Vorlage: IV/2006/05981
5.8 1. Satzung vom 22.11.2006 zur Än-
derung der Straßenreinigungs-
satzung vom 14.12.2005
Vorlage: IV/2006/05960
5.9 Abfallwirtschaftssatzung der Stadt
Halle (Saale)
Vorlage: [...] Tarif/Grundversorgung & Ersatzversorgung für Strom
Erhöhung der Umsatzsteuer zum 1. Januar 2007
Sehr geehrte Kunden der EVH,
mit dem 1. Januar 2007 wird sich die Umsatzsteuer von 16 auf 19 % erhöhen. [...] r Tarif / Grundversorgung & Ersatzversorgung für Erdgas
Erhöhung der Umsatzsteuer zum 1. Januar 2007
Sehr geehrte Kunden,
mit dem 1. Januar 2007 wird sich die Umsatzsteuer von 16 auf 19 % erhöhen. Damit
n an eine moderne, nachhaltige und effiziente Bauweise in einem städtisch dichten Umfeld. Der Ersatzneubau, für den die Bauweise mit hohem Vorfertigungsgrad genutzt werden konnte, zeichnet sich durch eine [...] zwischen dem Stadtzentrum und dem Westen der Stadt irreparable Schäden am Brückenfundament. Der Ersatzneubau, „Elisabeth, die Dritte“, entstand in einer Rekordzeit von nur einem Jahr. Pünktlich zu Schulbeginn
1. Satzung zur sechsten Änderung
der Satzung über die Erhebung ei-
ner Vergnügungssteuer auf Spiel-
geräte und Spieleinrichtungen so-
wie Veranstaltungen anderer Art
(Ersetzungssatzung).
2. Satzung über [...] -
ne Satzung zur Änderung der Haupt-
satzung der Stadt Halle (Saale) wird
hiermit öffentlich bekannt gemacht.
Das Landesverwaltungsamt hat am
11. Juni 2007 der Satzung zur Än-
derung Hauptsatzung der Stadt [...] Sitzung am 28. April 2007 zur Klar-
stellung und Ergänzung die Satzung zur
Änderung der Hauptsatzung vom
15.12.2004, geändert durch Änderungs-
satzung vom 31.08.2005, beschlossen.
I. In § 6 Abs. 1 Ziff. 5 werden
im Rahmen des Stadtbahnprogramms erneuert wird. Von der Verkehrsführung betroffen ist auch der Ersatzverkehr für die Straßenbahnlinie 1. Die HAVAG richtet hierfür neue Haltestellen an den Kreuzungen Müh
Ein-
gaben, die die Angaben nachAbsatz 1 Satz
1 nicht deutlich sichtbar auf jeder mit ei-
ner Unterschrift versehenen Seite enthal-
ten oder dem Erfor-dernis des Absatzes 1
Satz 2 nicht entsprechen, unbe [...] nachgereicht
5.2 Satzung zumAusgleich ermäßigter Ausbildungstarife
im Ausbildungsverkehr in der Stadt Halle (Saale) - Aus-
gleichssatzung (AusglS), Vorlage: V/2011/09501
5.3 Satzung Schülerbeförderung [...] Busse (CDU Frakti-
on) zur Satzung der Stadt Halle (Saale) für Wochenmär-
kte, Spezial- und Jahrmärkte, Volksfeste (Marktsatzung),
Vorlage: V/2011/09488
5.5 Grundsatzbeschluss Haupterschließungsstraße Ge-
In § 4Absatz 1 erhält der erste Satz folgen-
de Fassung:
Die stimmberechtigten Mitglieder werden
auf Vorschlag der kommunalen Behinder-
tenverbände durch den Stadtrat berufen.
§ 2
In § 6 Absatz 1 wird [...] wird folgender Satz ange-
fügt:
Diese Funktionen müssen mit Mitgliedern
gemäß § 3 Absatz 1 a) besetzt werden.
§ 3
DieseÄnderungssatzung tritt am Tage nach
ihrer Bekanntmachung im Amtsblatt der
Stadt Halle [...] Stadtrat der Stadt Halle (Saale)
in seiner Sitzung vom 25. September 2024
die folgende 1. Satzung zur Änderung der
Satzung über einen Beirat für die Teilhabe
von Menschen mit Behinderungen (Behin-
dertenbeirat)
- allgemeinbildende Schulen
(VII/2023/05624),
Vorlage: VII/2023/06637
5.2. Zehnte Satzung zur Änderung der Satzung zur
Festlegung von Schulbezirken für Grundschu-
len und Sekundarschulen in Trägerschaft [...] - allgemeinbildende Schulen
(VII/2023/05624),
Vorlage: VII/2023/06637
7.2. Zehnte Satzung zur Änderung der Satzung zur
Festlegung von Schulbezirken für Grundschu-
len und Sekundarschulen in Trägerschaft [...] Beschlussvorlagen
5.1. Baumschutzsatzung der Stadt Halle (Saale),
Vorlage: VII/2023/05888
5.1.1. Änderungsantrag der Fraktion BÜND-
NIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage
„Baumschutzsatzung der Stadt Halle
2024 folgende
Satzung über die Entschädigung ehren-
amtlich Tätiger bei Wahlen, Abstimmun-
gen und Entscheiden (Erfrischungsgeld-
satzung) beschlossen:
§ 1
Geltungsbereich
(1) Diese Satzung regelt die Höhe [...] Januar-Sitzung hat der Stadtrat
die „Satzung über die Entschädigung eh-
renamtlich Tätiger bei Wahlen, Abstim-
mungen und Entscheiden“, kurz Erfri-
schungsgeldsatzung, beschlossen. Diese
regelt die Höhe [...] Tätigkeit des Schrift-
führers
Die vollständige Satzung ist in diesem
Amtsblatt auf Seite 10 veröffentlicht und
steht zudem im Internet unter:
www.halle.de/satzungen
Was müssen Hallenserinnen und Hallen-
ser
De-
litzscher Straße, 2. Änderung gemäß § 10
Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) als
Satzung beschlossen (Beschluss-Nr. IV/
2007/06452).
Gemäß § 10 Absatz 3 Satz 4 BauGB tritt
die 2. Änderung des Bebauungsplanes [...] 00 Uhr
Fr.: 9.00 Uhr bis 12.00 Uhr
eingesehen werden.
Gemäß § 215 Absatz 1 BauGB werden
unbeachtlich
– eine nach § 214 Absatz 1 Satz 1
Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche
Verletzung der dort bezeichneten
[...] Berücksichtigung des
§ 214 Absatz 2 BauGB beachtli-
che Verletzung der Vorschriften
über das Verhältnis des
Bebauungsplans und des Flä-
chennutzungsplans und
– nach § 214 Absatz 3 Satz 2
BauGB beachtliche Mängel