Neufassung der Satzung der
Paul-Riebeck-Stiftung zu Halle an der
Saale,
Vorlage: VIII/2025/01523
Beschluss:
1. Der Stadtrat der Stadt Halle (Saale) be-
schließt die Neufassung der Satzung der
Paul-Rieb [...] e-
setz (TierGesG) der Vorbeugung vor Tier-
seuchen und deren Bekämpfung sowie der
Erhaltung und Förderung der Gesundheit
von Geflügel, namentlich der Eindämmung
der Ausbreitung der hochpathogenen avi- [...] bis zum
Vorliegen der Ergebnisse der Untersuchung
gemäß Artikel 54 Absatz 1 der Verordnung
(EU) 2016/429 und der Durchführung der
Seuchenbekämpfungsmaßnahmen gemäß
Artikel 61 Absatz 1 der Verordnung (EU)
befindet sich der
erste von insgesamt 50 Bauabschnitten, die
von der Breitband-Offensive profitieren,
mit der die Stadt Halle (Saale) weiter in die
digitale Zukunft investiert. Der Abschnitt
in der Frohen Zukunft [...] in der Mitte der rund
1500 Meter lange Straße verbleiben sollen,
ist die Lage der Radwege hingegen noch
offen. Denkbar sind ein gekoppelter Fuß-
und Radweg oder ein Radfahrstreifen,
der entlang der Straße [...] kert, am 19.5. Gustav Ebert, am 20.5. Lisa
Hauzenberger, am 22.5. Manfred Dietrich,
am 23.5. Helmut Busch, Heinz Richter,
Erika Reichelt, am 24.5. Werner Reiche,
Rudolf Heby, Hannelore Möller, Christa
Fiebig
e.de
Aufgrund der geänderten Tierseuchenlage
ergeht auf der Grundlage der Art. 60 – 71
der VO (EU) 2016/429 i.V.m. Art. 55 und
Art. 39 der DelVO (EU) 2020/687 i.V.m.
§ 44 Abs. 1 der Verordnung zum Schutz [...] beirat) der Stadt Halle (Saale)
Die vom Stadtrat der Stadt Halle (Saale) in der
Sitzung vom 25.09.2023 beschlossene
Satzungsänderung und Berufung der Mitglie-
der des Behindertenbeirates der Stadt Halle [...] r Wahlbenach-
richtigungen bei der Oberbürgermeis-
ter-Wahl 2019, der Landtagswahl 2021,
der Bundestagswahl 2021 sowie der
Kommunal- und Europawahl 2024;
• die Zahl der laut Melderegister einschu-
lu
4522
5.4.Antrag der Fraktion MitBürger & Die
PARTEI zur Implementierung eines
Klimabonus in den Angemessenheits-
grenzen der Kosten der Unterkunft
(KdU),
Vorlage: VII/2022/04200
5.5.Antrag der Fraktion [...] festgestellt.
Der Jahresüberschuss beträgt
5.828.456,76 EUR.
Die Bilanzsumme beträgt
37.411.899,82 EUR.
2. Der Jahresüberschuss wird auf neue Rech-
nung vorgetragen.
zu 5.5 Jahresabschluss 2021 der
Berufs [...] Vertreters der Gesellschafte-
rin Stadt Halle (Saale) in der Gesellschafter-
versammlung der Bio-Zentrum Halle GmbH
vom 16. Juni 2021 zu folgenden Beschlüs-
sen:
1. Der von der Geschäftsführung der
Bio-Zentrum
Neufassung der Hauptsatzung
und der Zuständigkeitsordnung,
Vorlage: VIII/2024/00048
Beschluss:
1. Der Stadtrat der Stadt Halle (Saale) be-
schließt die Hauptsatzung der Stadt Hal-
le (Saale) gemäß der Anlage [...] Änderungen aus Anlage 5.
2. Der Stadtrat der Stadt Halle (Saale) be-
schließt unter demVorbehalt des Inkraft-
tretens der Hauptsatzung der Stadt Hal-
le (Saale) die Zuständigkeitsordnung der
Ausschüsse des [...] zu 8.5 Entlastung der Mitglieder des
Verwaltungsrates der Saalesparkasse
für das Jahr 2023,
Vorlage: VIII/2024/00053
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Halle (Saale) be-
schließt die Entlastung der Mitglieder
03
5.5.Antrag der Fraktion Hauptsache
Halle & FREIE WÄHLER und der
CDU-Fraktion zur Erstellung eines Si-
cherheitskonzepts für die Stadt Halle,
Vorlage: VII/2022/03916
5.5.1. Änderungsantrag der Fraktion [...] VII/2021/03354
5. Anträge von Fraktionen und Stadträten
5.1. Antrag der Fraktion Hauptsache Hal-
le & FREIE WÄHLER zur Prüfung
der Umwidmung von Parkflächen,
Vorlage: VII/2022/03648
5.2.Antrag der Fraktion [...] Sanierung des Salinemuseums und
der Neumühle am Schloßberg sowie die
Sicherungsmaßnahmen an der histori-
schen Brauerei An der Schwemme und
der ehemaligen Freyberg-Brauerei in der
Glauchaer Straße. Ebenso gehören
Dezember 2020
Öffentliche Beschlüsse
zu 5.1 Förderung der Angebote der
Träger der freien Jugendhilfe gemäß der
Jugendhilfeplanung §§ 11 - 14, 16 SGB
VIII in der Stadt Halle (Saale) - Priori-
tätensetzung [...] und Gewerbeflächen
5.5.1. Regional bedeutsame Standorte für
Industrie und Gewerbe
5.8.2. Vorranggebiete für die Nutzung der
Windenergie mit der Wirkung von
Eignungsgebieten
5.10.1 Energieversorgung [...] ve
an Grundschule Seite 5
Tagesordnung des Stadtrates
der Stadt Halle (Saale) ab Seite 6
Tagesordnungen der Ausschüsse
der Stadt Halle (Saale) ab Seite 8
I N H A L T
In der Stadt Halle (Saale) hat
(Saale) an, in der Gesell-
schafterversammlung der Stadtwerke Halle
GmbH folgenden Beschluss zu fassen:
1. Der von der Geschäftsführung der Stadt-
werke Halle GmbH vorgelegte, von der
Wirtschaftsprüf [...] Wohnquartier entsteht an der Saale
GWG setzt Spatenstich für
Neubau „AmMühlwerder“ Seite 5
Tagesordnung des Stadtrates
der Stadt Halle (Saale) ab Seite 6
Tagesordnungen der Ausschüsse
der Stadt Halle (Saale) [...] Tagesordnung – öffentlicher Teil
1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung
der Ordnungsmäßigkeit der Einladung
und der Beschlussfähigkeit
2 Feststellung der Tagesordnung
3 Entscheidung über Einwendungen
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der
Ordnungsmäßigkeit der Einladung und
der Beschlussfähigkeit
2 Feststellung der Tagesordnung
3 Einwohnerfragestunde
4 nicht behandelte Tagesordnungspunkte
aus der Sta [...] halle.de
Seite 8 der Stadt Halle (Saale) • 16. Februar 2024
der Niederschrift vom 23.01.2024
5. Bekanntgabe der in nicht öffentlicher
Sitzung gefassten Beschlüsse
5.1. Bekanntgabe der in nicht öffentlicher [...] von 16 bis
18 Uhr geöffnet.
Dessauer Straße
In der Dessauer Straße wird der-
zeit der 800 Meter lange Ab-
schnitt zwischen der Kreuzung Landrain
und der Endhaltestelle Frohe Zukunft mo-
dernisiert und
schuss aus.
5. Der Stadtrat entsendet Sarah Labusga in
den Sozial-, Gesundheits- und Gleich-
stellungsausschuss.
6. Der Stadtrat der Stadt Halle (Saale)
schlägt der Gesellschafterversammlung
der EVH GmbH [...] Han-
sering zum Joliot-Curie-Platz und zum
Opernhaus. Der Weg führt dann zwischen
der Leopoldina, der Nationalen Akade-
mie der Wissenschaften, und der Moritz-
burg zum Robert-Franz-Ring. Dort folgt
das Peloton [...] Bereiche gibt. Demnach
werde der EB Kita sein Angebot für an-
dere Aufgaben der Jugendhilfe erweitern.
Ungeachtet dessen soll sich die Anzahl
der Ausbildungsplätze einschließlich der
Plätze für Anerkennungs