wurden in
den Bauablauf eingeordnet.
Bauablauf
Die Bauarbeiten vom 22. April bis
zum 7. November 2003 werden
werktags von 7 Uhr bis 20 Uhr durch-
geführt.
Während dieser Zeit kann es zu Ver-
sorgungseinsc [...] einer Unterschrift versehe-
nen Seite enthalten, können unberück-
sichtigt bleiben (§ 17 Abs. 1 und 2 sowie
§ 72 Abs. 2 VwVfG).
Endet die Vertretungsmacht des Vertre-
ters, so kann die Behörde die nicht mehr [...] 11. Jahrgang/Nr. 7 9. April 2003 F25192
der Stadt Halle (Saale)
„Kinder tun was für den Frieden“ - 2 312 Unterschriften gesammelt Inhalt
Landesmuseum für Vorgeschichte
öffnet wieder seine Pforten
Seite
unn
Tel. 03 94 87-7 15 30
Fax 03 94 87-7 15 32
Zi. m. DU/WC, TV, Telefon, teilw. Balkon.
Große Sonnenterrasse,
Parkanlage mit Blick zum Brocken.
7 ÜF/HP p. Pers. im DZ 230,- €
7 ÜF/VP p. Pers. im DZ [...] freitags von 7 bis 22 Uhr
und samstags von 7 bis 16 Uhr in
zwei Schichten durchgeführt. Die
Hallesche Wasser und Abwasser
GmbH arbeitet durch den Einsatz
schwerer Maschinen montags bis
freitags von 7 bis 20 [...] schutz, Veterinär- und Lebensmittelüber-
wachung, Kreuzerstraße 12, 06132 Halle
(Saale), Telefon 7 74 30-10, Fax 7 74 30-
12. In dringenden Notfällen ist die Er-
reichbarkeit über die Rufnummer der Feu-
erw
Halle
(Saale) im Amtsblatt vom 16. 10. 2002 ist durch einen Schreibfeh-
ler im § 4 Abs. 2 statt § 53 Abs. 7 der § 59 Abs. 7 der Bauordnung
Sachsen-Anhalt abgedruckt worden.
Zur deklaratorischen Klarstellung [...] 50
6.4 Jugendherbergen 10 30
7. Krankenanstalten
7.1 Universitätskliniken 10 50
7.2 Krankenhäuser v. überörtl. Bedeutung 10 50
7.3 Krankenhäuser v. örtlicher Bedeutung 10 50
7.4 Sanatorien, Kuranstalten [...] en
Aufzug 3: Personenaufzug 630 kg/ 8 Per-
sonen, behindertengerecht, Förderhöhe
ca. 22 m, 7 Haltestellen, 7 Türen, Tür-
breite 900 mm, Seilantrieb im Schacht
oben, zweiseitig im Stahlbetonschacht,
die
gemäß
§ 23 Abs. 1 Nr. 4 VAbstG i.V.m. § 14
Abs. 8 LWO (bis zum 2. Januar 2005)
oder die Antragsfrist auf Berichtigung des
Beteiligtenverzeichnisses gemäß § 23
Abs. 1 Nr. 4 VAbstG i.V.m. § 18 Abs. 1
LWO (bis [...] Teilnahme an der
Abstimmung erst nach Ablauf der An-
tragsfristen gemäß § 23 Abs. 1 Nr. 4
VAbstG i. V. m. § 14 Abs. 8 oder nach §
18 Abs. 1 LWO entstanden ist,
c) wenn ihr Beteiligungsrecht im Be-
richtigun [...] ge
eines Mitgliedes (§ 30 Abs. 2 MG LSA);
- an Antragsteller auf eine einfache Melderegisterauskunft (Name, Vorna-
me, Doktorgrad, Anschriften) über das Internet (§ 33 Abs. 1a MG LSA);
- an Träger von
03 94 87-7 15 30, Fax 03 94 87-7 15 32
Zi. m. DU/WC, TV, Telefon, teilw. mit Balkon. Große Sonnenterrasse,
Parkanlage mit Blick zum Brocken. NEU: TIERGEHEGE
7 ÜF/HP p. Pers. im DZ 230,- €
7 ÜF/VP p. [...] hnis nach § 17
Abs. 1 der Europawahlordnung und nach
§ 17a Abs. 2 der Europawahlordnung (bis
zum 23.05.2004, 16 Uhr) oder die Ein-
spruchsfrist gegen das Wählerverzeichnis
nach § 21 Abs. 1 der Europaw [...] Antragsfrist
bei Deutschen nach § 17 Abs. 1 der
Europawahlordnung, bei Unionsbürgern
nach § 17a Abs. 2 der Europawahl-
ordnung oder der Einspruchsfrist nach §
21 Abs. 1 der Europawahlordnung ent-
standen
nach § 7 Abs. 3 der AbfWS wird für die
Aufwendungen der gesonderten Anfahrt eine Gebühr erhoben.
(7) Für gebührenpflichtige Sonderleistungen nach § 6 Abs. 7, § 7 Abs.
4, § 10 Abs. 3 sowie § 15 Abs. 7 und [...] rgungsanlagen
(1) Besitzer von Abfällen nach § 2 Abs.
(4), § 6 Abs. (5), § 7 Abs. (5), § 9 Abs.
(2) und (3), § 10 Abs. (2), § 11 Abs. (2)
und § 12 Abs. (3) haben diese im Rah-
men ihrer Verpflichtungen [...] -
tungen) gleichermaßen.
(3) Sonderleistungen nach § 6 Abs. (7),
§ 7 Abs. (2), (3), (4) und (6), § 10 Abs.
(3), § 11 Abs. (3) sowie § 15 Abs. (7)
und (8) sind bei der Stadtwirtschaft
schriftlich zu beantragen
und Anlagenrechtsbescheinigungen gemäß
§ 9 Abs. 4 GBBerG i.V.m. § 7 Abs. 2, 4 und 5 SachenR-DV nach Ablauf von vier Wochen
von der Bekanntmachung an.
Nach § 9 Abs. 3 GBBerG ist dem Eigentümer des belasteten [...] und Anlagenrechtsbescheinigungen gemäß
§ 9 Abs. 4 GBBerG i.V.m. § 7 Abs. 2, 4 und 5 SachenR-DV nach Ablauf von vier Wochen
von der Bekanntmachung an.
Nach § 9 Abs. 3 GBBerG ist dem Eigentümer des belasteten [...] § 4 (5)
wird gestrichen
„und (4)“
f) in § 5 (3)
Satz 2 wird geändert
aus „§ 3 Abs. (4)“ wird „§ 3 Abs. (3)“
g) in § 7 (5)
letzter Satz wird gestrichen
„und ausschließlich am Wertstoffmarkt
„Äußere
§ 13 Abs. 2, veröffentlicht
im Amtsblatt der Stadt Halle (Saale)
am 5. Dezember 2001, Änderung § 2
Abs.1, § 4 Abs. 2, § 14 Abs. 3, veröf-
fentlicht im Amtsblatt der Stadt Hal-
le (Saale) am 7. Dezember [...] Dezember 2005, Än-
derung § 2 Abs.1b und 1c, veröffent-
licht im Amtsblatt der Stadt Halle
(Saale) am 03.12.2008.
Aufgrund der §§ 47 Abs. 3, Satz 1
und 2, und 51 Abs. 1, Satz 1 und 3,
des Personenbef [...] Halle (Saale)
im Städtebund DIE HANSE
Vorlage: IV/2008/07567
6 Wiedervorlage
7 Anträge von Fraktionen und Stadträten
7.1 Antrag der Fraktionsgemeinschaft
FDP + Graue + WG Volkssolidarität
zur Ausrichtung
Begründung:
Gemäß § 7 Abs. 1 des LöffZeitG LSA
kann die Gemeinde erlauben, dass Ver-
kaufsstellen aus besonderem Anlass an
höchstens vier Sonn- und Feiertagen ge-
öffnet werden. Gem. § 7 Abs. 2 dieses
Gesetzes [...] 465
7 Anträge von Fraktionen
und Stadträten
7.1 Antrag des Stadtrates Dietmar Weih-
rich – BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN –
zur Änderung des Bebauungsplanes
32.4 (Heide-Süd)
Vorlage: IV/2008/07588
7.2 Antrag [...] Festsetzung der Benutzungsgebühren
des Frauenschutzhauses für Nutze-
rinnen und deren Kinder gemäß § 7
Abs. 2 Satz 1 und 2 der Satzung über
die Benutzung des städtischen Frau-
enschutzhauses für die Haushalts-
Anfragen von Stadträten
7 Mitteilungen
7.1 Vorstellung des Lebenshilfe für Men-
schen mit geistiger Behinderung e. V.
und der Saalewerkstätten
7.2 Bericht zum Stand SGB II
7.3 Bericht zum Sachstand [...] Beteiligungsmo-
dell an der Stadtwerke Halle GmbH
Vorlage: IV/2006/05603
erledigt
7 Anträge von Fraktionen
und Stadträten
7.1 Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-
Fraktion, der Fraktionsgemein-
schaft FDP+Graue+WG [...] altung und
Liegenschaften
7.2 Antrag der SPD-Fraktion zu den
Prüfrechten für den Landesrech-
nungshof bei Kommunalen Beteili-
gungen
Vorlage: IV/2008/07544
erledigt
7.3 Antrag der Fraktion DIE LINKE