betreffen und Fragen von
kommunalem Interesse. Die Einwohner-
fragestunde findet außerhalb der Tagesord-
nung der Stadtratssitzung statt und beginnt
14 Uhr. Sie dauert längstens eine Stunde.
Mit der Tagesordnung [...] Änderungsantrag der Fraktion Mit-
Bürger & Die PARTEI zur Beschluss-
vorlage Neufassung der Geschäftsord-
nung für den Stadtrat der Stadt Halle
(Saale) und seine Ausschüsse,
Vorlage: VII/2021/02907
7.5.3 Ä [...] Änderungsantrag der Fraktion Mit-
Bürger & Die PARTEI zur Beschluss-
vorlage Neufassung der Geschäftsord-
nung für den Stadtrat der Stadt Halle
(Saale) und seine Ausschüsse,
Vorlage: VII/2021/02907
5.2. 1.
betreffen und Fragen von
kommunalem Interesse. Die Einwohner-
fragestunde findet außerhalb der Tagesord-
nung der Stadtratssitzung statt und beginnt
14 Uhr. Sie dauert längstens eine Stunde.
Mit der Tagesordnung [...] 393
8.2.2 Änderungsantrag der Fraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur
Haushaltssatzung, Haushaltspla-
nung für das Haushaltsjahr 2022 so-
wie den Beteiligungsbericht 2020,
VII/2021/03114; hier: WOMAN IN
JAZZ [...] mäßigen Auszahlung im Finanzhaus-
halt für das Haushaltsjahr 2021 im
Fachbereich Städtebau und Bauord-
nung,
Vorlage: VII/2021/03380
5.13. Genehmigung von überplanmäßigen
Aufwendungen im Ergebnishaushalt
und
90/DIE GRÜNEN
Immer wieder zum Jahresende kommt der Haus-
halt für das kommende Jahr auf die Tagesord-
nung und jedes Mal stellt sich die Ernüchterung
ein. Bereits in diesem Jahr ist der Haushalt mit
einer [...] Rechnungsprüfung“
Wir haben den Jahresschluss - bestehend
aus der Bilanz, Gewinn- undVerlustrech-
nung sowie Anhang - unter Einbezie-
hung der Buchführung und den Lagebe-
richt des Eigenbetriebes für Arbeit [...] folgende Geschäfts-
ordnung für den Gestaltungsbeirat be-
schlossen
3. Änderung der Geschäftsord-
nung vom 23.05.2001 (Beschluss-Nr.
III/2000/00980)
1. Ziele und Aufgaben des
Gestaltungsbeirates
2.
digitalen Veranstaltung
am 20. April 2021 die vorläufige Baupla-
nung zur Paul-Suhr-Straße – gemeinsam
mit dem Leiter der Abteilung Verkehrspla-
nung, Jens Otto, dem Vorstand der Havag,
Vinzenz Schwarz, und dem [...] die Bezeich-
nung „Einzelbewerber“ und rechts von
dem Namen jedes Bewerbers einen Kreis
für die Kennzeichnung,
b) für die Wahl nach Landeswahlvor-
schlägen in blauem Druck die Bezeich-
nung der Parteien [...] youtu.be/1DUVBMIHijA
Film dokumentiert
Hochhaus-Gestaltung
Die Stadt Halle (Saale) treibt die Begrü-
nung von Dächern, Fassaden und Höfen
weiter voran. Grundlage dafür ist die im
April 2021 vom Stadtrat
Inzidenz, die an drei
aufeinanderfolgenden Tagen über 100 liegt,
darf ab dem übernächsten Tag die Woh-
nung oder Unterkunft zwischen 22 Uhr und
5 Uhr nicht verlassen werden.
Für Halle (Saale) gilt: Die Regelung [...] Betriebsausschuss des Ei-
genbetriebes Kindertagesstätten künftig
verbindlich in Entscheidungen über Pla-
nung und Realisierung von relevanten
Bauprojekten (Hoch- und Gartenbau) an
städtischen Kindertagesstätten [...] 6 Vergabebeschluss:
P-2020-083 - Stadt Halle (Saale) - Tele-
kommunikationsanlage Scheibe A - Pla-
nung - Leistungsphasen 2 und 3 (HOAI),
Vorlage: VII/2020/02100
Beschluss:
Der Vergabeausschuss beschließt
betreffen und Fragen von
kommunalem Interesse. Die Einwohner-
fragestunde findet außerhalb der Tagesord-
nung der Stadtratssitzung statt und beginnt
14 Uhr. Sie dauert längstens eine Stunde.
Mit der Tagesordnung [...] Entscheidung über einen Rechts-
streit mit dem Landesverwaltungsamt
Sachsen-Anhalt wegen einer Anord-
nung zum Haushalt 2020 – Einleitung
eines Klageverfahrens beim Verwal-
tungsgericht Halle,
Vorlage: VI [...] betreffen und Fragen von
kommunalem Interesse. Die Einwohner-
fragestunde findet außerhalb der Tagesord-
nung der Stadtratssitzung statt und beginnt
14 Uhr. Sie dauert längstens eine Stunde.
Mit der Tagesordnung
Geschäftsord-
nung für den Stadtrat der Stadt Halle
(Saale) und seine Ausschüsse,
Vorlage: VII/2020/02081
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Halle (Saale) be-
schließt die Änderung der Geschäftsord-
nung für den [...] und stattdessen
eine moderne Elektro-Energieversorgung
zu installieren. Zugleich erhalten die Woh-
nungen in den 17 Hauseingängen neue,
größere und zugleich barrierearme Balko-
ne. Bei etwa jeder fünften [...] über
die Frage zu starten, ob das Konzept umgesetzt
werden soll oder nicht. Wenn Sie auch der Mei-
nung sind, dass alle Hallenserinnen und Hallen-
ser über diese wichtige Frage entscheiden sollten,
dann
Beobachtung von Natur und Landschaft als Landesauf-
gabe, auch in Verbindung mit § 5 Abs. 1 der Verord-
nung über abweichende Zuständigkeiten für das Recht
des Naturschutzes und der Landschaftspflege und
über
betreffen und Fragen von
kommunalem Interesse. Die Einwohner-
fragestunde findet außerhalb der Tagesord-
nung der Stadtratssitzung statt und beginnt
14 Uhr. Sie dauert längstens eine Stunde.
Mit der Tagesordnung
ngen, 74* sons-
tige ordentliche Aufwendungen, 78* Auf-
wendungen aus internen Leistungsverrech-
nungen in Höhe von 300.000 EUR.
Die Deckung im Ergebnishaushalt erfolgt
aus folgendem Produkt:
1.12701 [...] erhaft umzusetzen.
zu 3.7 Einstellung eines Beschäftigten
auf die Stelle Teamleiter Verkehrspla-
nung/Stadtbahn im Fachbereich Städte-
bau und Bauordnung,
Vorlage: VII/2021/02318
Beschluss:
Der Haup [...] pflichtversicherung
- Nachweis einer aktuellen Trinkwasser-
untersuchung gem. Trinkwasserverord-
nung vom 21.05.2001 in der Fassung der
Bekanntmachung vom 10. März 2016
(BGBI. I S. 459) für Betreiber