Brigitte
Riester, am 4.3. Karl Majewski, Dorothea
Gerstenberger und Dora Bernig, am 5.3.
Waltraud Kahl, am 6.3. Ursula Richter,
am 7.3. Marianne Günthner, am 9.3. Anita
Hanika sowie am 10.3. Ruth Matzke und [...] und Ingeborg Preuß, am 4.3. Günther
Trabitz, am 7.3. Annemarie Rapika, am
8.3. Ingeborg Bachmann und Ilse Mischke
sowie am 9.3. Werner Band.
Auf 90 Lebensjahre blicken zurück am
26.2. Brigitte Albert [...] lies Olowson, am 1.3. Max Schwab, Son-
ja Laue, Evelin Kretschmer, Magdalena
Mifek und Werner Breier, am 2.3. Hans-
Joachim Kaiser, Erwin Hentschke, Jutta
Hödel und Irmgard Welz, am 3.3. Ernst
Luther, Sonja
Halle (Saale),
Der Oberbürgermeister
Verantwortlich: Drago Bock,
Presse sprecher
Telefon: 0345 221 41 23
Telefax: 0345 221 40 27
Internet: www.halle.de
A M T S B L A T T
Einladung zur außerplanmäßigen [...] Ordnungsmäßig-
keit der Einladung und der
Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesord-
nung
3. Einwohnerfragestunde
4. Entscheidung über Einwen-
dungen gegen die Nieder-
schrift und Bestätigung
Verwaltungs-
kostensatzung der Stadt Halle (Saale), be-
schlossen:
§ 1
Nach § 3 Ziffer 2 wird folgende Ziffer 3
eingefügt:
§ 3 Ziffer 3
Soweit die Leistungen, die den in dieser
Satzung festgelegten Gebühren [...] Änderung der Gebührensatzung des Plane-
tariums beschlossen:
§ 1
Nach § 3 Ziffer 2 wird folgende Ziffer 3
eingefügt:
§ 3 Ziffer 3
Soweit die Leistungen, die den in dieser
Satzung festgelegten Gebühren [...] 1.1.3 und 1.2.1 (jeweils der Jahresansatz) erhoben.
Verlängerungsgebühr pro Jahr
1.3.2.1 Erdwahlgrabstätten einstellig nach 1.1.1 37,00
1.3.2.2 Erdwahlgrabstätten zweistellig nach 1.1.2 74,00
1.3.2.3
und
einem Jahresüberschuss in Höhe von
158.898,41 EUR wird durch die Gesell-
schafter festgestellt.
2. Von dem Jahresüberschuss von
158.898,41 EUR sollen 3% bezogen auf
die Restbuchwerte des Sachanlagever- [...] der Stadt Halle (Saale)
Die folgende Allgemeinverfügung wird
hiermit gemäß § 41 Abs. 3 und 4 VwVfG
i.V.m. § 1 Abs. 1 S.1, § 3a VwVfG LSA
i.V.m. § 1a des Gesetzes über die Verkün-
dung von Verordnungen [...] Gesundheit er-
stellt keine Quarantäne-Bescheinigung.“
1.2. Nr. 3 wird aufgehoben.
1.3. Nr. 4. wird wie folgt neu gefasst:
„4. Absonderungszeitraum
4.1 Die Anordnung zur Absonderung en-
det bei positiv getesteten
Ordnungsmäßig-
keit der Einladung und der
Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesord-
nung
3. Entscheidung über Einwen-
dungen gegen die Nieder-
schrift und Bestätigung der
Niederschrift
4. B [...] Halle (Saale),
Der Oberbürgermeister
Verantwortlich: Drago Bock,
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Bestätigung
der Niederschrift vom 09.06.2022
3.2.Entscheidung über Einwendungen ge-
gen die Niederschrift und Bestätigung
der Niederschrift vom 30.06.2022
3.3.Entscheidung über Einwendungen ge-
gen die [...] 2. Feststellung der Tagesordnung
3. Entscheidung über Einwendungen ge-
gen die Niederschrift und Bestätigung
der Niederschrift vom 27.09.2022
4. Beschlussvorlagen
4.1. Haushaltskonsolidierungskonzept [...] gkeit
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Entscheidung über Einwendungen ge-
gen die Niederschrift und Bestätigung
der Niederschrift
4. Beschlussvorlagen
4.1. Haushaltskonsolidierungskonzept ab
dem
Halle-Saalkreis an der A 14“ (HS1), 3. Än-
derung, beschlossen und den Entwurf der
3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 1 in
der Fassung vom 15. Mai 2023 bestätigt
und gemäß § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch
(BauGB) [...] Auseinandersetzung
statt.
(3) Im Falle der Auflösung der Zweckver-
einbarung ist diese öffentlich bekannt zu
machen.
§ 6 Inkrafttreten
(1) Diese Zweckvereinbarung bedarf ge-
mäß § 3 Abs. 3 S. 1 GKG-LSA der Ge- [...] eit
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Einwohnerfragestunde
4. Entscheidung über Einwendungen ge-
gen die Niederschrift und Bestätigung
der Niederschrift
4.1. Entscheidung über Einwendungen ge-
gen
einen
Ausweichstandort in der Dölauer Straße.
Bauzeitraum: 01/2020 bis 06/2023
Kosten: 19,3 Millionen Euro
(davon 3,6 Millionen Euro)
Die Stadt hat am 27. April zu einem Besichtigungstermin in die Sekundarschule [...] denAuf-
sichtsrat zu beauftragen.
zu 11.3 Befristete Niederschlagung,
Vorlage: VII/2023/05187
Beschluss:
Der Finanzausschuss entscheidet auf der
Grundlage § 6 Abs. 3 Nr. 4 der Hauptsat-
zung der Stadt Halle [...] Halle (Saale) gelegene Straße
wird zur öffentlichen Straße gewidmet und
als Gemeindestraße (§ 3 Abs. 1 Nr. 3 StrG
LSA) eingeteilt.
Die Widmung wird am Tag nach der Be-
kanntgabe wirksam.
Die o.g. Straße
widmen sich
Händels Opern Seite 3
Mitreden bei der Stadtentwicklung
Bürgerbeteiligungen zu Straßenbau
und neuem Radweg Seite 5
I N H A L T
Alles neu macht der Mai: Am 3. Mai hat
die Stadt Halle (Saale) [...] zu erhöhen und somit auch den
Umstieg vom Auto auf das Fahrrad zu er-
leichtern. Schätzungsweise 3,3 Millionen
Euro wird der Ausbau kosten, der frühes-
tens 2025 beginnen kann. Vorgesehen ist,
auf der [...] Feststellung der Tagesordnung
3. Einwohnerfragestunde
4. Entscheidung über Einwendungen ge-
gen die Niederschrift und Bestätigung
der Niederschrift vom 21.03.2023
4.1. Entscheidung über Einwendungen
Ziff. 2.3.
Kleincontainer
Abfuhrgebühr in
EUR pro Abfuhr
(Nutzungszeit bis
3 Tage)
Mietgebühr ab
4. Tag
(in EUR/Tag)
Mietgebühr pro
Monat
(in EUR/Monat)
1,3 m³ - 2,5 m³ 87,24 0,82 17,85
1,3 m³ - [...] keine Perso-
nengebühr nach § 3 Abs. 1 Ziff. 1 erhoben wird (z.B. unbewohnte Wohngrundstücke,
Erholungsgrundstücke, Gärten), wird die Entsorgungsgebühr analog Ziff. 4.1. und 4.3.
dieser Anlage erhoben.
Gleiches [...] „Ulrich von
Hutten“ (ab 3. Quartal 2025)
4Förderschule „Astrid Lindgren“ (Lud-
wig-Bethcke-Str.; ab 4. Quartal 2025)
Nächste Vorhaben
mailto:repraesentation@halle.de
Seite 3der Stadt Halle (Saale)24