2012 sowie des Stadt-
ratsbeschlusses der Stadt Halle/Saale
vom 30.03.2016 zur Indienststellung ei-
nes Intensivtransportwagens auf der
Rettungswache Liebenauer Str. in Halle
(Saale) schließen die Parteien [...] Leistungserbringern“ in
der jeweils geltenden Fassung.
(2) Zur Abrechnung ist die Zuordnung ei-
nes Institutionskennzeichens (IK-Nr.)
mit der aktuellen Bankverbindung
zwingend erforderlich. Sofern die
von 150 erlaubt.
Für Halle (Saale) gilt: In allen geschlos-
senen Verkaufsräumen ist das Tragen ei-
nes medizinischen Mund-Nasen-Schutzes
Pflicht. Es gelten Zulassungsbeschränkun-
gen: bis 800 Quadratmeter [...] 03.11.2020
wird gebilligt.
zu 8.9 Abwägungsbeschluss zum ge-
änderten Entwurf des Bebauungspla-
nes Nr. 73 Wohngebiet Bennstedter
Straße/Granau,
Vorlage: VII/2020/01916
Beschluss:
1. Den in der Anlage [...] Bruttosumme von 321.313,73 € zu erteilen.
zu 3.14 Vergabebeschluss:
FB 37-L-166a/2020: Beschaffung ei-
nes mobilen Geschwindigkeitsüber-
wachungssystems,
Vorlage: VII/2020/01982
Beschluss:
Der Vergabeausschuss
Halle (Saale) -
Variantenbeschluss,
Vorlage: VII/2020/01898
7.4 Änderung des Flächennutzungspla-
nes der Stadt Halle (Saale), lfd. Nr. 35
Sonderbaufläche Riebeckplatz Ost -
Abwägung,
Vorlage: VII/2020/01618 [...] en.halle.de.
Der Planfeststellungsbeschluss liegt mit
einer Ausfertigung des festgestellten Pla-
nes (einschließlich der Rechtsbehelfsbe-
lehrung) ergänzend im Technischen Rat-
haus der Stadtverwaltung
des
Wahllokals?
Geier: Zu den Hygieneregeln zählen bei-
spielsweise das verpflichtende Tragen ei-
nes medizinischen Mund-Nasen-Schutzes
(FFP2- oder OP-Maske) und das Einhalten
der Abstandsregeln von 1
für die
Nutzung des Fahrrades auf dem Weg zur Arbeit.
Deshalb haben wir einen Antrag zur Prüfung ei-
nes „Fahrradfreundlichen Rathaus“ in den Stadt-
rat eingebracht. Dadurch soll ganz konkret eine
bessere
FDP und Hauptsache Hal-
le zur Missbilligung des Verhaltens
der Stadträte Gernot Nette und Johan-
nes Menke in der Sitzung des Stadtra-
tes am 28. Januar 2021,
Vorlage: VII/2021/02309
8 schriftliche Anfragen [...] beschließt, der Firma Werbe-
werk Tino Richert aus Halle (Saale) den
Zuschlag zur Lieferung und Aufbau ei-
nes Impfzentrums in der Turnhalle Hein-
rich-Pera-Straße in Halle (Saale) zu einer
Bruttosumme von 63.655 [...] der
Umsetzung zu unterstützen.
zu 9.5 Antrag der Fraktion BÜND-
NIS 90/DIE GRÜNEN zur Berufung ei-
nes sachkundigen Einwohners,
Vorlage: VII/2021/02192
Beschluss:
Herr Prof. Dr. Wolfgang Paul scheidet
der das oben
genannte Bauvorhaben betrifft, liegt mit
einer Ausfertigung des festgestellten Pla-
nes (verfügender Teil mit Begründung ein-
schließlich der Rechtsbehelfsbelehrung)
vom 16.11.2021 bis 29
VII/2021/02452
5. Anträge von Fraktionen und Stadträten
5.1. Antrag der CDU-Fraktion zum Bau ei-
nes Radweges entlang der Bahnstrecke
am Rosengarten,
Vorlage: VII/2021/03033
5.2.Antrag der Fraktion
iums Georg Friedrich
Händel - Musikschule der Stadt Halle
(Saale)“ mit Katharina Hildmann, Johan-
nes Zirkler und Freya Neuweger hat beim
Landeswettbewerb „Musik aus Kom-
munen“ des Energieversorgers EnviaM [...] Fraktionen und Stadträten
9.1 Antrag der Fraktion DIE LINKE im
Stadtrat Halle (Saale) zur Berufung ei-
nes sachkundigen Einwohners,
Vorlage: VII/2021/03175
9.2 Antrag der CDU-Stadtratsfraktion zur
Sicherstellung [...] g zur Umsetzung des ge-
planten Bauvorhabens aufgenommen.
Sofern Interessenten den Abschluss ei-
nes Erbbaurechtsvertrags wünschen, sind
Nachweise zuVorabstimmungen mit einem
Kreditinstitut zur vorgesehenen
Abstimmungssystems,
Vorlage: VII/2021/02828
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die Einführung ei-
nes elektronischen Abstimmungssystems
in seinen Sitzungen, das auf der Nutzung
von Abstimmungsgeräten für