VII/2022/03553
5. Beschlussvorlagen
5.1. Neufassung der Geschäftsordnung für
den Stadtrat der Stadt Halle (Saale)
und seine Ausschüsse,
Vorlage: VII/2021/02811
5.1.1. Änderungsantrag der Fraktionen
DIE [...] Änderung
der Sondernutzungsgebührensatzung,
Vorlage: VII/2021/03512
6.5.Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle
(Saale), der Fraktion BÜNDNIS 90/
DIE GRÜNEN, der Fraktion MitBür-
ger & Die PARTEI und der Fraktion [...] Angelegenheiten der Jugendhilfe
im Rahmen der von dem Stadtrat der Stadt
Halle (Saale) bereitgestellten Haushalts-
mittel, der von der Bewilligungsbehörde
erlassenen Satzungen und der von ihr ge-
fassten
und der Stadt
Halle (Saale),
Vorlage: VII/2023/05592
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Halle (Saale) be-
schließt die Vertiefung der Zusammenar-
beit auf dem Gebiet der Gefahrenabwehr
zwischen der Stadt [...] Änderung der
Parkgebührenordnung der Stadt Halle
(Saale),
Vorlage: VII/2022/04812
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die 1. Satzung zur
Änderung der Parkgebührenordnung der
Stadt Halle (Saale) gemäß der Anlage [...] haltlichen Schwerpunkt der Stadt Halle
(Saale) - 5. Änderungssatzung der Auf-
nahmesatzung -,
Vorlage: VII/2023/05746
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die 5. Satzung zur
Änderung der Satzung über das Verfah-
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Halle (Saale) be-
schließt die Entlastung der Mitglieder des
Verwaltungsrates der Saalesparkasse für
das Jahr 2022.
zu 8.5 Entlastung der Geschäftsfüh-
rerin und der Mitglieder [...] dürfnisse der Reisenden spürbar imMittel-
punkt stehen“, heißt es in der Begründung.
„Die Auszeichnung ist Anerkennung der
Anstrengungen der Deutschen Bahn wie
auch der zahlreichen Projekte der Stadt,
die [...] Hauptsache Halle
zur Untersuchung der Wasserqualität
der Saale,
Vorlage: VII/2023/05670
9.5 Antrag der AfD Stadtratsfraktion zum
Umgang mit Folgen der zunehmenden
Vereinsamung in der Stadt,
Vorlage: VII/2023/05672
VII/2022/04604
5.2.Wirtschaftsplan 2023 der Stadtmarke-
ting Halle (Saale) GmbH,
Vorlage: VII/2022/04682
5.3.Vierte Satzung zur Änderung der Sat-
zung der Stadt Halle (Saale) über die
Festsetzung der Realste [...] Umwelt, René Rebenstorf, nahm an
der feierlichen Veranstaltung teil, zu der
der „Förderkreis Burgbrückenlampen“ um
dessen Sprecher Gotthard Voß sowie der
Verein „Freunde der Bau- und Kunstdenk-
male Sach [...] Tagesordnung – öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung
der Ordnungsmäßigkeit der Einladung
und der Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Entscheidung über Einwendungen
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Halle (Saale)
Die vom Stadtrat der Stadt Halle (Saale) in
der öffentlichen Sitzung am 25. Oktober 2023
beschlossene
10. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der
Stadt [...] befindet sich im Norden
der Stadt Halle (Saale) an der Grenze
zum Ortsteil Sennewitz der Gemeinde
Petersberg und liegt direkt an der Magde-
burger Chaussee. Es ist der Flur 3 der Ge-
markung Trotha zugeordnet [...] Bei der Anforderung der Formblätter
sind der Name der einreichenden Partei
oder das Kennwort der einreichenden
Wählergruppe und, sofern sie eine Kurzbe-
zeichnung verwenden, auch diese oder der
Name des
610) und der
Abfallwirtschaftssatzung der Stadt Halle
(Saale) vom 29.10.2014 in der Fassung der
3. Satzung zur Änderung der Abfallwirt-
schaftssatzung der Stadt Halle (Saale) vom
26.10.2022 hat der Stadtrat [...] Er ist damit der
erste Fotograf, der diese Auszeichnung er-
hält. Bereits zum 15. Mal hat der Hallesche
Kunstverein den Preis ausgelobt – unter-
stützt von der Stadt und der Stiftung der
Saalesparkasse [...] 7
5.2.Vierte Satzung zur Änderung der Sat-
zung der Stadt Halle (Saale) über die
Festsetzung der Realsteuerhebesätze
(Hebesatzsatzung),
Vorlage: VII/2022/04654
5.3.Vierte Satzung zur Änderung der
Satzung
zugleich enge Kontaktpersonen
im Sinne der Nr. 3.9 sind, gelten die Vor-
schriften der Nr. 4.1 bis Nr. 4.5 und dar-
über hinaus die Regelungen der folgenden
Nr. 5.2 bis 5.5.
5.2 Die 10-tägige Quarantäne endet [...] oder wenn der Einwohner
während der letzten 48 Stunden der Qua-
rantäne vor der Vornahme der Freitestung
symptomatisch ist, wird die Quarantäne
für 2 weitere Tage (berechnet ab dem Tag
der Testvornahme) [...] hat die Stadt ein Aufnahmezen-
trum errichtet. Dort können mit der Anmel-
dung in der Stadt, der Registrierung bei der
Ausländerbehörde und der Beantragung
von Sozialleistungen die ersten erforder-
lichen
und Bestätigung
der Niederschrift vom 28.06.2022
4. Bekanntgabe der in nicht öffentlicher
Sitzung gefassten Beschlüsse
5. Beschlussvorlagen
5.1. Förderung der Angebote der Träger
der freien Jugendhilfe [...] Hallenser geehrt, die in der Geschichte der
Olympischen Spiele Goldmedaillen ge-
wonnen haben. Dank der Unterstützung
der Saalesparkasse, des SV Halle sowie
der Stiftung Sport wurde der Park nun um
eine 16 [...] Vorlage: VII/2022/04021
5.5.Antrag der Fraktion Hauptsache Hal-
le & FREIE WÄHLER zur Unter-
zeichnung der Circular Cities Declara-
tion,
Vorlage: VII/2022/04297
5.6.Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/
DIE
r Straße,
An der Eigenen Scholle, An der Flieder-
wegkaserne, An der Frohen Zukunft, An
der Hulbe, An der Johanneskirche, An der
Marienkirche, An der Moritzkirche, An der
Schwemme, An der Stadtschleuse [...] Bestätigung
der Niederschrift
5. Beschlussvorlagen
5.1. 5. Satzung zur Änderung der Satzung
über das Verfahren zur Aufnahme und
Auswahl in den 5. Schuljahrgang und
die Festlegung von Kapazitätsgrenzen
der Ge [...] zur Änderung der
Hauptsatzung der Stadt Halle (Saale) ge-
mäß der Anlage 1.
2. Der Stadtrat der Stadt Halle (Saale) be-
schließt die Änderung der Geschäfts-
ordnung für den Stadtrat der Stadt Halle
(Saale)
zu bringen. Eine Herausforderung, vor der alle Betreiber von Bus und Bahn in Deutschland stehen. Dank der hervorragenden Arbeit der Stadtwerke, der HAVAG und der engen Zusammenarbeit aller Beteiligten [...] geänderten Ankunfts- und Abfahrtszeiten der Linien S3, S5 und S5X am Hauptbahnhof Halle. Um die Anschlüsse weiterhin zu gewährleisten, werden die Fahrpläne der HAVAG-Linien 2, 5, 7 und 91 angepasst. An den S-Bahnhöfen [...] Fern- und Regionalverkehr der Deutschen Bahn als auch das städtische Angebot der Halleschen Verkehrs-AG (HAVAG). Grundlage der Nahverkehrsanpassungen ist das gemeinsam von der Stadt Halle (Saale) , den