ung für einen
fairen Welthandel wahr – und setzt sich
auch aktiv dafür ein. Die erneute Auszeich-
nung ist eine Bestätigung für unseren Ein-
satz, fairen Handel in Politik, Zivilgesell-
schaft und Wirtschaft [...] ngs-
planung Sachsen-Anhalt hat gravierende negati-
ve Auswirkungen auf die Schulentwicklungspla-
nung unserer Stadt. Im letzten Bildungsausschuss
wurde dazu ausgiebig diskutiert, sogar Bildungs-
ministerin [...] betreffen und Fragen von
kommunalem Interesse. Die Einwohner-
fragestunde findet außerhalb der Tagesord-
nung der Stadtratssitzung statt und beginnt
14 Uhr. Sie dauert längstens eine Stunde.
Mit der Tagesordnung
keit
2 Feststellung der Tagesordnung
3 Beschlussvorlagen
3.1 Haushaltssatzung und Haushaltspla-
nung für das Haushaltsjahr 2010 so-
wie Beteiligungsbericht über das Jahr
2008
11.03.2010
- Einführung [...] Genehmigung der Niederschrift vom
18.02.2010
4 Beschlussvorlagen
4.1 Haushaltssatzung und Haushaltspla-
nung für das Haushaltsjahr 2010 so-
wie Beteiligungsbericht über das Jahr
2008
5 Anträge v. Fraktionen [...]
öffentlichen Sitzung vom 23.02.2010
4 Beschlussvorlagen
4.1 Haushaltssatzung und Haushaltspla-
nung für das Haushaltsjahr 2010 so-
wie Beteiligungsbericht über das Jahr
2008
5 Anträge v. Fraktionen
weiterführenden Schulen. Die
Stadt trägt dieser positiven Entwicklung
mit Neubauten und Sanierungen Rech-
nung. Vor allem im Bereich der Integrier-
ten Gesamtschulen (IGS) ist der Zuspruch
hoch. So wurde 2020 [...] Hochwasser 2013
betroffen war, erfordert das vom Investor
und der Verwaltung eine sorgfältige Pla-
nung. Auf einer Fläche von 1,7 Hektar
sollen auf der Saline-Halbinsel mehrere
Wohngebäude entstehen. Lange [...] Halle-Neustadt - Planungs-
leistungen für Technische Ausrüstung,
Tragwerksplanung und Freianlagenpla-
nung,
Vorlage: VII/2023/06500
Beschluss:
Der Ausschuss für städtische Bauangele-
genheiten und Vergaben
betreffen und Fragen von
kommunalem Interesse. Die Einwohner-
fragestunde findet außerhalb der Tagesord-
nung der Stadtratssitzung statt und beginnt
14 Uhr. Sie dauert längstens eine Stunde.
Mit der Tagesordnung [...] Änderungsantrag der Fraktion Mit-
Bürger & Die PARTEI zur Beschluss-
vorlage Neufassung der Geschäftsord-
nung für den Stadtrat der Stadt Halle
(Saale) und seine Ausschüsse,
Vorlage: VII/2021/02907
7.1.4 Änd [...] Änderungsantrag der Fraktion Mit-
Bürger & Die PARTEI zur Beschluss-
vorlage Neufassung der Geschäftsord-
nung für den Stadtrat der Stadt Halle
(Saale) und seine Ausschüsse,
Vorlage: VII/2021/02907
5.2.5. Än
beitra-
gen können.
„Mit der HWG haben wir eine städtische
Partnerin gefunden, in die wir unsere Hoff-
nung für die Umsetzung von sozialem und
gerechtem Wohnen gelegt haben. Dafür
haben wir in den letzten Jahren [...] des neuartigen Coronavirus SARS-
CoV-2 in Sachsen-Anhalt (Vierzehnte
SARS-CoV-2-Eindämmungsverord-
nung - 14. SARS-CoV-2-EindV) vom
16. Juni 2021 (GVBl. LSA S. 302),
zuletzt geändert durch die Sechste Ver- [...] Verpflichtungsermächtigung
im Finanzhaushalt für das Haushalts-
jahr 2021 im FB Städtebau und Bauord-
nung,
Vorlage: VII/2021/03001
Beschluss:
DerAusschuss für Finanzen, städtische Be-
teiligungsverwaltung
Weihnachtsmarkt
Die Stadt Halle (Saale) wird einen Weih-
nachtsmarkt anbieten. Entsprechende Pla-
nungen, die auch Hygiene- und Abstand-
regelungen einschließen, laufen derzeit.
Der Markt wird als dezentraler [...] betreffen und Fragen von
kommunalem Interesse. Die Einwohner-
fragestunde findet außerhalb der Tagesord-
nung der Stadtratssitzung statt und beginnt
14 Uhr. Sie dauert längstens eine Stunde.
Mit der Tagesordnung [...] Änderungsantrag der Fraktion Mit-
Bürger & Die PARTEI zur Beschluss-
vorlage Neufassung der Geschäftsord-
nung für den Stadtrat der Stadt Halle
(Saale) und seine Ausschüsse,
Vorlage: VII/2021/02907
7.2.3 Änd
beiden Unterimpfzentren
im Bergmannstrost und in der Burgstraße
sowie den mobilen Teams seit der Öff-
nung am 11. Januar 2021 geleitet. Tobias
Teschner, der Leiter des Pandemiestabs
der Stadt lobt: „Rund 600 [...] abgelehnt.
Leider haben Stadtverwaltung und Investorin
keine Konsequenzen aus der damaligen Ableh-
nung gezogen und eine nahezu identische Vorla-
ge vorgelegt. Aus unserer Sicht sprechen damals
wie heute [...] Men-
schen diese ideologische Kunstsprache für die
Verwaltung ab. Im Privatumfeld liegt die Ableh-
nung gar bei 80%.
2) Es sollen Projekte unterstützt werden, die eine
private Situation in der Öffentlichkeit
betreffen und Fragen von
kommunalem Interesse. Die Einwohner-
fragestunde findet außerhalb der Tagesord-
nung der Stadtratssitzung statt und beginnt
14 Uhr. Sie dauert längstens eine Stunde.
Mit der Tagesordnung [...] Änderungsantrag der Fraktion Mit-
Bürger & Die PARTEI zur Beschluss-
vorlage Neufassung der Geschäftsord-
nung für den Stadtrat der Stadt Halle
(Saale) und seine Ausschüsse,
Vorlage: VII/2021/02907
7.5.3 Ä [...] Änderungsantrag der Fraktion Mit-
Bürger & Die PARTEI zur Beschluss-
vorlage Neufassung der Geschäftsord-
nung für den Stadtrat der Stadt Halle
(Saale) und seine Ausschüsse,
Vorlage: VII/2021/02907
5.2. 1.
s beträgt
290.131,97 EUR.
3. Der Jahresüberschuss in Höhe von
290.131,97 EUR wird auf neue Rech-
nung vorgetragen.
4. Dem Geschäftsführer, Herrn Dr. Dennis
Müller, wird für das Jahr 2020 Entlas-
tung [...] beträgt
22.010.013,45 EUR.
2. Der Jahresfehlbetrag in Höhe von
124.655,67 EUR wird auf neue Rech-
nung vorgetragen.
3. Den Mitgliedern des Aufsichtsrates wird
für das Geschäftsjahr 2020 Entlastung
erteilt [...] Vorwahl aus dem Stadtgebiet Halle (Saale))
vereinbart werden.
Falls die Anmeldung einer Nebenwoh-
nung in Halle (Saale) in Betracht kommt,
ist zu beachten, dass die Stadt eine Zweit-
wohnungssteuer erhebt
gewählten Oberbürgermeiste-
rin mit dem 1947 im Max-Niemeyer-
Verlag erschienenen Erstdruck der Zeich-
nungen unter dem Titel „Das alte Halle –
Nach Zeichnungen von F. Stein“ gratu-
lierte, fand Ingrid Häußler [...] fordere hiermit die im
Wahlgebiet vertretenen Parteien zur Ein-
reichung von Vorschlägen zur Benen-
nung von Beisitzern der Wahlvorstände
innerhalb von zwei Wochen nach dieser
Bekanntmachung auf. Die Vorschläge [...] Fax 6 31 42
Bodensee
Europa- und Kommunalwahl am 13. Juni 2004
dewahl seine Zustimmung zur Benen-
nung als Bewerber gegeben hat (Muster
der Anlage 8 KWO LSA);
2. Bescheinigung der Gemeinde, dass der
v