auch für diesen
Personenkreis erfolgen. Rechtsgrundlage hierfür ist § 20a
Abs. 4 Satz 3 i. V. m. Abs. 2 Satz 3 IfSG in Verbindung
mit dem Erlass des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Ge-
sundheit und [...] Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Entscheidung über Einwendungen gegen die Nieder-
schrift und Bestätigung der Niederschrift
3.1. Entscheidung über Einwendungen gegen die Nie-
derschrift [...] Grundschule Auen-
schule - Außenanlagen, Vorlage: VII/2021/03521
11.3. Vergabebeschluss: FB 24-P-248-HLS - Stadt Hal-
le (Saale) - Neubau einer 3-zügigen Grundschule
einschl. Hort und Sporthalle in der Sc
am 16.3. und Ilse Reeke am 24.3.
Ihren 95. Geburtstag feiern am 13.3. Edel-
gard Ebert, am 17.3. Irmgard Sura und
Christa Dietrich, am 20.3. Gertrud Ott,
am 23.3. Ingeborg Tausch sowie am 24.3.
Leonore [...] zurück am
11.3. Elonore Hahn, am 12.3. Ingeborg
Dietrich, Inge-Lore Kunert und Fredi
Jahnke, am 13.3. Renate Hartung und
Hedwig Schotte, am 14.3. Gisela Fuchs
und Veronika Schneider, am 15.3. Her-
bert Rochelt [...] Friedrich, am
17.3. Günter Hartung, Ingrid Ermel und
Charlotte Ulrich, am 18.3. Heinz Propfe,
am 19.3. Erika Schwarzwalder und Hertha
Thielecke, am 20.3. Waltraut Wagner und
Gisela Behrend, am 21.3. Johannes
Brigitte
Riester, am 4.3. Karl Majewski, Dorothea
Gerstenberger und Dora Bernig, am 5.3.
Waltraud Kahl, am 6.3. Ursula Richter,
am 7.3. Marianne Günthner, am 9.3. Anita
Hanika sowie am 10.3. Ruth Matzke und [...] Moritz
und Ingeborg Preuß, am 4.3. Günther
Trabitz, am 7.3. Annemarie Rapika, am
8.3. Ingeborg Bachmann und Ilse Mischke
sowie am 9.3. Werner Band.
Auf 90 Lebensjahre blicken zurück am
26.2. Brigitte Albert [...] lies Olowson, am 1.3. Max Schwab, Son-
ja Laue, Evelin Kretschmer, Magdalena
Mifek und Werner Breier, am 2.3. Hans-
Joachim Kaiser, Erwin Hentschke, Jutta
Hödel und Irmgard Welz, am 3.3. Ernst
Luther, Sonja
Verwaltungs-
kostensatzung der Stadt Halle (Saale), be-
schlossen:
§ 1
Nach § 3 Ziffer 2 wird folgende Ziffer 3
eingefügt:
§ 3 Ziffer 3
Soweit die Leistungen, die den in dieser
Satzung festgelegten Gebühren [...] Änderung der Gebührensatzung des Plane-
tariums beschlossen:
§ 1
Nach § 3 Ziffer 2 wird folgende Ziffer 3
eingefügt:
§ 3 Ziffer 3
Soweit die Leistungen, die den in dieser
Satzung festgelegten Gebühren [...] 1.1.3 und 1.2.1 (jeweils der Jahresansatz) erhoben.
Verlängerungsgebühr pro Jahr
1.3.2.1 Erdwahlgrabstätten einstellig nach 1.1.1 37,00
1.3.2.2 Erdwahlgrabstätten zweistellig nach 1.1.2 74,00
1.3.2.3
Höhe von
51.354,63 EUR ab. Gemäß den Vor-
schriften des Gesellschaftsvertrages ist
der Betrag in Höhe von 51.354,63 EUR
in eine satzungsgemäße Rücklage für
Bauinstandhaltung einzustellen.
3. Dem Geschäftsführer [...] Krankschrei-
bung konsultieren.“
1.4. In Nr. 7.5 wird die Angabe „Nr. 4.3“
gestrichen.
1.5. Nach Nr. 11.2 wird die Nr. 11.3 ange-
fügt:
„11.3 Personen, die bei Inkrafttreten die-
ser Allgemeinverfügung aufgrund [...] Darüber hinaus ermöglichen sechs
Videoprojektoren Multivisionsshows mit
3-D-Effekt, die Besucherinnen und Besu-
cher ganz ohne 3D-Brillen erleben können.
Mit dem Einbau des Sternprojektors ist
ein weiteres
e GmbH mit Firmensitz in
Dessau-Roßlau zu einer Bruttosumme von
199.388,63 € zu erteilen.
zu 12.11 Vergabebeschluss:
FB 24.3.3-L-20/2023: Beschaffung von
Netzwerktechnik für 11 Schulen in Hal-
le (Saale) [...] Halle-Saalkreis an der A 14“ (HS1), 3. Än-
derung, beschlossen und den Entwurf der
3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 1 in
der Fassung vom 15. Mai 2023 bestätigt
und gemäß § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch
(BauGB) [...] Auseinandersetzung
statt.
(3) Im Falle der Auflösung der Zweckver-
einbarung ist diese öffentlich bekannt zu
machen.
§ 6 Inkrafttreten
(1) Diese Zweckvereinbarung bedarf ge-
mäß § 3 Abs. 3 S. 1 GKG-LSA der Ge-
einen
Ausweichstandort in der Dölauer Straße.
Bauzeitraum: 01/2020 bis 06/2023
Kosten: 19,3 Millionen Euro
(davon 3,6 Millionen Euro)
Die Stadt hat am 27. April zu einem Besichtigungstermin in die Sekundarschule [...] denAuf-
sichtsrat zu beauftragen.
zu 11.3 Befristete Niederschlagung,
Vorlage: VII/2023/05187
Beschluss:
Der Finanzausschuss entscheidet auf der
Grundlage § 6 Abs. 3 Nr. 4 der Hauptsat-
zung der Stadt Halle [...] Halle (Saale) gelegene Straße
wird zur öffentlichen Straße gewidmet und
als Gemeindestraße (§ 3 Abs. 1 Nr. 3 StrG
LSA) eingeteilt.
Die Widmung wird am Tag nach der Be-
kanntgabe wirksam.
Die o.g. Straße
widmen sich
Händels Opern Seite 3
Mitreden bei der Stadtentwicklung
Bürgerbeteiligungen zu Straßenbau
und neuem Radweg Seite 5
I N H A L T
Alles neu macht der Mai: Am 3. Mai hat
die Stadt Halle (Saale) [...] zu erhöhen und somit auch den
Umstieg vom Auto auf das Fahrrad zu er-
leichtern. Schätzungsweise 3,3 Millionen
Euro wird der Ausbau kosten, der frühes-
tens 2025 beginnen kann. Vorgesehen ist,
auf der [...] wassermaßnahme 195 - Fenster- und
Rohrrahmentüren,
Vorlage: VII/2022/05082
12.11. Vergabebeschluss: FB 24.3.3-L-
20/2023: Beschaffung von Netzwerk-
technik für 11 Schulen in Halle (Saale),
Vorlage: VII/2023/05410
Ziff. 2.3.
Kleincontainer
Abfuhrgebühr in
EUR pro Abfuhr
(Nutzungszeit bis
3 Tage)
Mietgebühr ab
4. Tag
(in EUR/Tag)
Mietgebühr pro
Monat
(in EUR/Monat)
1,3 m³ - 2,5 m³ 87,24 0,82 17,85
1,3 m³ - [...] „Ulrich von
Hutten“ (ab 3. Quartal 2025)
4Förderschule „Astrid Lindgren“ (Lud-
wig-Bethcke-Str.; ab 4. Quartal 2025)
Nächste Vorhaben
mailto:repraesentation@halle.de
Seite 3der Stadt Halle (Saale)24 [...] Weiterhin wird auf die Rechtsfolgen nach
§ 8 Absatz 3 Kommunalverfassungsgesetz
Land Sachsen-Anhalt (KVG LSA) hinge-
wiesen:
Ist eine Satzung gemäß § 8 Absatz 3 KVG
LSA unter Verletzung von Verfahrens-
oder
Wahlbereich 3 1 03 Nördliche
Innenstadt
2 04 Paulusviertel
2 05 AmWasserturm/
Thaerviertel
3 09 Freiimfelde/
Kanenaer Weg
3 10 Dieselstraße
3 40 Diemitz
3 41 Dautzsch
3 42 Reideburg
3 43 Büschdorf [...] 12.16. Vergabebeschluss:
FB 24.3-L-01/2023: Ankauf der
Modulanlage in der Mötzlicher
Straße 15b, Halle (Saale),
Vorlage: VII/2023/06237
12.17. Vergabebeschluss:
FB 24.3.3-L-08/2023 Los 1 bis Los 5:
Lieferung [...] http://www.deutscherfilmmusik-preis.de
http://www.filmmusiktage.de
Seite 3der Stadt Halle (Saale)10. November 2023 Seite 3der Stadt Halle (Saale)10. November 2023
Vom mittelalterlichen Richtplatz zur