerpflicht endet bei Spielgerä-
ten nach § 1 Abs. 2 Buchstabe a) und b),
wenn das Spielgerät [...] und Spie-
len im Sinne des § 1Abs. 2 Buchstabe b)
beträgt die Steuer:
18 v. H. des Einspielergebnisses
§ 5 Erhebungszeitraum
Erhebungszeitraum für die Steuer nach § 1
Abs. 2 Buchstaben a) und b) ist der
der Stadt Halle (Saale)
- Dritte Änderungssatzung Schulbezirkssatzung -
Aufgrund der §§ 8 Abs. 1 und 45 Abs. 2
Nr. 1 Kommunalverfassungsgesetzes des
Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA) vom
17. Juni 2014 (GVBl [...] durch Artikel 2 des Geset-
zes vom 16. Mai 2024 (GVBl. LSA S. 128,
132) in Verbindung mit §§ 41 Abs. 1 und
64 Abs. 3 Satz 1 Schulgesetz des Landes
Sachsen-Anhalt (SchulG LSA), in der Fas-
sung der Bekanntmachung [...] „Karl-Friedrich-Friesen“
(6) Straßenname: August-Bebel-Straße
Hausnummern: 1-7, 53-70
Grundschule: „Karl-Friedrich-Friesen“
(7) Straßenname: August-Bebel-Straße
Hausnummern: 9-52
Grundschule: Neumarkt
Lebensjah-
res) an der Gesamtmitgliederzahl ent-
spricht.
7. In § 3 Abs. 3 der 3. Satzung zur Ände-
rung der Sportstättenbenutzungssatzung
wird nach Absatz 7 der folgende Ab-
satz 8 eingefügt:
(8) Sportangebote [...] 2. § 3 Abs. 2 Punkt 1, erster Anstrich der
3. Satzung zur Änderung der Sportstät-
tenbenutzungssatzung wird geändert und
erhält folgende Fassung:
- Ab dem 01.07.2026 2,38 € / Stunde,
3. § 3 Abs. 2 Punkt [...] stenbeteili-
gung.
4. § 3 Abs. 2 Punkt 1, dritter Anstrich und
vierterAnstrich der 3. Satzung zurÄnde-
rung der Sportstättenbenutzungssatzung
werden gestrichen.
5. § 3Abs. 2 Punkt 2 der 3. Satzung zurÄn-
schluss, entspricht den Vorschriften des
§ 19 Abs. 1 EigBG LSA und stellt die
Chancen und Risiken der zukünftigen
Entwicklung zutreffend dar.
Gemäß § 322 Abs. 3 Satz 1 HGB erklären
wir, dass unsere Prüfung [...] mit Figurenspielerin Julia Raab
4Samstag, 6. Dezember: Kerzenwerkstatt
und Seifengießen
4Sonntag, 7. Dezember: „Der kleine
Prinz“ (Kindertheater mit Varomodi,
11 Uhr); Druckwerkstatt und Workshop
„Spiel [...] Taktun-
gen, Linienführungen und Betriebszeiten
neu geordnet. So gilt der Zehn-Minu-
ten-Takt der Linie 7 nur noch bis 18 statt
20 Uhr. Zudem wird der 30-Minuten-Takt
abends und am Wochenende ausgeweitet.
Die