Vorhaben 8.1/8.2, Dessauer Straße und Verknüpfungspunkt Frohe Zukunft ++ Änderungsverfahren gemäß §6 Abs. 4 Luftverkehrsgesetz für den Hubschraubersonderlandeplatz für den Hubschraubersondelandeplatz des
Zuwendungen zur dauerhaften Beseitigung von Graffiti an baulichen Anlagen ++ Genehmigungsverfahren nach § 6 Abs. 1 Luftverkehrsgesetz für den Hubschraubersonderlandeplatz auf dem Gelände der Rüdenburg-Verwaltungs
n und Vergaben vom 6. Februar sowie des Ausschusses für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften vom 18. Februar ++ Änderungsgenehmigungsverfahren gemäß §6 Abs. 4 Luftverkehrsgesetz
Parkgebührenordnung der Stadt Halle (Saale) ++ Aussetzung des Änderungsgenehmigungsverfahrens gemäß §6 Abs. 4 Luftverkehrsgesetz für den Hubschraubersonderlandeplatz des Universitätsklinikums Halle (Saale)
der Planungsregion Halle mit Umweltbericht vom 25.06.2019 ++ Änderungsgenehmigungsverfahren gemäß § 6 Abs. 4 Luftverkehrsgesetz (LuftVG) für den Hubschraubersonderlandeplatz des Universitätsklinikums Halle
Antrag der Berufsgenossenschaftlichen Kliniken Bergmannstrost auf Erteilung einer Genehmigung nach § 6 Abs. 1 Luftverkehrsgesetz zur Anlage und zum Betrieb eines Hubschrauberlandeplatzes für besondere Zwecke
2. § 5 Abs. 3 wird gestrichen. Die Numme-
rierung der folgenden Absätze wird ent-
sprechend angepasst.
3. § 5 Abs. 5 (neu: Abs. 4) wird wie folgt
geändert: Für das Halten von Hunden
nach § 3 Abs. 3 bis [...] g im Sinne von § 16
Abs. 2 KAG LSA handelt, wer
a) entgegen § 8Abs. 1 dieAnmeldung ei-
nes Hundes nicht oder nicht innerhalb
der dort bestimmten Frist vornimmt,
b) entgegen § 8Abs. 2 Satz 1 die Abmel- [...] verhältnismäßig.
Rechtsgrundlage
Rechtsgrundlage für die Anordnung ist § 3
Abs. 2 i. V. m. § 44Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG.
Gemäß § 3 Abs. 2 BNatSchG überwachen
die für Naturschutz und Landschaftspflege
zuständigen
Auf der Grundlage von Art. 70 Abs. 1 lit. b
und Abs. 2 i. V. m. Art. 55 Abs. 1 lit. c und
d undArt. 65Abs. 1 lit. i, Abs. 2 undAbs. 3
der Verordnung (EU) 2016/429 und § 13
Abs. 1 Verordnung zum Schutz gegen [...] ihre Rechtsgrundlage inArt. 70
Abs. 1 lit. b undAbs. 2 i.V.m.Art. 55Abs. 1
lit. c und d und Art. 65 Abs. 1 lit. i, Abs. 2
und Abs. 3 der Verordnung (EU) 2016/429
und § 13 Abs. 1 Verordnung zum Schutz
gegen [...] Förderzeitraum vom 01.07.2028
bis zum 30.06.2030 (behördliche Aus-
schlussfrist) einzureichen.“
§ 6
Ziffer 6.6.2 wird Satz 5 geändert und wie
folgt neu gefasst:
„Hinsichtlich der weiteren Zuwendung ist
durch
§ 5Abs. 4 Tiere in der Unter-
kunft hält,
2. entgegen § 6 Abs. 1 andere Personen
in der Unterkunft übernachten lässt,
3. entgegen § 6 Abs. 8 ein Gewerbe in
der Unterkunft ausübt,
4. entgegen § 6 Abs [...] Seite 1197)
Finanzpositionsgruppe 785* Auszah-
lungen für Baumaßnahmen in Höhe von
2.500 EUR.
zu 6.6 Genehmigung einer über-
planmäßigen Auszahlung und einer
außerplanmäßigen Verpflichtungser-
mächtigung [...] g in
Höhe der förderfähigen Kosten, jedoch
begrenzt auf maximal 255.000,00 Euro
zu schließen.
zu 6.6 Baubeschluss Neubau der
Hechtgrabenbrücke Waldstraßenviertel
(BR 001),
Vorlage: VIII/2025/01353
Beschluss:
Grundlage § 6 Abs. 3 Nr. 4 der Hauptsat-
zung der Stadt Halle (Saale):
1. Die befristete Niederschlagung der Ge-
werbesteuer 2002 und 2006-2010 so-
wie Nebenforderungen zum Bu-
chungszeichen 5.0101.043737.6
und [...] dieser schwierigen Ausgangslage hat die
Stadt ein Haushaltskonsolidierungskon-
zept entwickelt, das 85,6 Millionen Euro
an Einsparungen und Mehreinnahmen bis
zum Jahr 2030 bringen wird.
Geplant ist unter [...] bis 18 Uhr
4Sonntag, 19. Oktober: 11 bis 18 Uhr
Gedenken an die
Opfer vom 9. Oktober
Anlässlich des 6. Jahrestags der antisemi-
tisch und rassistisch motivierten Terror-
tat in Halle (Saale) erinnert die