Eröffnung der Sitzung, Feststellung der
Ordnungsmäßigkeit der Einladung und
der Beschlussfähigkeit
2 Feststellung der Tagesordnung
3 Einwohnerfragestunde
4 nicht behandelte Tagesordnungspunkte
aus der Sta [...] halle.de
Seite 8 der Stadt Halle (Saale) • 16. Februar 2024
der Niederschrift vom 23.01.2024
5. Bekanntgabe der in nicht öffentlicher
Sitzung gefassten Beschlüsse
5.1. Bekanntgabe der in nicht öffentlicher [...] von 16 bis
18 Uhr geöffnet.
Dessauer Straße
In der Dessauer Straße wird der-
zeit der 800 Meter lange Ab-
schnitt zwischen der Kreuzung Landrain
und der Endhaltestelle Frohe Zukunft mo-
dernisiert und
Neufassung der Hauptsatzung
und der Zuständigkeitsordnung,
Vorlage: VIII/2024/00048
Beschluss:
1. Der Stadtrat der Stadt Halle (Saale) be-
schließt die Hauptsatzung der Stadt Hal-
le (Saale) gemäß der Anlage [...] Änderungen aus Anlage 5.
2. Der Stadtrat der Stadt Halle (Saale) be-
schließt unter demVorbehalt des Inkraft-
tretens der Hauptsatzung der Stadt Hal-
le (Saale) die Zuständigkeitsordnung der
Ausschüsse des [...] zu 8.5 Entlastung der Mitglieder des
Verwaltungsrates der Saalesparkasse
für das Jahr 2023,
Vorlage: VIII/2024/00053
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Halle (Saale) be-
schließt die Entlastung der Mitglieder
und Bestäti-
gung der Niederschrift vom 04.11.2021
4. Bekanntgabe der in nicht öffentlicher
Sitzung gefassten Beschlüsse
5. Beschlussvorlagen
5.1. Förderung der Angebote der Träger
der freien Jugendhilfe [...] orte greift der neue Kulturstadtplan „Vom
,weiße
zum S
ebenfalls am 26. November veröffentlicht
wurde. Der Stadtplan führt entlang der Spu-
ren der Salzproduktion und der Halloren.
„Auf der Erkundungstour [...] Tagesordnung – öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung
der Ordnungsmäßigkeit der Einladung
und der Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Entscheidung über Einwendungen
Helene Griebsch am
31.5.
Ihren 95. Geburtstag feiern am 19.5. Wal-
demar Krüger, am 21.5. Sonja Papke, am
22.5. Ingeborg Frindt, am 24.5. Christa
Kunert, Doris Maetzold, am 25.5. Motel
Vul sowie am 1 [...] entlang der
Bahnanlagen angelegt werden, der zu-
gleich als Radwegverbindung zwischen der
Berliner Brücke und den südlichen Wohn-
gebieten fungiert.
„Die Projektideen der Studierenden wur-
den der Stadt [...] zurück am
20.5. Gertrud Schotte, Irmgard Stöcklein,
Marie Rock, am 22.5. Horst Funke, Edel-
traud Helmig, am 23.5. Otto Stütz, Rosa
Lutzke, am 24.5. Herbert Grabow, Rose-
marie Jackstel, am 26.5. Willi Kloß
schuss aus.
5. Der Stadtrat entsendet Sarah Labusga in
den Sozial-, Gesundheits- und Gleich-
stellungsausschuss.
6. Der Stadtrat der Stadt Halle (Saale)
schlägt der Gesellschafterversammlung
der EVH GmbH [...] Han-
sering zum Joliot-Curie-Platz und zum
Opernhaus. Der Weg führt dann zwischen
der Leopoldina, der Nationalen Akade-
mie der Wissenschaften, und der Moritz-
burg zum Robert-Franz-Ring. Dort folgt
das Peloton [...] Bereiche gibt. Demnach
werde der EB Kita sein Angebot für an-
dere Aufgaben der Jugendhilfe erweitern.
Ungeachtet dessen soll sich die Anzahl
der Ausbildungsplätze einschließlich der
Plätze für Anerkennungs
Be-
setzung der beschließenden und beratenden
Ausschüsse (VI/2019/05296) aus der Sit-
zung des Stadtrates vom 03. Juli 2019 auf
der Grundlage der derzeit gültigen Fassung
der Hauptsatzung der Stadt Halle [...] für Paddelboote an der Steinmühle, eine
Slipanlage an der Sandangerbrücke, die
Errichtung einer Toilettenanlage an der
Ziegelwiese, und der Bau eines Spielplat-
zes am Riveufer in der Nähe des Hein-
ri [...] Tagesordnung – öffentlicher Teil
1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der
Ordnungsmäßigkeit der Einladung und
der Beschlussfähigkeit
2 Feststellung der Tagesordnung
3 Einwohnerfragestunde
4 Entscheidung
e.de
Aufgrund der geänderten Tierseuchenlage
ergeht auf der Grundlage der Art. 60 – 71
der VO (EU) 2016/429 i.V.m. Art. 55 und
Art. 39 der DelVO (EU) 2020/687 i.V.m.
§ 44 Abs. 1 der Verordnung zum Schutz [...] beirat) der Stadt Halle (Saale)
Die vom Stadtrat der Stadt Halle (Saale) in der
Sitzung vom 25.09.2023 beschlossene
Satzungsänderung und Berufung der Mitglie-
der des Behindertenbeirates der Stadt Halle [...] r Wahlbenach-
richtigungen bei der Oberbürgermeis-
ter-Wahl 2019, der Landtagswahl 2021,
der Bundestagswahl 2021 sowie der
Kommunal- und Europawahl 2024;
• die Zahl der laut Melderegister einschu-
lu
als 5,2 Me-
ter. Der Grund für
seine Schieflage liegt
in dem Untergrund
aus lehmigem Morast
und Sand, der sich unter dem Gewicht des
Bauwerks verformt.
Noch schiefer ist der
56 Meter hohe Turm
der 1382 [...] fortsetzen. Im
Rahmen der Planungen im März dieses Jahres zur Repara-
tur der Fassade und der Stuckdecke wurden zudem weitere
Mängel im Mauerwerk, im Turmaufbau, in der Dachkon-
struktion und der Dachdeckung f [...] auch zu einem der sensibelsten Verkehrsdreh-
scheiben. Mit der Realisierung der Fluthilfe-
maßnahme zur Wiederherstellung des Glauchaer
Platzes und der Einrichtung einer zusätzlichen –
von der CDU geforderten
Tagesordnung – öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung
der Ordnungsmäßigkeit der Einladung
und der Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Entscheidung über Einwendungen [...] Tagesordnung – öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung
der Ordnungsmäßigkeit der Einladung
und der Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Entscheidung über Einwendungen [...] VII/2022/03702
5. Anträge von Fraktionen und Stadträten
5.1. Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/
DIE GRÜNEN zu Wickelplätzen in
städtischen Einrichtungen,
Vorlage: VII/2022/03674
5.2.Antrag der Fraktion Hauptsache
Etappenort der
Deutschlandtour,
Vorlage: VII/2022/04465
5.1.1. Änderungsantrag der CDU-Fraktion
zum Antrag der Fraktion Hauptsache
Halle & FREIE WÄHLER zur Bewer-
bung der Stadt Halle als Etappenort
der Deu [...] Bestätigung
der Niederschrift
4. Beschlussvorlagen
5. Anträge von Fraktionen und
Stadträten
5.1. Antrag der Fraktionen DIE LINKE im
Stadtrat Halle (Saale), der SPD-Frak-
tion Stadt Halle (Saale), der Fraktion [...] von der Ludwig-Wucherer-Straß
in die Gütchenstraße wird mit der Amp
ermöglicht. Mit der Öffnung der Einbahn
straße Lessingstraße für den Radverkeh
soll eine elementare Lücke im Radve
kehrsnetz der Stadt