ge
7 Anträge von Fraktionen
und Stadträten
7.1 Fraktionsübergreifender Antrag zur
Mitgliedschaft der Stadt Halle (Saale)
im Rat der Gemeinden und Regionen
Europas
Vorlage: IV/2009/07788
7.2 Antrag [...] den Tiefbau, 56
Millionen auf den Hochbau.
Für das Einzelprojekt „Überbauung
Gerbersaale“ werden 7,7 Millionen Euro
veranschlagt. Das Projekt beinhaltet die
Straßensanierung ebenso wie die Er-
neuerung [...] Entwick-
lung des Flughafens Leipzig/Halle
Vorlage: IV/2008/07535
Ablehnung
7 Anträge von Fraktionen
und Stadträten
7.1 Antrag der Fraktion DIE LINKE. im
Stadtrat Halle (Saale) zur Änderung
des
6 schriftliche Anfragen von Stadträ-
ten
7 Mitteilungen
7.1 Restrukturierung und Neuausrich-
tung des EB ZGM
7.2 Beauftragung von Gutachten im Jah-
re 2009
7.3 Prüfplanung der Rechnungsprü-
fungsamtes [...] Halle
(Saale)
Vorlage: V/2009/08428
7 Anträge von Fraktionen und Stadt-
räten
7.1 Antrag der FDP-Stadtratsfraktion:
Eingemeindung nach Halle
Vorlage: V/2010/08630
7.2 Antrag der FDP-Stadtratsfraktion: [...] V/2010/08580
7.7 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/
DIE GRÜNEN zur statistischen Er-
hebung von Daten hinsichtlich der
Durchlässigkeit von Schulformen an
Schulen in der Stadt Halle
Vorlage: V/2010/08629
7.8 Antrag
Vorlage: VII/2022/04529
7. Mitteilungen
7.1. Mitteilung zur Anregung von Frau
Krimmling-Schoeffler zur Schiefer-
brücke
7.2.Mitteilung zur Anregung von Herrn
Schied zum Steffensstraße
7.3.Mitteilung zur Anregung [...] zepts,
Vorlage: VII/2022/04741
7.6.Mitteilung zur Anregung der SPD-
Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Abla-
ge von „Zu verschenken“-Kisten,
Vorlage: VII/2022/04742
7.7. Mitteilung zur Anregung der Stadträ- [...] einem zerstörten Gedenk-
stein
7.4.Mitteilung zur Anregung der Fraktion
Hauptsache Halle & FREIEWÄHLER
zur Aufstellung von E-Scooter-Park-
stationen,
Vorlage: VII/2022/04716
7.5.Mitteilung zur Anregung der
Planungsver-
bandsvorsitzenden
TOP 7 Beschlussvorlagen
TOP 7.1 Aufstellungsbeschluss zur 2. Än-
derung des Bebauungsplans Nr. 1
„Industriegebiet Halle-Saalkreis
an der A 14“
TOP 7.2 Beschluss einer Veränderungs- [...] Jugendliche,
Vorlage: VII/2021/02479
6. schriftliche Anfragen von Fraktionen
und Stadträten
7. Mitteilungen
7.1.Vorstellung der Pläne der GISA Lions
und der Union Wildcats
8. Beantwortung von mündlichen [...] g werden maximal 50% der
Gesamtkosten sowie maximal insgesamt
3000 Euro für Pflanzgut, Rankhilfen und
Arbeitsleistung erstattet.
Bei wandgebundener Fassadenbegrünung
werden maximal 50% der Gesamtkosten
eingereicht – und die frühzei-
tige Öffentlichkeitsbeteiligung fortgesetzt.
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4
5 6 7
Seite 3der Stadt Halle (Saale)6. Dezember 2024
Meilenstein am BöllbergerWeg:
Der südliche [...] Dieregger sowie am 16.1. Ingrid
und Edgar Hock.
Goldene Hochzeit
50 Jahre verheiratet sind am 6.12.Ayşe Șule
und Mithat Akinci, am 7.12. Bärbel und
Manfred Schramm, Angelika und Frank
Gebauer, am 13.12 [...] der Ge-
werbesteuer 2021-2024 sowie Neben-
forderungen zum Buchungszeichen
5.0101.054034.7 in Höhe von
65.129,50 Euro wegen unbekannter Auf-
enthalt.
Ausschuss für städtische
Bauangelegenheiten und Vergaben
zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Sachsen-Anhalt (7-Tage-Inzidenz unter 50) ++ Erste Verordnung zur Änderung der Fünften Eindämmungsverordnung der Stadt Halle (Saale)
Beruf ab 3,50 EUR
Sprachen ab 3,00 EUR
Gesundheit ab 3,50 EUR
Kultur ab 3,00 EUR
Spezial ab 2,00 EUR
b) für Veranstaltungen mit der Zielgruppe Eltern-
Kind (in allen Bildungsbereichen) ab 2,50 EUR
E [...] Kurse und Veranstaltungen
für Jugendliche und Kinder unter 16 Jahren im
Rahmen der Nachwuchsarbeit.
§ 7 Personal
(1) Zur Erfüllung der Aufgaben der Volkshoch-
schule bestellt der Träger eine hauptamtlich [...] tretung, die im Falle der Verhinderung des Bei-
geordneten den Vorsitz und dessen Aufgaben
übernimmt.
(7) Der Beirat tritt mindestens einmal im Jahr
zusammen. Zusätzliche Sitzungen können von
dem Vorsitzenden
MGB 120 Liter 0,70 0,70 1,00
MGB 240 Liter 0,75 0,70 1,00
MGB 770 Liter 1,40 1,75 1,50
MGB 1100 Liter 1,50 1,75 1,50
Wird der Standplatz umhaust bzw. begrenzt, so ist für die Behälter mit Schiebedeckel [...] er 5
§ 5 Entstehung der Gebührenschuld,
Erhebung und Fälligkeit 6
§ 6 Gebührenänderung 7
§ 7 Verwaltungsgebühren 8
§ 8 Anzeige- und Auskunftspflicht 8
§ 9 Antragsverfahren 8
§ 10 Ordnu [...] wird
14 Tage nach Bekanntgabe des Beschei-
des fällig.
(7) Die Gebührenschuld bei der Entsor-
gung von gewerblichen Abfällen, die
nach § 4 Abs. 7 AbfWS lediglich von
der Einsammlungs- und Beförderungs-
Oberbür-
germeisters
7 Beschlussvorlagen
7.1 Mitgliedschaft der Stadt Halle (Saale)
in der Arbeitsgemeinschaft Fahrrad-
freundliche Kommunen Sachsen-An-
halt e.V.,
Vorlage: VII/2022/04698
7.2 Anschlussvereinbarung [...] Fachbereich Bildung,
Vorlage: VII/2022/04511
7.6 Zustimmung zur Annahme von Spon-
soringvereinbarungen, Spenden und
ähnlichen Zuwendungen,
Vorlage: VII/2022/04697
7.7 3. Satzung zur Änderung der Abfall-
wi [...] 8
7.8 Abfallgebührensatzung der Stadt Halle
(Saale),
Vorlage: VII/2022/04489
7.9 Anerkennung der Grabstätte von Clara
Haym als Ehrengrabstätte der Stadt
Halle (Saale),
Vorlage: VII/2022/04535
7.10
Parkzeit
- in der Zone I (Altstadt): 0,50 Euro,
- in der Zone II (übrige Innenstadt
und Neustadt-Zentrum): 0,50 Euro,
- in der Zone III
(übriges Stadtgebiet): 0,50 Euro.
Die Parkzonenbestimmung der Zonen [...] m3 42,39
UFB 4 m3
UFB 5 m3 85,78 7,58
1.6.3. Restmüllsäcke und Grünschnittsäcke
Die Gebühr beträgt für einen
- Restmüllsack 3,10 EUR
- Grünschnittsack 1,50 EUR.
1.7. Gestellungsgebühr für Unterflurbehälter [...] vorliegender
Fassung zu.
Wirtschaftsplan 2021:
Erfolgsplan
Gesamterträge 58.690.542,50 EUR
Gesamtaufwendungen 59.190.542,50 EUR
Vermögensplan
Gesamteinnahmen 24.769.531,48 EUR
Gesamtausgaben 24.769.531,48